Kruft/Kreis MYK. Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Andernach ist mit 96 Prozent als SPD-Kreisvorsitzender wiedergewählt worden. Auf dem ordentlichen Kreisparteitag der Mayen-Koblenzer SPD, der am vergangenen Freitag in der Vulkanhalle in Kruft tagte, wurde turnusgemäß ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Auch das Team um Ruland herum blieb fast unverändert. Stellvertretende Vorsitzende sind Karin Küsel (OV Urbar), Christoph Mohr (OV Bendorf) und Faisal El Kasmi (OV Stadtverband Andernach). Als Kassierer wurde Klaus Frevel (OV Untermosel) bestätigt und als Geschäftsführer Benjamin Kastner vom Ortsverein Kruft.
wir möchten Sie darüber informieren, dass auf der Startseite der Landtagshomepage ein ausführlicher Bericht über die Veranstaltung des Landtags „Wenn Du Dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich Dich! Deine Demokratie“ zu lesen ist, die am 10. November 2016stattfand. Hier der Link zum Beitrag:
Darüber hinaus steht ab sofort auf unserem YouTube-Kanal auch ein Video über die Veranstaltung zur Verfügung, das die Beiträge und Statements der Teilnehmenden zusammenfasst und einen guten Überblick über die Auftaktveranstaltung zur neuen Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ gibt. Hier geht’s zum Video:
Die SPD Rheinland-Pfalz hat dem Koalitionsvertrag einstimmig zugestimmt. Alle 55 Delegierten votierten bei der Sitzung des Landesparteirats in Mainz, zu der rund 300 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gekommen waren, für den Ampel-Koalitionsvertrag. „Der Koalitionsvertrag trägt unsere sozialdemokratische Handschrift“ erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Landesvorsitzende Roger Lewentz einmütig in ihren Reden. Alle wesentlichen SPD-Forderungen des Regierungsprogramms seien im Koalitionsvertrag enthalten.
„Wir sind fest davon überzeugt, dass wir in diesem Dreier-Bündnis aufeinander vertrauen können“, warb Malu Dreyer für die Ampel. Nach ihrer Ansicht habe das Bündnis die Perspektive, auch über die fünf Jahre der Legislaturperiode hinaus zu halten. Der Wahlsieg sei eine Verpflichtung, dass Rheinland-Pfalz weiter sozial und gerecht bleibe. Am gleichen Tag hatte sie auch die neuen und alten SPD-Ministerinnen und Minister vorgestellt.
„Es ist doch völlig klar, dass sich jeder Mensch in Deutschland an Recht und Gesetz zu halten hat. Das gilt natürlich für jeden Flüchtling genauso wie für jeden Deutschen“, sagte Malu Dreyer zu SPIEGEL ONLINE. „“Die vielen Flüchtlinge, die ich in den letzten Monaten kennengelernt habe, sind mehr als willens und bereit sich zu integrieren und ganz schnell Teil unserer Gesellschaft zu werden. Es reicht nicht, dass ständig neue Ideen auf den Markt geworfen werden, stattdessen müssen die bereits getroffenen Vereinbarungen endlich umgesetzt werden.“
Die dürftige Bilanz ihrer Oppositionsarbeit fasste die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner mit den Worten „Wir sin mit Spaß bei de Sach“ zusammen. Das kommentierte der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Jens Guth: „Ich danke Julia Klöckner für diese treffende Bilanz ihrer Arbeit. In nur einem Satz hat die Oppositionsführerin sehr gut zusammengefasst, was Sie in den letzten zweieinhalb Jahren gemacht hat: schlechte Späße – teilweise auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz."
"Denn in den wichtigen Fragen der Landespolitik konnte man in den vergangenen Jahren von der CDU meist nur sture Blockadepolitik erleben. Konstruktive Zusammenarbeit ist mit dieser Opposition in zentralen Fragen nicht möglich. Während die SPD etwa zum Grundsatz der Bildungsgerechtigkeit und der gebührenfreien Bildung für alle steht, will die CDU Kita-Gebühren wieder einführen und rheinland-pfälzische Eltern dadurch mit jährlich rund 80 Millionen Euro zusätzlich belasten. Julia Klöckner geht es nicht um Gerechtigkeit, sondern um Ideologien und darum jeden Morgen möglichst groß in der Zeitung zu stehen“, sagte Guth weiter.
Ettringen. Am Wochenende fand wieder, der nun über 4 Jahrzehnte lang durchgeführte Neujahrsempfang des SPD-Ortsverbandes mit traditionellem Heringsessen statt. Am Veranstaltungsort „Ettringer Gemeindehaus“ war, zur Freude der Verantwortlichen um ihren Vorsitzenden, Gernot Busch, wieder „volle Hütte“.
Der Ettringer SPD Spitzenmann begann seine Ausführungen mit den Worten: „Nicht unbedingt die Erfolge sind das Entscheidende, sondern der persönliche Einsatz und der Mut des Einzelnen, sich für unsere Ziele starkzumachen.“ Als Gastredner konnte der Rheinland Pfälzische Staatssekretär David Langner begrüßt werden , der über die Menschen brennend interessierende Themen, wie Haushaltskonsolidierung, Bildung, wirtschaftliche Entwicklung, Energiewünsche, Demografischen Wandel, Familienfreundlichkeit, Integration, diverse Wohnformen, Infrastruktur, Fachkräftesicherung, Telemedizin, Bürgerbeteiligung oder Interkommunale Kooperation, in Rheinland Pfalz referierte. Dabei stellte er ins besonders das neu geschaffene Kardiologische Zentrum in Mayen heraus. „Der Zusammenhalt muss stimmen in unserem „Zusammenland Rheinland-Pfalz“, beschwor Langner die Genossinnen und Genossen, darunter außer der mit frenetischem Beifall begrüßten neuen Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (Ettringen ist meine zweite Heimat), auch Marc Ruland (MdL), Landrat Dr. Alexander Saftig, viele politische Fraktionsträger im Kreis, aus den Verbandsgemeinden, Städten und Gemeinden, viele Besucher aus nah und fern sowie das Ettringer Urgestein der SPD, der Ehrenvorsitzende und Altbürgermeister Udo Mülhausen.
Sozialdemokraten veranstalten Weihnachtsinfostand mit Bürgerbeteiligung
Andernach. „Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten. Und was wünschen Sie sich für unsere Stadt?“, das war die Frage der Andernacher Sozialdemokraten an ihrem Weihnachtsinfostand. Bei Weihnachtsgebäck und einem Schokonikolaus für die Kleinen äußerten die Andernacherinnen und Andernacher viele Ideen und Vorschläge für das Parken in Andernach, die Attraktivierung der Innenstadt, die Gestaltung des Weihnachtsmarktes, die Sanierung der Rheinanlagen, die Nutzung des ehemaligen Weißheimer-Geländes, die Weiterführung des Projektes „Essbare Stadt“ und und und.
„Wir danken den Bürgerinnen und Bürger für die vielen Anregungen. Alles wird gesammelt und auch in unserem Andernach-Programm für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 Berücksichtigung finden“, erklären Ulla Wiesemann-Käfer und Petra Koch, Ortsvorsteherkandidatinnen für Eich und Kell. Auch in den Stadtteilen werden die Bürger in die Erarbeitung des Wahlprogramms in öffentlichen Veranstaltungen im Frühjahr 2014 eingebunden.
Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Marc Ruland, MdL ergänzt: „Uns geht es um eine echte Betei-ligung der Bürger. Wer nicht bei uns am Infostand vorbeischauen konnte, kann uns auch über unsere Homepage kontaktieren und uns seine Ideen und Anregungen für unsere Stadt mitgeben.“
Wäre am 18.Dezember 100 Jahre alt geworden: Willy Brandt. (Foto: J. H. Darchinger / Friedrich-Ebert-Stiftung)
Willy Brandt wäre am 18. Dezember 100 Jahre alt geworden. Die SPD lädt deshalb gemeinsam mit der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung am Mittwochabend zu einer Festveranstaltung nach Berlin ein. Am Vormittag hatte die SPD-Parteispitze am Grab Willy Brandts in Berlin einen Kranz niedergelegt. SPD.de hat die wichtigsten Stationen aus dem Leben Brandts zusammengefasst. Mehr dazu finden sie auf 150-jahre-spd.de.