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LTW 2016 - Rhenser Wahlergebnis & Koalitionsverhandlungen

Bei der Landtagswahl vom 13. März 2016 in Rheinland-Pfalz erhielt die SPD um unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Auftrag zur Regierungsbildung. Darauf folgten knappe drei Wochen Koalitionsverhandlungen. Am vergangenen Freitag, den 22. April 2016, stellte die neue rheinland-pfälzische Regierungskoalition, bestehend aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP,  nun den Entwurf für den Koalitionsvertrag vor.

Veröffentlicht am 24.04.2016

Mitgliederversammlung des OV Rhens 2016

 

Am Freitag, den 23. April 2016 lud der Ortsverein Rhens zur Mitgliederversammlung in das "Streichholz"ein. Neben der Ehrung langjähriger Mitglieder standen der Bericht aus Berlin durch Detlev Pilger (MdB) und die Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung.

 

Veröffentlicht am 23.04.2016

Ortsverein; 40 Jahre SPD Brey :

Der SPD-Ortsverein Brey feierte am vergangenen Wochenende sein 40jähriges Bestehen im Bürgerhaus. Hans-Dieter Gassen, früher selbst Vorsitzender des Ortsvereins, führte routiniert durch das Geburtstagsprogramm. Der amtierende Vorsitzende Bernhard Hoffmann begrüßte neben den zahlreich ertschienenen Vertretern der anderen Ortsvereine, den Gemeinderatsmitgliedern und anderen Bürgerinnen und Bürgern Breys als Gäste den Koblenzer Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger, den Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Innenministerium Günter Kern und die Mayener Landtagskandidatin mit Siebenborner Wurzeln, Martina Luig-Kaspari. Hoffmann wies in seiner Begrüßung darauf hin, dass der Breyer SPD-Ortsverein sich immer nicht nur als politische Gruppierung verstanden hat, sondern als ein Ortsverein im Konzert der örtlichen Vereine, die alle das Wohl der dörflichen Gemeinschaft im Auge haben.

Staatssekretär Kern ließ in seinen Ausführungen die aktuellen landespolitischen Themen Revue passieren und ging insbesondere darauf ein, wie es gelingen kann, den Flüchtlingen des syrischen Bürgerkriegs bei uns Integration zu bieten und zu ermöglichen. Besonders großen Wert legte er darauf, dass in der bevorstehenden Landtagswahl alle Demokraten zur Wahl gehen und damit rechten rassistischen und fremdenfeindlichen Gruppierungen eine klare Absage erteilen.

Die Geburtstagsfeier bot auch die Gelegenheit, langjährige Mitglieder der Breyer SPD zu ehren. Insbesondere war dies das „Urgestein“ der Breyer Sozialdemokratie, Guido Rüdell, der der SPD vor 70 Jahren (also 1946) als damals 16jähriger beitrat. Dieter Gassen wies in seiner Laudatio darauf hin, dass es schon eine beachtenswerte Entscheidung für einen in der Zeit der NS-Diktatur aufgewachsenen 16jährigen war, sich fast unmittelbar nach dem Diktaturende für eine Mitgliedschaft in der SPD zu entscheiden. „Viele Jahrzehnte hat Guido Rüdell die Breyer SPD und ihre Verankerung im Dorfleben mitgeprägt und er war auch einer der Väter des Mobilen Sozialen Dienstes der örtlichen AWO,“ betonte Gassen. Neben Guido Rüdell, der auch zum Ehrenmitglied des Ortsvereins ernannt wurde, wurden Rudolf Petry und Bernhard Hoffmann für 40jährige, und Heinz Eich für 25jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Feier, der durch die musikalischen Darbietungen der Breyer Gruppe „Spirit and Rock“ gelungen aufgelockert wurde, bestand Gelegenheit, den Jubilaren zu gratulieren und das eine oder andere angeregte Gespräch bei leckeren Schnittchen und gutem „Breyer Hämmchen“ zu führen.

Foto: v.l.n.r. Detlev Pilger MdB, Landtagskandidatin Martina Luig-Kaspari, Bernhard Hoffmann,  Guido Rüdell, Rudolf Petry, Heinz Eich und Innen-Staatssekretär Günter Kern.

 

 

Veröffentlicht am 11.03.2016

Am Samstag, dem 27. Februar 2016 hat die SPD Rhens den Spendenscheck über insgesamt 777 Euro an das Obdachlosenrestaurant "Mampf" in Koblenz Lützel übergeben. Es handelte sich hierbei um das aufgerundete Spendenergebnis der Sammelaktion im Dezember 2015.  

Bei diesem Termin wurde festgestellt, dass das Mampf seit 1995 von der SPD Rhens unterstützt wird. Erich Weber, der den Scheck entgegennahm,  bedankte sich für diese Treue und war gerne bereit, Martina Luig-Kaspari, Kandidatin der SPD für den rheinland-pfälzischen Landtag, die die Rhenser Genossen begleitete, über die Entwicklung und die Arbeit des Mampf zu informieren. 

Das Mampf bietet in Koblenz Lützel neben Sozialberatung und Streetwork für Menschen ohne Wohnung und für Mitbürger in besonderen sozialen Schwierigkeiten von Montags bis Samstags, 9.00 - 15.00 Uhr, eine Aufenthaltsmöglichkeit, Zuspruch und eine warme Mahlzeit. Herr Weber betonte, das die Zahl der ausgegebenen Essen und der betreuten Personen deutlich angestiegen ist. Auch hieran zeigt sich sehr eindringlich, wie unverzichtbar die Arbeit des Mampf und seiner engagierten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ist. 

In diesem Jahr stehen dringend notwendige Renovierungen der Räumlichkieten und der Küchenausstattung auf dem Plan, so dass das Mampf noch intensiver als normalerweise auf jede Spende angewiesen ist. Gerne werden auch Einzelspenden angenommen. Kontakt: Förderverein Mampf, Erich Weber, Tel. 0261/16992 oder wenden Sie sich an die SPD Rhens, Christine Goebel, Tel. 02628/9883129

Begleitet wurde die SPD Rhens bei der Spendenübergabe auch von dem Fernsehmagazin "Wir in Rhens", so dass Sie sich bei dem nächsten Sendetermin auch dort über die Scheckübergabe informieren können. 

Veröffentlicht am 01.03.2016

Mit der Fusion der beiden ehemaligen Verbandsgemeinden Rhens und Untermosel zu der aktuellen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel war auch eine Entscheidung über den Umgang mit den beiden Verwaltungsgebäuden in Rhens und Kobern-Gondorf zu treffen. Zur Vorbereitung dieser Entscheidung wurde die Kommunalbau Rheinland-Pfalz mit einer sogenannten "Variantenuntersuchung" beauftragt. Das Ergebnis dieser Untersuchung wurde am 30. September 2015 vorgestellt. Es war sehr schnell klar, wie die Entscheidung der Mehrheit des Rates aussehen würde und dies hat sich in der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 15. Februar 2016 auch so bestätigt. Mit lediglich 5 Gegenstimmen, die aus den Fraktionen der SPD und der CDU kamen, wurde die Variante b des Gutachtens angenommen, d.h. die Sanierung und deutliche Erweiterung des Verwaltungsgebäudes in Kobern Gondorf. Während in Rhens ein Bürgerbüro und eine Touristikinformation verbleibt. Dieser Beschlussvorschlag war auf Einwand von CDU und SPD vorher noch abgewandelt worden, weil die ursprüngliche Formulierung eine vollständige "Aufgabe des Verwaltungsgfebäudes" vorsah. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Christine Goebel sprach sich in der Sitzung deutlich gegen die Mehrheitsmeinung aus: "Es wird heute keine einstimmige Entscheidung in dieser Frage geben. Es ist in diesem Gremium kein Geheimnis, dass ich mich auch während der Fusionsverhandlungen zum einen für die Fusion selbst, als auch für den Erhalt und die parallele Weiternutzung der beiden Verwaltungsgebäude in Rhens und Kobern-Gondorf ausgesprochen habe. 

Ich bin nach wie vor der Meinung, dass der Fortbestand der beiden Verwaltungsgebäude eine wichtige Grundlage und die graoße Chance für eine umfangreiche Neustrukturierung der Verwaltung unserer Verbandsgemeinde sein könnte. Und dies unter Einbeziehung aller Bürgerinnen und Bürger an Mosel und Rhein. Nicht nur der Raumbedarf ist mit diesen beiden Gebäuden und dem geplanten Anbau in Kobern völlig ausreichend gedeckt, es bleibt auch die Nähe der Kernbereiche der Verwaltung zu den Menschen und zwar an Rhein und Mosel erhalten.

Das von Anfang an fest mit einer eindeutigen Mehrheitsentscheidung für die ausschließliche Sanierung und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes Kobern-Gondorf gerechnet wurde, zeigt auch der hier heute zur Entscheidung vorliegende Haushaltsentwurf. Bereits lange vor der Entscheidung über die Frage der Verwaltungsgebäude war hier die Variante Kobern Gondorf als gegeben formuliert. Das finde ich sehr schade und nicht sehr förderlich im Sinne einer Akzeptanz der Fusion innerhalb der Bevölkerung.

Eine Entscheidung für die ausschließliche Sanierung und Erweiterung Kobern-Gondorf mag vielleicht für den Bürgermeister selbst mit zahlreichen Vorteilen und Bequemlichkeiten verbunden sein, obwohl ich diese im Zeitalter moderner Kommunikationsmöglichkeiten für marginal halte. Im Sinne einer höchstmöglichen Bürgernähe und im Sinne eines positiven und akzeptierten Zusammenwachsens der jungen Verbandsgemeinde ist diese Entscheidung meiner Meinung nach nicht. Dementsprechnd lehne ich die auschließliche Sanierung und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes Kobern Gondorf ab und spreche mich für den Erhalt und die Nutzung beider Gebäude aus."

Veröffentlicht am 20.02.2016

Martina Luig-Kaspari mit Berthold Kron

Am 13. März 2016 ist die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Wieder sind alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, ihre Stimme abzugeben, um damit die Zusammensetzung des neuen Landtages in Mainz zu bestimmen. In diesem Zusammenhang gibt es vielerlei Möglichkeiten, die Landtagskandidaten auch persönlich kennenzulernen und sich einen Eindruck von ihnen und ihrer Arbeit zu verschaffen. Die Kandidatin der SPD für den hiesigen Wahlkreis, Martina Luig- Kaspari,  ist derzeit auch in Rhens unterwegs, um sich den Bürgerinnen und Bürgern  vorzustellen und ihre Fragen zu beantworten. In dieser Woche wurde sie von dem stellvertretendem Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtratsmitglied der SPD, Berthold Kron, begleitet. Die beiden konnten viele interessante Gespräche führen, so dass die Kandidatin mit ihren Hausbesuchen sehr zufrieden war und sich bei Berthold Kron für seine engagierte Begleitung bedankte. 

Veröffentlicht am 19.02.2016

Die regelmäßigen Klausursitzungen der SPD Fraktion im Stadtrat Rhens sind mittlerweile eine gute Tradition in der kommunalpolitischen Arbeit. Die Mitglieder der Fraktion bringen sich dabei gegenseitig auf den neuesten Stand der Information. Probleme, Defizite in der Kommunalpolitik und Ideen können ausführlich diskutiert werden. Die Mitglieder der Fraktion, die noch wenig Erfahrung mit der Kommunalpolitik und ihren "Tücken" haben, haben hier ohne Zeitdruck die Möglichkeit, sich Informationen und Erklärungen zu holen. Diese Sitzungen sind die beste Grundlage für den sehr guten Zusammenhalt innerhalb der Fraktion und die optimale Vorbereitung für eine engagierte Oppositionearbeit im Stadtrat Rhens.

Veröffentlicht am 16.02.2016

Klaus Frevel

Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, 15.02.2016, SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, werte Ratsmitglieder, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

das Angenehmste an einer Haushaltsrede ist der Dank, den es zu verteilen gilt. Wir möchten deshalb sehr gerne die Gelegenheit nutzen, um uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung zu bedanken. Ihnen ist nicht nur die Erstellung dieses Haushaltes mit seinen insgesamt 539 Seiten zu verdanken, sondern auch die Vorbereitung der Sitzungen und die Umsetzung der hier getroffenen Entscheidungen und Beschlüsse. Die Damen und Herren der Verwaltung sind es, die die von der Politik beschlossene Fusion mit Leben zu erfüllen haben und tagtäglich mit den damit im Zusammenhang stehenden Problemen und Ansprüchen konfrontiert werden. Dafür, meine Damen und Herren, unser Dank!

Natürlich bedanken wir uns auch bei Herrn Bürgermeister Seibeld für sein Engagement und die konstruktive Zusammenarbeit während eines sehr arbeitsintensiven Jahres.  Und wir bedanken uns auch bei allen Ratskolleginnen und –kollegen für eine gute und sachorientierte Diskussion, die die Grundlage war für alle hier getroffenen Entscheidungen des vergangenen Jahres.

Der Start in das erste Jahr des Verbandsgemeinderates Rhein Mosel war ausgesprochen holprig, so dass es erfreulich ist, dass wir für das zweite Jahr ein deutlich positiveres Fazit ziehen können. Als ein Ergebnis ist festzustellen, dass der Haushalt 2016 schon im Februar, also ein halbes Jahr früher als 2015 zur Verabschiedung dem Rat vorliegt. Zwar gibt es  nach unserer Ansicht noch sehr viele Bereiche, die noch längst nicht zufriedenstellend funktionieren, aber ich denke, wir haben zumindest eine Grundlage gefunden, auf der notwendige und wünschenswerte Verbesserungen und Umstrukturierungen gemeinsam erarbeitet werden können.

Unserem gemeinsamen Ringen ist es zu verdanken, dass der hauptamtliche Wehrleiter zum 1.04. 2016 seine Arbeit aufnehmen kann, was sich natürlich auch im vorliegenden Haushalt deutlich wiederspiegelt für uns aber nach wie vor ein entscheidender Baustein ist, um auch in Zukunft ein funktionierendes Feuerwehrwesen sicherzustellen. Zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger und im Bewusstsein der Notwendigkeit einer optimalen Unterstützung der unverzichtbaren Arbeit unserer Feuerwehrmänner und –frauen.

Ein nicht zum ersten Mal angesprochenes Manko ist allerdings nach wie vor, die dem Rat immer noch nicht vorliegende Stellenbeschreibung und –bewertung. Sie ist nicht nur für eine sachgerechte Personalentwicklung und  eine an den Erfordernissen orientierte Strukturierung der Verwaltung ein unverzichtbares Instrument, sie ist auch für die Ehrenamtlichen in den kommunalen Gremien der Gemeinden und natürlich für die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde ein wichtiger Anhaltspunkt für die Suche nach dem zuständigen und damit kompetenten Ansprechpartner in der Verwaltung.

Diese nicht vorhandene Stellenbeschreibung und –bewertung war auch der Grund dafür, dass die Stelle eines Jugendpflegers bisher nicht besetzt werden konnte. Wir sind deshalb umso erfreuter, dass die Stelle ausgeschrieben ist und demnächst besetzt werden kann. Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Für uns ist es wichtig, wie in der Ausschreibung beschrieben, dass die Vernetzung bestehender Angebote der Jugendarbeit von anderen Anbietern, Vereinen und ehrenamtlichen Initiativen   und die Planung und Umsetzung weiterer Angebote zu dem Aufgabenspektrum gehören. Die enge Zusammenarbeit mit allen in der Jugendarbeit Aktiven ist die wichtigste Voraussetzung für die Entwicklung von Angeboten, die auf die Bedürfnisse der jungen Generation abgestimmt und zugeschnitten sind und sie bei ihrer Entwicklung unterstützen.

Während die ehemalige Verbandsgemeinde Untermosel keinen Jugendpfleger hatte, haben die Erfahrungen in der ehemaligen Verbandsgemeinde Rhein Mosel mit einer ¾ Stelle gezeigt, dass dieser Stellenumfang für vier Gemeinden nicht ausreichend war. Rechnet man das auf die heutige Größe der VG um, ergibt sich allein rechnerisch ein Bedarf, der deutlich über den im aktuellen Haushaltsplan ausgewiesenen Ansatz hinausgeht.  

Andererseits muss das Aufgabenfeld in der Verbandsgemeinde im aktuellen Haushaltsjahr neu aufgebaut und konzeptionell entwickelt werden. Bei realistischer Betrachtung wird der neue Jugendpfleger damit und dem Thema Jugendbeirat  2016 ausgelastet sein. Dementsprechend halten wir die zusätzliche Einrichtung einer weiteren Stelle in der Jugendarbeit zum 01.01. 2017 für angemessen und erforderlich.

Der bereits erwähnte Antrag der SPD über die Einrichtung eines Jugendbeirats ist ebenfalls in diesem Zusammenhang zu sehen und findet sich auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung. Wir bitten alle Ratsmitglieder dies beim Punkt 7 der heutigen Tagesordnung durch ihre Ja-Stimme zu unterstützen Dies ist nach unserer Auffassung nicht nur eine weitere Facette einer aktiven Jugendpolitik der Verbandsgemeinde Rhein Mosel. Der Jugendbeirat stellt wie auch der Seniorenbeirat, den wir gerne unterstützt haben,  die aktive Mitarbeit an der Weiterentwicklung unserer Verbandsgemeinde auf noch breitere Grundlagen, wodurch die Akzeptanz und das weitere Zusammenwachsen dieser beiden ehemaligen Teile weiter gefördert werden kann.

Denn dieses wünschenswerte weitere Zusammenwachsen erfordert nach wie vor unsere besondere Aufmerksamkeit und Förderung.  Längst ist die Fusion nicht bei allen Bürgerinnen und Bürgern angekommen und akzeptiert. Es scheint hier überlegenswert, das dies durch von der Verbandsgemeinde in Unterstützung der Beiräte initiierte  zeitgemäße und adressatengerechte Aktivitäten unterstützt wird. Denkbar wäre z.B. unter Federführung des neuen Jugendpflegers/in eine Ferienfreizeit für Grundschüler "Rhein trifft Mosel" oder umgekehrt "Mosel wandert zum Rhein" z.B. unter der Obhut des Vereins plus/minus 60 aktiv e.V. oder für die Jugend "Rock für uns" mit Bands aus der VG in Waldesch  oder Macken, oder oder oder…. Wenn Herr Bürgermeister Seibeld für diesen Bereich kreative Anregungen benötigt, darf er sich sehr gerne wie immer vertrauensvoll an die SPD Fraktion wenden. 

Wie abgestimmt ist es uns wichtig, das nach Vorliegen der Zahlen der Caritas, die AWO hat ihre Daten schon länger vorgelegt, eine Neuberechnung des Zuschusses "Essen auf Rädern" erfolgt. Wenn die Zahlen große Steigerungen gegenüber den Werten aus 2015 aufweisen, halten wir auch eine angemessenere Erhöhung des Zuschusses für erforderlich, um alle Bürgerinnen und Bürgern der VG den kostengünstigen Bezug von "Essen auf Rädern" zu ermöglichen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

für die Planung des  Haushalts 2017 wünschen wir uns, dass für das dann vergangene Jahr, also 2016, die Erwartungswerte zum 31.12. (oder zum Ablauf des 3. Quartals) oder der Finanzstatus mit dargestellt werden. Dies würde uns die Analyse und Bewertung der Planzahlen wesentlich erleichtern.

Wir freuen uns auf ein gutes Jahr der Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und den Damen und Herren des Rates  in dem es uns gemeinsam gelingt, die Bürgerinnen und Bürger von der Zukunfts- und Leistungsfähigkeit der Verbandsgemeinde Rhein Mosel zu überzeugen.    

Die SPD-Fraktion  wird dem Haushaltsentwurf 2016 der  Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zustimmen.

Vielen Dank!

Klaus Frevel

 

Veröffentlicht am 16.02.2016

Die Bürgerinnen und Bürger in der Neustraße sind allein schon durch den immer weiter zunehmenden Bahnlärm einer sehr großen Belastung ausgesetzt. Durch die Verlegung der Bahnweiche in Richtung Bahnhof  Rhens wurde die Situation allerdings unerträglich und ist es mittlerweile seit mehreren Jahren. „ Es ist als fahren die Züge direkt durch das Schlafzimmer. Die schweren Erschütterungen, die durch den Untergrund unter dem Gleikörper hervorgerufen werden, ermöglichen keinen ungestörten Schlaf, keine Entspannung.“ So beschreibt eine Anwohnerin die derzeitige Situation. Wie ein Erdbeben wird jeder vorbeifahrende Zug empfunden. Die Häuser zeigen innen und außen  eine deutliche Rissbildung. Neben den katastrophalen Lebensbedingungen ist auch die damit einhergehende Wertminderung der Häuser an der Bahnstrecke eine belastende Tatsache.

Auch die DB-Netz AG hat die Unhaltbarkeit dieser Situation anerkennt und eine erneute Weichenverlegung für das Frühjahr 2016 geplant. Wie in einer kurzfristig einberufenen Anwohnerversammlung Ende des Jahres 2015 dann aber von der DB-Netz AG mitgeteilt wurde, wurde jetzt gegen die Durchführung der Maßnahme mit rechtlichen Schritten gedroht. Dies macht die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens erforderlich, was eine deutliche zeitliche Verzögerung mit sich bringen wird. Hierdurch sind die Hoffnungen auf eine zeitnahe Beendigung eines unhaltbaren Zustandes, der keinerlei Lebensqualität für die Anwohner und Anwohnerinnen mehr ermöglichte, leider zunichte gemacht.

Leider wurde die Fraktion der SPD über die Anwohnerversammlung erst im Nachhinein informiert. Wir können die Enttäuschung der Anwohner der Neustraße sehr gut nachvollziehen und unterstützen ihre Forderung nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung des Zugverkehrs in dem betroffenen Bereich.

Veröffentlicht am 12.02.2016

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