Pressemitteilung der SPD- Landtagsfraktion

Veröffentlicht am 30.04.2008 in Landespolitik

Heinrich Leppla: Einrichtung des Sozialfonds für Mittagessen an Ganztagsschulen der Landesregierung

„Die Einrichtung des Sozialfonds für Mittagessen ist ein voller Erfolg. Bereits im ersten Jahr nach seiner Einrichtung konnte insgesamt 6.134 Kindern die Teilnahme am Mittagessen an Ganztagsschulen ermöglicht werden. Das Land hat dafür den kommunalen und privaten Schulträgern 631.290 Euro zur Verfügung gestellt. Damit konnten 573.900 Essen mit Hilfe des Sozialfonds mitfinanziert werden“, so der Bildungspolitiker und SPD-Landtagsabgeordnete Heribert Heinrich.

„Ohne die Einrichtung des Sozialfonds wären die über 6.000 Schülerinnen und Schüler ohne ein Mittagessen gewesen, weil die Eltern nicht über die ausreichenden Mittel verfügen. Ein besonderer Dank gilt der Hilfe durch die Schulträger bei der unbürokratischen Umsetzung an den Schulen vor Ort“, führt die SPD-Innenpolitikerin Ruth Leppla, MdL, weiter aus.

Dies geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten hervor. Neben der Darstellung für das Schuljahr 2006/2007, gibt die Landesregierung dort auch einen Überblick über den Stand der Bewilligungen für das Schuljahr 2007/2008. Danach wurden für diesen Zeitraum bisher pauschale Zuwendungen über eine Gesamtsumme von 774.000 Euro bewilligt.

„Mit der Einrichtung des Sozialfonds ist Rheinland-Pfalz ein Vorbild für andere Bundesländer, in denen es in der überwiegenden Mehrzahl keine solche Einrichtung gibt. Wir würden uns freuen, wenn mehr Bundesländer dieses erfreuliche Beispiel aus Rheinland-Pfalz aufgreifen könnten. Hier wurde erfolgreich gezeigt, wie man gesellschaftliche Ausgrenzungstendenzen verhindert und damit gleichzeitig einen wichtigen Beitrag in der bundesweit geführten Debatte über die Bedürfnisse von Schülerinnen und Schülern setzt“, so die beiden SPD-Landtagsangeordneten abschließend.

 

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