Bund und Länder arbeiten in Krise fest zusammen

Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland."

"In dieser außergewöhnlichen Notsituation wird nicht gezögert, sondern kraftvoll angepackt. Die vielen Maßnahmen sollen so schnell wie möglich, zum Teil auch unter Beteiligung der Länder, umgesetzt werden. In den kommenden Tagen wird die Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz die geplanten, ergänzende Maßnahmen beraten.“

Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) ergänzt: „Besonders der Mittelstand, kleinere Firmen und Solo-Selbstständige – zum Beispiel Künstler – sind Zielgruppe dieser sofortigen Finanzhilfen. Eine punktuelle Unternehmensbeteiligung des Staates ist ebenso möglich. Die Neuregelungen der Kurzarbeit sowie ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds helfen zusätzlich, Arbeitsplätze zu sichern und die Realwirtschaft zu stützen. Aufgabe ist es jetzt, die finanziellen Mittel so schnell es geht an die Betroffenen zu verteilen. Als Abgeordneter für den Landkreis Mayen-Koblenz stehe ich hierzu mit allen Akteuren im Austausch und biete allen ein offenes Ohr.“ Für Bürgeranfragen steht das Wahlkreisbüro von Marc Ruland, MdL unter 02632 495042 oder wahlkreis@marc-ruland.de zur Verfügung. Weitere Infos auch unter: www.corona.rlp.de.