„Entschlossen, beherzt und wegweisend!“ Lewentz/Ruland zur 100-Tage-Bilanz der Landesregierung

Veröffentlicht am 24.08.2021 in Pressemitteilung

Seit 100 Tagen ist die neue Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz im Amt. „Entschlossen, beherzt und wegweisend – so packt das starke und erfahrene Ampel-Regierungsteam die vor uns stehenden Zukunftsaufgaben an“, kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz und der SPD-Landesgeneralsekretär Marc Ruland die 100-Tage-Bilanz der Landesregierung. „14 Wochen im Amt mit klaren Zielen: Mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Klimaschutz und mehr Biotechnologie.“

Im Fokus der vergangenen Wochen standen sowohl die Bewältigung der Corona-Pandemie als auch die Flutkatastrophe, die Rheinland-Pfalz mit voller Wucht getroffen hat. Ruland: „Ich danke allen Menschen, die in diesen schwierigen Tagen für andere da sind – allen voran unserer Blaulichtfamilie und den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern vor Ort. Die Bewältigung der Flut-Folgen ist eine Jahrhundertaufgabe, die wir in Rheinland-Pfalz nur gemeinsam schaffen können. Und ich danke Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz für ihren unermüdlichen Einsatz für die Gemeinden an der Ahr und in der Eifel. Sie kämpfen dafür, dass die Hilfe schnell bei den Menschen ankommt.“

Die Flutkatastrophe habe einmal mehr gezeigt, wie wichtig der Kampf gegen den Klimawandel ist. „Die SPD-geführte Landesregierung ist auf dem besten Weg“, sagte Ruland mit Blick auf ein neues Landessolargesetz, das die Ampel-Fraktionen im Juli in den Landtag eingebracht haben. Es soll Solaranlagen auf Dächern von Gewerbeneubauten sowie auf Parkplatz-Überdachungen verpflichtend machen. „Der Klimaschutz und die Digitalisierung gehören zu den zentralen Zukunftsaufgaben für Rheinland-Pfalz“, so Ruland weiter. „Ebenso die Transformation der Arbeit, die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Innere Sicherheit. Und: Rheinland-Pfalz wird führender Biotechnologiestandort.“ Die Berufung des Landeskoordinators für Biotechnologie, Professor Dr. Georg Krausch, der auch Präsident der Mainzer Universität ist, sei dafür wegweisend.

Mit Blick auf den Schulstart in der kommenden Woche ist Ruland sehr optimistisch. „Die Schulen in Rheinland-Pfalz sind gut gerüstet – die Hygiene- und Testkonzepte machen Präsenzunterricht möglich.“

 

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