24.06.2010 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz ehrt Hans-Dieter Gassen
Kreisparteitag wählt Delegierte für Landesparteitag und nominiert Landtagskandidaten
MAYEN-KOBLENZ. Hans-Dieter Gassen wurde auf dem vergangenen Kreisparteitag durch die SPD Mayen-Koblenz für 40 Jahre Parteimitgliedschaft und herausragende Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch lobte das große und vielseitige Engagement von Hans-Dieter Gassen: „Ob im Ortsverein, als Fraktionsvorsitzender im Kreistag, als 1. hauptamtlicher Kreisbeigeordneter oder als Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord, Hans-Dieter Gassen hat sich für die Belange der Menschen eingesetzt und die Durchsetzung der Ziele unserer Partei verdient gemacht.“ Gassen zeigte sich hocherfreut: „Vor 40 Jahren bin ich in die SPD eingetreten um für mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Bildungschancen einzustehen. Die Fragen sind heute aktueller denn je.“
21.06.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Vorwürfe der Opposition sind ins Leere gegangen
Der Beweisbeschluss zur „Überprüfung der Geschäftspartner der Nürburgring GmbH“ ist heute mit der Vernehmung von Mitgliedern der Landesregierung wie den Staatsministern Bruch, Hering, Kühl und dem Chef der Staatskanzlei Stadelmaier abgearbeitet worden. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen:
15.06.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
DIW-Studie entlarvt Sozial-Lüge der Bundesregierung
Zur heute veröffentlichen DIW-Studie „Polarisierung der Einkommen: Die Mittelschicht verliert“ erklärt Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD:
Die aktuelle DIW Studie zur Einkommenspolarisierung in Deutschland ist ein weiteres großes Stoppschild für die Politik der Bundesregierung. Die Forscher belegen einen klaren Trend in Deutschland: Die Einkommensgegensätze zwischen ärmeren und reicheren Haushalten nehmen zu. Wir haben immer mehr Reiche, die immer reicher werden, und wir haben immer mehr Arme, die immer ärmer werden.
Die Wissenschaftler erkennen, dass das Sparpaket der Bundesregierung diesen Trend noch verschärfen wird, wenn nicht auch Menschen mit höherem Einkommen ihren Teil beitragen. Damit wird die Sozial-Lüge der Bundesregierung klar entlarvt. Die Beschlüsse der schwarz-gelben Bundesregierung sind sozial unausgewogen, unfair und Gefährlich. Diejenigen, die in den letzten Jahren zu den Gewinnern gehörten, werden auch jetzt von Schwarz-Gelb verschont. Die untersten Einkommen und die Mittelschicht hingegen werden überfordert damit, die Zeche der Krise alleine zu bezahlen.
Dass es auch anderes geht, zeigt das Lob der Wissenschaftler für die erfolgreiche Krisenpolitik, die die SPD in der letzten Bundesregierung durchgesetzt hat. Die Anstrengungen zur Abfederung der der Wirtschafts- und Finanzkrise haben eine weitere Polarisierung bei den Einkommen verhindert.
11.06.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Behauptungen des Hinweisgebers fehlen sachliche Hinweise
„Nach übereinstimmenden Aussagen der Zeugen des Ministeriums des Innern und für Sport und des Landeskriminalamtes konnten die pauschalen Angaben des so genannten Hinweisgebers über angeblich betrügerisches Verhalten eines Schweizer Geschäftsmannes auch nach Einschaltung von Interpol nicht bestätigt werden.
10.06.2010 in Allgemein von SPD Mayen-Koblenz
Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung
10.06.2010 in Allgemein von SPD Mayen-Koblenz
Sagen Sie uns: "Was ist fair?"
Darüber wollen wir in der "Zukunftswerkstatt faires Deutschland" reden:
Was ist fair?
Was muss sich in Deutschland ändern, damit es fairer zugeht?
01.06.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Clemens Hoch begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der Sache Gäfgen
„Folter und Folterandrohungen haben in einem Rechtsstaat keinen Platz“, so Hoch zu den Feststellungen des EGMR: „Die Menschenwürde ist unser oberstes Gut und kann nicht abgewogen werden – auch nicht gegen andere wichtige Rechtsgüter.
31.05.2010 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
"Der Glaube hilft mir, Kraft zu schöpfen"
Andrea Nahles, MdB, stellte in Maria Laach ihr Buch „Frau gläubig links“ vor
Dr. Stefan Vesper, Generalsekretär des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken, hatte das Buch „Frau Gläubig Links“ von Andrea Nahles gelesen. „ Das Buch ist wirklich lesenswert“, so lautet sein Urteil. In einem sehr persönlich gehaltenen öffentlichen Gespräch mit Andrea Nahles im Infozentrum des Klosters Maria Laach, führte Stefan Vesper die große Zuhörerschaft durch das Buch. In einer großen Spannbreite von Themen konnte Andrea Nahles ihre Beweggründe politische Entscheidungen der gelebten Solidarität und Wärme in der Sozialdemokratie darlegen.
31.05.2010 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
"Wichtig ist alles was man macht, mit Herz zu machen"
Andrea Nahles, MdB, im Koblenzer Hilda Gymnasium
Im Rahmen des Sozialkundeunterrichts im Koblenzer Hilda-Gymnasium wurde Andrea Nahles eingeladen, zu politischen Themen Stellung zu nehmen. Der Schüler Benjamin Buddendiek und die Schülerinnen Alessa Münch und Marlene Pfeiffer hatten eine große Bandbreite von Fragen für Andrea Nahles vorbereitet.
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