01.12.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Hütten führt die Liste - SPD Andernach stellt erste Weichen für die Kommunalwahl 2009
Andernacher Kreistagskandidaten nominiert – Vorstellung bei Infostand am 06. Dezember
ANDERNACH. „Heimat mit Zukunft“ – das ist unser Slogan für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009“, stimmte die SPD-Generalsekretärin Heike Raab die Andernacher Genossinnen und Genossen ein. Sie war gerne der Einladung des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden, Oberbürgermeister Achim Hütten, und des Landtagsabgeordneten Clemens Hoch in den Andernacher Hof zur Mitgliederversammlung der SPD Andernach gefolgt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Nominierung der Kreistagskandidatinnen und Kandidaten.
30.11.2008 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: "Kapital gibt es genug"
HAUSHALT - In einer Nachtsitzung verabschiedet der Haushaltsausschuss den Etat fürs nächste Jahr. Die Finanzmarktkrise zwingt zu mehr Schulden. Trotzdem wird alles gut, sagt die Koalition. Nur später.
26.11.2008 * BERLIN/ Berliner Zeitung:
Regine Zylka: Frau Nahles, unternimmt die Regierung zu wenig gegen die Rezession?
Momentan haben wir ein gutes Paket geschnürt. Aber wir dürfen jetzt nicht die Türen verrammeln, sondern müssen für weitere Maßnahmen offen sein. Wir bekommen täglich neue Informationen darüber, wie die Finanzkrise auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Wir sehen, dass die Wirtschaft in schwieriges Fahrwasser gerät.
Das vereinbarte Konjunkturpaket liegt im einstelligen Milliardenbereich. Muss die Koalition mehr Geld ausgeben?
Ich hatte frühzeitig vorgeschlagen, ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufzuwenden, also 25 Milliarden Euro. Dabei bleibe ich.
Muss man den Konsum anstoßen?
Im Mittelpunkt müssen öffentliche Investitionen stehen, etwa um marode Schulgebäude oder Kindergärten zu sanieren. Aber zusätzlich sollten wir, etwa durch Klimaschecks, Anreize schaffen, damit die Verbraucher ihre hohen Ersparnisse mobilisieren. Der besonders gebeutelten Automobilindustrie sollten wir helfen, indem wir eine Abwrackprämie einführen.
Auch die EU plant Maßnahmen. Wie soll Berlin damit umgehen?
Die Regierung sollte die Initiative aktiv unterstützen. Ergänzend zu unserem Schutzschirm muss für 2009 ein europäisch abgestimmtes Programm aufgelegt werden. Dabei geht es um Investitionen in europäische Infrastruktur und Forschung. Bedarf gibt es genug.
Woher soll das Geld kommen?
Luxemburgs Regierungschef Juncker hat gemeinsamen mit Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier einen guten Vorschlag gemacht, nämlich für europäische Investitionen Euro-Anleihen auszugeben. Es gibt genug Kapital, das jetzt sichere Anlagemöglichkeiten sucht.
Das Gespräch führte Regine Zylka.
29.11.2008 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
13,9 Millionen Euro seit 2005 für die Schulen in MYK
Clemens Hoch, MdL: Schulentwicklung im Kreis bestens unterstützt durch das Land
28.11.2008 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz
13,9 Millionen Euro seit 2005 für die Schulen in MYK
Clemens Hoch, MdL: Schulentwicklung im Kreis bestens unterstützt durch das Land
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt im Kreis Mayen-Koblenz die Schulentwicklung. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch berechnete, dass die Landesregierung für Bau- und Brandschutzmaßnahmen an den Schulen im Kreis Mayen-Koblenz allein in den vergangenen vier Jahren knapp 14 Millionen Euro in die Hand genommen hat. „Mit dem Schulbauprogramm 2009 werden weitere Millionen in den Kreis fließen“, erklärt der Sozialdemokrat Hoch weiter.
28.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Nahles reagiert gelassen auf Clements SPD-Austritt
Frankfurt/Main 26.11. (AP) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat gelassen auf den Parteiaustritt des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement reagiert. Die Rüge der Bundesschiedskommission gegen Clement sei ein fairer Weg gewesen. «Das hat er abgelehnt. Dann gilt: Reisende soll man nicht aufhalten», sagte Nahles der «Frankfurter Rundschau» (Mittwochausgabe).
Clement hatte kurz zuvor seinen Parteiaustritt erklärt - nur einen Tag, nachdem die SPD-Bundesschiedskommission auf einen Ausschluss verzichtet hatte. In einem Brief an Müntefering begründete Clement seinen Schritt mit der öffentlichen Rüge der Schiedskommission. Damit werde er für die Wahrnehmung seines Grundrechts auf Meinungsfreiheit drangsaliert.
27.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles Rede im Bundestag 27.11.2008:
"Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle fest: Die Grünen geben das Ziel der Vollbeschäftigung auf. Wir liegen jetzt bei 2,9 Millionen Arbeitslosen. Ich frage die Grünen: Ab wann stellen Sie denn dann die aktive Arbeitsmarktförderung ein? Ab 2,5 Millionen? Ab 2 Millionen? Wo ist denn dann der Punkt erreicht, an dem unser Bemühen nicht mehr darauf gerichtet sein muss, dass jeder Arbeitslose eine Zukunft mit Arbeit bekommt? Da kann ich nur mit dem Kopf schütteln, wenn Sie hier ankündigen, dass für die Grünen das Ziel der Vollbeschäftigung nicht mehr das zentrale Momentum ist.
25.11.2008 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
Mit Lesen Kinder begeistern
Clemens Hoch las in der Integrativen Kindertagesstätte des HTZ in Andernach
ANDERNACH. „Für mich ist es jedes Jahr wieder eine Freude und Bereicherung, beim bundesweiten Vorlesetag mitzumachen“; freut sich der Andernacher SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch im Heilpädagogischen Therapie Zentrum (HTZ) in Andernach. Dieser 5. bundesweite Vorlesetag ist bereits der dritte, den der Andernacher Landtagsabgeordnete nutzt, um bei Kindern für das Lesen zu werben. „Vorlesen braucht Vorbilder – und der internationale Vergleich zeigt: Wir können uns hier in Deutschland noch deutlich verbessern“, erklärte er.
25.11.2008 in Ortsverein von SPD Mayen-Koblenz
Untere Einkommen brauchen Entlastung
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, hat vor "maßlosen Steuersenkungsversprechen" der Union gewarnt. Dies helfe nur Besserverdienern und gehe zulasten kommender Generationen. Entlastung bräuchten vielmehr aber die unteren Einkommensgruppen.
25.11.2008 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Mit Lesen Kinder begeistern
Clemens Hoch las in der Integrativen Kindertagesstätte des HTZ in Andernach
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