11.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Schweitzer zur Regierungserklärung: „November könnte zum Schicksalsmonat in der Corona-Pandemie werden“
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie könnte der November zum Schicksalsmonat werden. In diesen Tagen entscheidet sich, ob die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Infektionswelle zu brechen. Ob die harten Maßnahmen greifen, werden wir erst in einigen Wochen mit Gewissheit sagen können. Es geht jetzt darum, den Maßnahmen die notwendige Zeit zu geben, ihre infektionshemmende Wirkung zu entfalten. Gleichzeitig gibt es neue Hoffnung, dass ein wirksamer Corona-Impfstoff womöglich noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen könnte. Bis dahin liegt vor uns eine gewaltige Kommunikationsaufgabe: Die Vernunft der Menschen ist und bleibt unsere wichtigste Waffe gegen das Virus. Wir wissen, dass uns das Virus noch lange Zeit begleiten wird. Als Gesellschaft müssen wir wieder einen bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie finden. Jedem muss klar sein: Steigen die Infektionszahlen, steigen auch die schweren Verläufe. Wir müssen alles daransetzen, dass uns ethische Debatten über Leben und Tod in Deutschland erspart bleiben.
09.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL, hatten zu einem ersten digitalen Bürger-Dialog zum Thema Corona eingel
Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder Mitte Oktober vereinbart hatten, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt.
Um die Infektions-Welle zu brechen, gelten vom 2. bis zum 30. November deutschlandweit strengere Maßnahmen. Bund und Länder sind sich darüber im Klaren, dass es sich um sehr einschneidende Maßnahmen handelt. Sie seien jedoch notwendig und mit Blick auf das zu schützende Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung und zur Abwendung noch umfangreicherer wirtschaftlicher Schäden im Falle einer unkontrollierten pandemischen Entwicklung verhältnismäßig. Zum ersten digitalen Bürgerdialog rund um das brandaktuelle Thema Corona hatte das 2-für-Mainz Team, Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland in der vergangenen Woche eingeladen. Unter den anwesenden Teilnehmern befand sich u.a. auch Andernachs OB Achim Hütten.
09.11.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor
Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwoch im Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
08.11.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Schweitzer zur US-Wahl: „Gute Nachricht für die deutsch-amerikanische Freundschaft“
Nach übereinstimmenden Medienberichten hat der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden die US-Wahl für sich entschieden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem Demokraten Biden zum Wahlsieg und zeigt sich gleichzeitig besorgt über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft:
„Die Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner hat sich mit der Wahl von Joe Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten klar positioniert: Für Weltoffenheit, Multilateralismus und eine progressive Gesellschaft. Die historisch hohe Wahlbeteiligung zeugt von der Stärke und der Vitalität der amerikanischen Demokratie. Nach vier Jahren Präsidentschaft hinterlässt Donald Trump dennoch ein politisch und kulturell gespaltenes Land. Die Spuren dieser Spaltung werden noch lange sichtbar sein – Joe Biden hat nun die schwierige Aufgabe, die tiefen gesellschaftlichen Gräben zu überwinden. Mit seiner politischen Erfahrung, seiner integrativen Ansprache und seiner designierten Vizepräsidentin Kamala Harris an seiner Seite kann Biden die richtige Persönlichkeit sein, um die Wunden dieser zerrissenen Nation zu lindern.“
08.11.2020 in Aktionen von Marc Ruland
Ausbau der Kreisstraße 55 zwischen Mendig und Thür
Ortstermin mit dem Landtagskandidat Clemens Hoch, StS, und dem Landtagsabgeordneten Marc Ruland
Seit Bereits während seines Wahlkampfs im Jahr 2009 hatte Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel im Rahmen eines Ortstermins mit den Mendiger und Thürer Sozialdemokraten darauf hingewiesen, dass die seinerzeit schon diskutierte Erneuerung der Verkehrsführung der Kreisstraße zwischen Mendig und Thür dringend in Angriff genommen werden müsse.
Nach diversen Verschiebungen, die sich im Wesentlichen durch die mitunter zähen Verhandlungen mit einigen Grundstückseigentümern ergaben, wurde das Großprojekt im August 2020 nun endlich in Angriff genommen. Von den zügig voranschreitenden Arbeiten konnten sich kürzlich auch Landtagskandidat, Clemens Hoch, StS, und sein Tandempartner Marc Ruland, MdL, gemeinsam mit Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel und Oskar Dreiser (SPD Thür) überzeugen.
06.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hoch & Ruland: „Gratulation zum erfolgreichen Sprachdiplom!“
Zugewanderte Schüler konnten an Realschule plus St. Thomas Sprachlehrgang absolvieren
Seit 2018 darf die Realschule plus St. Thomas in Andernach den Sprachkurs zum deutschen Sprachdiplom der Kultusministerkonferenz anbieten. Dieses Diplom bescheinigt dem Erwerber gute Kenntnisse der deutschen Sprache und richtet sich an zugewanderte Schülerinnen und Schüler. Das Diplom dient unter anderem als sprachlicher Nachweis, der den Zugang zu einem Studienkolleg in Deutschland ermöglicht. Damit stellt es eine Brücke zur akademischen Kultur. Federführend sind dabei Lehrkräfte in der Schule vor Ort, die sich die hierfür nötigen zusätzlichen Fachkenntnisse neben ihrer Arbeitszeit aneigneten. Schulleiter Martin Leupold ist stolz darauf, dass die St. Thomas Realschule plus aufgrund der engagierten Leitung von Frau Vera Kaspari zu den wenigen Schulen in Rheinland-Pfalz zu gehört, die das Deutsche Sprachdiplom abnehmen dürfen.
06.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz im Austausch über Corona-Maßnahmen
Sozialdemokraten berichteten in Onlinekonferenz über Eindrücke und Erfahrungen vor Ort
Mayen-Koblenz. Anfang November „trafen“ sich Mitglieder der SPD Mayen-Koblenz in einer gemeinsamen Videokonferenz, um erste Eindrücke über die neuen Corona-Beschränkungen auszutauschen. Die größtenteils auch in den Räten und kommunalen Verwaltungen ehrenamtlich engagierten Mitglieder führten einen aufschlussreichen Austausch über die konkrete Lage in den einzelnen Gemeinden und Städten. Auch stand eine Einschätzung der neuesten Entwicklungen aus Landessicht auf der Tagesordnung. Hierzu erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz, Marc Ruland, Andernacher Landtagsabgeordneter: „Das Land hat seit dem ersten Lockdown weiter in das Krankenhauswesen investiert. Personal wurde extra für den Umgang mit Covid-19-Patienten geschult und Betten wurden aufgestockt. Zurzeit sind daher landesweit 1.631 Intensivbetten vorhanden, mehr als 500 Beatmungsgeräte stehen bereit und ein Reserve-Pool an zusätzlichen Pflegekräften wurde gegründet.“
06.11.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Landtagsfraktionen nehmen Änderungen am Landeswahlgesetz vor
Mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes und des Kommunalwahlgesetzes schaffen die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Voraussetzungen für die rechtssichere Durchführung der Landtagswahl 2021. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landtagsfraktionen soll am kommenden Mittwochim Landtag beraten werden. Dazu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer Martin Haller (SPD), Martin Brandl (CDU), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
04.11.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz im Austausch mit der Agentur für Arbeit
Kurzarbeitergeld zeigt erhoffte Wirkung in der Krise
„Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt vor Ort aus?“, unter diesem Motto stand der telefonische Austausch der SPD Mayen-Koblenz mit Vertretern der zuständigen Agentur für Arbeit. Frank Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, konnte dabei erfreulicherweise berichten, dass die Entwicklung derzeit besser sei als ursprünglich angenommen. Dies belegen auch die aktuellen Statistiken: Laut dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie ist im Oktober die Arbeitslosigkeit im zweiten Monat in Folge zurückgegangen. Dazu erklärt Dr. Alexander Wilhelm, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, Staatssekretär: „Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Land gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 5,2 Prozent. Im Oktober 2019 lag sie bei 4,2 Prozent. Die Corona-Pandemie wird unseren Arbeitsmarkt weiter bestimmen. Mit der jüngsten Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP stellen wir jedoch die aktuellen Herausforderungen in den Fokus und wollen die Arbeitslosenzahlen weiter senken.“
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