18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: ÖGD-Pakt ist willkommene Stärkung des hoch belasteten Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Die SPD-geführte rheinland-pfälzische Landesregierung hat sich mit den anderen Ländern und dem Bund auf einen Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) geeinigt. Ziel ist eine nachhaltige personelle und finanzielle Stärkung sowie Modernisierung des ÖGD.
„Die Corona-Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, welche Bedeutung ein gut funktionierender Gesundheitsdienst für die medizinische Versorgung der Bevölkerung hat. Es ist wichtig und richtig, dass auch die Bundesregierung hier weitere finanzielle Verantwortung übernimmt. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat, über die reguläre Finanzierung der kommunalen Gesundheitsämter hinaus, während der Pandemie mit einer Kopfpauschale reagiert und so zusätzlich finanziell unterstützt“, erklärten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär und SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland, MdL.
18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Künstlerstipendien gehen in die zweite Runde – Knapp 50 Kulturschaffende im Landkreis Mayen-Koblenz gefördert
In Landkreis Mayen-Koblenz profitieren fast 50 Künstlerinnen und Künstler von der finanziellen Unterstützung der rheinland-pfälzischen Landesregierung für Kulturschaffende. „Es ist sehr wichtig, dass die SPD-geführte Landesregierung die rheinland-pfälzische Kulturszene mit Projektstipendien unterstützt und diese Hilfen auch weiterhin fortführt. Aufgrund der Corona-Pandemie fehlen Möglichkeiten für die Kulturschaffenden sich selbst und ihre Kunst der Öffentlichkeit in gewohntem Maße zu präsentieren. Durch die finanzielle Unterstützung der Landesregierung können die Künstlerinnen und Künstler – auch in unserer Region – ihr künstlerisches Schaffen fortsetzen. Auch in Krisenzeiten darf das künstlerische Leben nicht zum Erliegen kommen“, betonten der Landtagskandidat für den Wahlkreis Andernach, Clemens Hoch, Staatssekretär und der Kreisvorsitzende der SPD Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL.
18.09.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Marc Ruland besichtigt Sanierungsfortschritte der alten Propstei
Landtagsabgeordneter nutzte den „Tag des offenen Denkmals“ für Besuch in Kruft
Der Aktionstag „Tag des offenen Denkmals“ findet jährlich am zweiten Sonntag des Septembers statt. Seit 1993 wird dieser bundesweit durch die Deutsche Stiftung Denkmalschutz koordiniert. Ziel dieser Aktion ist es, die Bedeutung des baukulturellen Erbes erlebbar zu machen. In ganz Europa finden solche Aktionstage als European Heritage Days statt. Das Besondere: Meist werden historische Orte, die sonst nicht zugänglich sind, für die Öffentlichkeit geöffnet.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) nutzte den diesjährigen Aktionstag für einen Besuch der alten Propstei in Kruft. Hier wird schon seit fast zwei Jahrzehnten ein Stück Heimatgeschichte restauriert und in Erinnerung gehalten. 2002 gründete sich der Förderkreis Heimatgeschichte und Alte Propstei Kruft e.V.
11.09.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hoch & Ruland: 2 Millionen Landesförderung für Andernacher Hafen
Kaimauer wird neu gebaut – Stadtwerke Andernach GmbH setzen Maßnahme um
Ende August erreichte den Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, (beide SPD) eine erfreuliche Nachricht aus der Landeshauptstadt Mainz. Der rheinland-pfälzische Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Dr. Volker Wissing, bewilligte eine Förderung der künftigen Baumaßnahmen am Andernacher Hafen mit 2 Millionen Euro aus Landesmitteln. Aufgrund erheblicher Schäden an den Kaimauern ist in den nächsten Jahren ein Ersatzneubau nötig. Dieser wird in mehreren Bauabschnitten von der Stadtwerke Andernach GmbH umgesetzt. Mit der Förderung wird, der mit Gesamtkosten von rund 4,7 Millionen Euro veranschlagte, 1. Bauabschnitt vom Land Rheinland-Pfalz finanziell unterstützt.
11.09.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Mendiger Hospitalplatz wird saniert – Land gibt Fördermittel
Im Rahmen ihrer jährlichen Wahlkreis-Sommerreise besuchten der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, gemeinsam mit Benjamin Kastner, designierter Bundestagskandidat, (alle SPD) die Stadt Mendig. Dabei machten sie sich unter anderem ein Bild von den jüngsten Entwicklungen des Hospitalplatzes. Stadtbürgermeister Hans-Peter Ammel (SPD) freute sich über den Besuch und das Interesse an den geplanten Sanierungsarbeiten und stellte Marc Ruland, Clemens Hoch und Benjamin Kastner zunächst die Planungen vor. „Eine Erneuerung des Hospitalplatzes steht schon seit einigen Jahren auf der Agenda, da sowohl das Rondell im Innenbereich in einem schlechten Zustand ist als auch der Fahrbahnbelag schadhaft ist. Für eine sichere Verkehrsstruktur muss hier eine klare Regelung geschaffen werden“, so Hans-Peter Ammel. „Bei den Arbeiten berücksichtigen wir auch das benachbarte Caritas Zentrum um Barrierefreiheit und zusätzliche Nutzungsmöglichkeiten zu schaffen. Nicht nur, aber besonders letzteres kommt dann natürlich auch allen anderen Mendigern zu Gute“, wie Ammel hinzufügte.
09.09.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Menschen in Moria brauchen schnelle und solidarische Hilfe
Rauschkolb: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort“
Zu den dramatischen Entwicklungen im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb:
„Die Bilder, die uns aus Moria erreichen, sind beschämend. Nach dem Großbrand in dem Flüchtlingslager auf der Insel Lesbos hat sich die Situation der Geflüchteten noch einmal dramatisch zugespitzt. Die Zeit der Appelle muss nun endlich vorbei sein: Um die existentielle Not der Menschen in Moria zu lindern, braucht es jetzt eine starke, europäische Antwort. Das Lager muss umgehend aufgelöst und eine solidarische Aufnahme der Geflüchteten aus Moria organisiert werden. Hierzu erwarten wir ein deutliches Signal der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.“
Rauschkolb weiter: „Rheinland-Pfalz steht zu seinem Wort, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Bereits vor der Brandkatastrophe hat die Landesregierung zugesagt, 50 Flüchtlingen von der Insel Lesbos Schutz und Zuflucht zu geben. Etliche Städte und Gemeinden haben sich bereit erklärt, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Flüchtlinge nicht länger die Augen verschließen. Er muss umgehend handeln und die Aufnahme der Geflüchteten in die Wege leiten.“
09.09.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ampelfraktionen wollen Corona-Prämie auch für Pflegekräfte in Krankenhäusern
Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt beschlossen
Nach den Plänen des GKV-Spitzenverbands und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern unter bestimmten Voraussetzungen eine Corona-Prämie von bis zu 1.000 Euro erhalten. Die Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des rheinland-pfälzischen Landtags schaffen im Nachtragshaushalt nun die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zur Aufstockung der Prämie um 500 Euro durch das Land. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt haben die Ampelfraktionen heute in ihren Fraktionssitzungen verabschiedet. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer, Cornelia Willius-Senzer und Dr. Bernhard Braun:
08.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alexander Wilhelm: Telemedizin-Pilotprojekt Rheinland-Pfalz startet in der Eifel
Am 1. September ist das Pilotprojekt „Telemedizin-Assistenz Rheinland-Pfalz (TMA)“ in vier ländlichen Regionen, unter anderem in der Umgebung von Daun, gestartet. Dazu erklärte der heimische Landtagskandidat Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär: „Das rheinland-pfälzische TMA-Projekt entlastet Hausärztinnen und Hausärzte auf dem Land. Wenn die Bevölkerung insgesamt älter wird, sinkt die Mobilität. Gleichzeitig steigt aber der Bedarf an medizinischer Betreuung. Durch den Einsatz telemedizinischer Assistenzkräfte können größere Räume durch weniger Ärztinnen und Ärzte abgedeckt werden, ohne dass die medizinische Versorgung der Bevölkerung darunter leidet.”
06.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: Schutz der Wälder ist eine Frage der Gerechtigkeit
Über 80 Prozent der Bäume in Rheinland-Pfalz sind bereits durch Trockenheit, Hitze und Insekten, wie den Borkenkäfer, geschädigt. Das offenbart ein Blick in den rheinland-pfälzischen Waldzustandsbericht von 2019. Am vergangenen Dienstag beschäftigte sich der gesamte Ministerrat um Ministerpräsidentin Malu Dreyer daher ausführlich mit diesem Thema und tauschte sich intensiv mit Umweltverbänden, Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern sowie der Forstverwaltung aus.
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