29.03.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Kommunen in RLP mit zweitem Haushalt-Rekordjahr in Folge
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die positiven Entwicklungen der kommunalen Haushalte sowohl im Kreis, als auch im Land: „Das ist schon eindrucksvoll! Dieses Jahr haben die kommunalen Haushalte 444 Millionen Euro Überschuss verzeichnen können und damit sogar die bisherige Rekordmarke aus dem Jahre 2017 brechen können. Damit wird die nachhaltige und zukunftsorientierte Finanzentwicklung unserer rheinland-pfälzischen Kommunen deutlich belegt. Grund dafür sind insbesondere zwei Aspekte.“ Zum einen entwickele sich die Wirtschaft in unserem Land weiter nach oben und die Menschen vor Ort verdienen somit mehr. Hier wurden die richtigen Anreize und Unterstützungen durch die Ampel-Koalition gesetzt.
29.03.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Zusammenschluss der Bahnlärm-Initiativen begrüßt – Mittelrheintal im Kampf gegen Bahnlärm personell unterstützen
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die künftige Zusammenarbeit der Bahnlärm-Initiativen im gesamten Mittelrheintal deutlich: „Es ist absolut sinnvoll, dass wir uns stärker vernetzen und einen „Beirat“ gegen Bahnlärm am unteren Mittelrheintal gründen.“
Nur so könne den aktuellen Tendenzen des Bundesverkehrsministeriums hin zu noch mehr Bahnlärmbelastung Einhalt geboten werden, wie Ruland weiter ausführt.
28.03.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.
28.03.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Die Kindertagesstätten in Mayen-Koblenz bekommen 2019 und 2020 insgesamt 257.445 Euro zur Sprachförderung. Wie der Abgeordnete Ruland mitteilt, sollen damit Sprachgefühl und Sprachkompetenz gefördert werden: „Sprache ist der Schlüssel zu Bildung: Sprachförderung ist für die frühkindliche Bildung immens wichtig und gehört zu den wichtigsten Aufgaben im Kindergarten.“ Das Land gibt den Kommunen daher in zwei Jahren zusammengerechnet 6,5 Millionen Euro. Weitere 500.000 Euro werden zur Verfügung gestellt, um den Übergang der Kinder von der Kita in die Grundschule zu erleichtern.
28.03.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Land gibt 850.000 € für Polch, Ochtendung und Münstermaifeld
Zu einem lohnenden Besuch für das Maifeld wurde jüngst ein Besuch von Innenminister Roger Lewentz. Der Minister wurde zuerst von Bürgermeister Mumm durch die sanierte Probstei in Münstermaifeld geführt und erhielt dabei die Gelegenheit sowohl das Museum, als auch die Tourist-Information zu besichtigen. „Dank der großzügigen Förderung des Landes im Rahmen der Stadtsanierung bis 2014 war hier in Münstermaifeld einiges umsetzbar, was sonst nicht möglich gewesen wäre“, so Bürgermeister Mumm. Anschließend dankte er dem Minister, dass mit der Ortsgemeinde Ochtendung und den Städten Polch sowie Münstermaifeld gleich drei Gemeinden seit 2014 im Folgeprogramm „Ländliche Zentren“ aufgenommen wurden.
28.03.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Landkreis Mayen-Koblenz zusätzlich 409.957,64 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.
24.03.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
SPD-Kreistagsfraktion setzt Änderung im Haushalt durch – Schulen im Landkreis besser für digitale Zukunft gerüstet
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wurde in jüngster Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss sowie Kreistag über den Sachstand der Digitalisierung an Schulen im Landkreis beraten. Dabei wurden auf Initiative der SPD mehr finanzielle Mittel hierfür zur Verfügung gestellt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz, Achim Hütten: „Auf Drängen unserer Fraktion ist es nun gelungen, dass die 135.000 Euro im Haushalt für den Ausbau der digitalen Betreuung der Schulen in Mayen-Koblenz investiert werden. Die Mittel waren nämlich zunächst durch einen Sperrvermerk im Haushalt blockiert. Es ist richtig, dass dieser Sperrvermerk nun aufgehoben ist und die Schulen Planungssicherheit erhalten, denn dieses Geld kann uns neben den Förderungen durch den „DigitalPakt“ zusätzlich weiterhelfen. Im nächsten Kreisausschuss werden wir dann darüber diskutieren, wie das Geld am sinnvollsten investiert wird. Dabei ist es unsere Aufgabe, die Bedürfnisse der Schulen in den Mittelpunkt der Entscheidung zu stellen.“
23.03.2019 in Landespolitik von Marc Ruland
Die Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften, der SPD-Bundestagsfraktion sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament treffen sich heute und morgen, am 25. und am 26. März, zur Sprecherkonferenz „Digital und Netzwerk“ im Mainzer Abgeordnetenhaus. Dort haben sie unter dem Titel „Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern“ eine Position verabschiedet.
15.03.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Mainz/MYK. Für die Gestaltung der schulischen Inklusion erhält der Landkreis Mayen-Koblenz zusätzlich 409.957,64 Euro aus dem Unterstützungsfonds der Landesregierung. Dies teilt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mit. Die Mittel können vor Ort für spezielle Förderangebote, Integrationshelferinnen und -helfer sowie für Schulsozialarbeit eingesetzt werden. Insgesamt stellt die Landesregierung den Kommunen 10 Millionen Euro für die schulische Inklusion zur Verfügung. Die Kommunen erhalten die Landesförderung zusätzlich zu den ohnehin für den inklusiven Bereich vorgesehen Investitionsmitteln des Landes.
„Mit den zusätzlichen Landesmitteln werden die Schulen in die Lage versetzt, gezielt auf örtliche Gegebenheiten einzugehen und Kinder individuell zu fördern. Die Schulen können mit den Fördergeldern eigene Schwerpunkte setzen und besonderen Herausforderungen gerecht werden“, so Ruland. Nach einer Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden sind die Mittel für inklusiv-sozialintegrative Aufgaben vorgesehen. Über den konkreten Einsatz entscheiden die Kommunen selbst. Den Unterstützungsfonds der Landesregierung gibt es seit 2015. Seitdem haben die Kommunen 50 Millionen Euro zusätzlich für Aufgaben im Bereich der Inklusion erhalten.
Pressemitteilung
Marc Ruland, MdL (SPD)