20.04.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz begrüßt Entlastung der Bürgerinnen und Bürger
Marc Ruland: „Steigende Energiekosten belasten besonders Bedürftige und Menschen mit kleinen Einkommen“
Die SPD-geführte Bundesregierung hat zwei milliardenschwere Entlastungspakete auf den Weg gebracht, um die Bürgerinnen und Bürger angesichts weiter steigender Energiepreise durch den Krieg in der Ukraine und durch Corona entstandene Härten abzufedern. „Die SPD Mayen-Koblenz begrüßt, dass dabei die Bedürftigen, Leistungsbezieherinnen und -bezieher sowie Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen besonders in den Blick genommen wurden. Die beiden Entlastungspakete sind eine schnelle Unterstützung, die besonders den Menschen zugutekommt, die sowieso schon am stärksten auf ihren Geldbeutel achten müssen. Uns als Sozialdemokraten ist es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger nicht alleine zu lassen und unbürokratisch zu helfen“, kommentiert Marc Ruland, SPD-Kreisvorsitzender, die beschlossenen Maßnahmen.
15.03.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: Kündigung im ÖPNV wäre nur konsequent gewesen
Die Entscheidung des Kreisausschusses, den Betreiber VREM aufgrund der mangelhaften Durchführung des ÖPNV im Kreis MYK für das Linienbündel Vordereifel nicht zu kündigen, kann die SPD nach Meinung ihres verkehrspolitischer Sprecher Maximilian Mumm nicht nachvollziehen. „Seit Wochen bereiten wir, u.a. durch Hinzuziehung eines fachlich versierten Anwaltsbüros, eine Kündigung aufgrund des desolaten Zustandes im ÖPNV vor. Rechtlich hat uns das Büro darin unterstützt. Warum sich nunmehr alle Parteien mit ihren Stimmen und gegen unsere Stimmen gegen eine Kündigung aussprechen erschließt sich mir nicht. Damit geben wir das wirksamste Druckmittel aus der Hand und stellen alles wieder auf Anfang.“
Laut Mumm hat er sich in der Ausschusssitzung wiederholt für diese Kündigung starkgemacht und argumentiert, dass es nur wenige Verbesserungen gibt. Beim Bürger herrsche weiterhin großes Misstrauen und Unmut über den Unternehmer VREM, dessen Fahrer weiterhin ein schlechtes Bild abgeben. Höhepunkt war nun am Donnerstag, 10.03. das Aussetzen dreier Schulkinder aus dem Maifeld im Alter von 6 und 7 Jahren in der Ortslage Roes, wohin sie ein Busfahrer des Unternehmens anstelle nach Kollig gebracht und ausgesetzt hatte.
14.03.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
ÖPNV im Maifeld: Bürgermeister Mumm erstattet Strafanzeige gegen Busfahrer
Eine weitere Eskalationsstufe hat die mangelhafte Ausbildung der Busfahrer, die durch TRANSDEV und VREM eingesetzt werden, jetzt in der Verbandsgemeinde Maifeld erreicht.
„Was mir zu meinem Entsetzen am Freitagmittag die Schulleiterin Frau Schenk unserer Grundschule Mertloch zunächst am Telefon mitteilte, bestätigte mich in meiner Meinung, dass die beiden Firmen keine Kompetenz in Fragen eines seriösen und sicheren Busverkehrs haben, wie ich im Übrigen seit Wochen nicht müde werde, zu betonen“, so Mumm.
07.03.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Marc fragt nach“ bei Stefanie Hubig, Staatsministerin
Digitaldialog zum Thema „Coronaregeln in Schule und Kita: Wie geht es jetzt weiter?“
Auch die zweite Ausgabe des neuen Digitalformates „Marc fragt nach“ von Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, war ein voller Erfolg. Prominenter Gast in seinem Studio zum Thema „Coronaregeln in Schule und Kita: Wie geht es jetzt weiter?“ war am 3. März Stefanie Hubig, Staatministerin. Zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten sich in den parteiinternen Diskussionsraum geschaltet, um sich mit Hubig über die neuen Coronaregeln in Kita und Schule auszutauschen.
Nach einer Gedenkminute an die ukrainischen Opfer im russischen Angriffskrieg hielt Hubig zunächst einen Impulsvortrag zum Thema. Einem kurzen Rückblick folgte die Antwort auf die Frage, wie es nach den Winterferien weitergeht.
04.03.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisvorstand und Kreistagsfraktion gehen auf Distanz zu Gerhard Schröder
„Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gehen die Mitglieder im SPD-Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz auf Distanz zu Gerhard Schröder. Einstimmig fordern sie den Altkanzler auf, sich zu entscheiden. Entweder möge er weiterhin Geld von russischen Staatskonzernen beziehen – Geld, an dem das Blut ukrainischer Kinder, Frauen und Männer klebe, so Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz – oder Mitglied der SPD bleiben. Bei all seinen Verdiensten für Deutschland sei beides gleichzeitig nicht vereinbar. Mit seiner Haltung verstoße der ehemalige Bundeskanzler eklatant gegen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, mahnt Hütten.
27.02.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Politischer Aschermittwoch der SPD Rheinland wegen Krieg in der Ukraine abgesagt
Aufgrund der akuten Lage im Osten Europas wird der erste Digitale Politische Aschermittwoch der SPD Rheinland abgesagt. Das digitale Beisammensein vor den Bildschirmen, das für den 2. März geplant war, fällt ersatzlos aus.
„Russland hat die Ukraine angegriffen, es herrscht Krieg in Europa! Vor dem Hintergrund des Einmarschs Putins in die Ukraine kann unser politischer Aschermittwoch unter diesen Umständen so nicht stattfinden. Da gilt es, Flagge für ein friedliches Miteinander zu zeigen“, sind sich die Initiatoren Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, MdL und Vorsitzender der SPD Rheinland, und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, einig. „Putin bricht das Völkerrecht, Russland attackiert die Ukraine, einen souveränen Staat. Das alles macht uns fassungslos. Wir sind in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, unsere Solidarität gilt uneingeschränkt ihnen!“, ergänzt Ruland.
20.02.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland gratuliert Frank-Walter Steinmeier
„In Zeiten wie diesen ist er genau der Richtige!“
Als Delegierter des rheinland-pfälzischen Parlamentes konnte Marc Ruland am 13. Februar an der Bundespräsidentenwahl in Berlin teilnehmen. Der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz nutzte im Anschluss der Wahl die Gelegenheit, dem alten und neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu seiner zweiten Amtszeit persönlich zu gratulieren. „Die Wiederwahl im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit und die überparteiliche Unterstützung seiner Kandidatur haben gezeigt, wie breit der gesellschaftliche Rückhalt und wie groß die Beliebtheit Steinmeiers sind. Die Menschen vertrauen unserem Bundespräsidenten. Und das völlig zu Recht. In Zeiten wie diesen ist er genau der Richtige“, sagte Ruland.
20.02.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
1. Digitaler Politischer Aschermittwoch der SPD Rheinland
1. Digitaler Politischer Aschermittwoch der SPD Rheinland
Am 2. März ab 19:00 Uhr teilnehmen unter www.spd-rheinland.de
Save the date: Am 2. März findet der Politische Aschermittwoch der SPD Rheinland statt – eine digitale Premiere. Alle Interessierten können ab 19:00 Uhr an der Veranstaltung auf der Homepage der SPD Rheinland teilnehmen (www.spd-rheinland.de).
19.02.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Verhandlungen zum Linienbündel „Vordereifel“
und fordert: „Kommunalisierung des ÖPNV muss auf den Prüfstand!“
Die andauernden Missstände im ÖPNV sorgen nach wie vor für Beschwerden und Unmut in der Bevölkerung. Auch zwei Monate nach dem Betreiberwechsel läuft es im Busverkehr des Landkreises Mayen-Koblenz alles andere als rund. Der neue Vertragspartner, die zum Transdev-Konzern gehörenden Verkehrsbetriebe Rhein-Eifel-Mosel (VREM), hat es bisher nicht geschafft, die Probleme in den Griff zu bekommen und die vertraglich vereinbarten Leistungen zu erbringen.
Mitglied werden?
