21.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland

SPD-Fraktion setzt sich für Wahlalter ab 16 Jahren ein

 

Ruland: Jugendliche sollen über Zukunftsfragen mitentscheiden

 

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Ruland: „Das Bundesverwaltungsgericht hat vergangene Woche geurteilt, dass Wählen ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass dies auch in Rheinland-Pfalz möglich wird. Denn: Jugendlichen sollte in den wichtigen kommunalen Zukunftsfragen Verantwortung übertragen bekommen, sie sollten in demokratische Prozesse eingebunden werden. 

15.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Ruland: „Dem Extremismus als Demokraten entschlossen entgegenwirken“

 

Verfassungsbericht 2017 mahnt zu weiterer Wachsamkeit

 

Anfang diesen Monat stellte der rheinland-pfälzische Innenminister, Roger Lewentz, den Verfassungsbericht 2017 und dessen Entwicklungen vor. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Insgesamt stagniert die Anzahl politisch motivierter Gewalttaten. Dennoch müssen wir hier wachsam bleiben und präventiv wirken, denn politisch und religiös-politisch motivierter Extremismus bleibt die zentrale Herausforderung unserer Sicherheit in einer offenen Gesellschaft.

14.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Bundesgericht segnet Wahlrecht ab 16 Jahren ab – Ruland: Auch in Rheinland-Pfalz sollte Altersgrenze gesenkt werden

 

Anlässlich des gestrigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum kommunalen Wahlrecht ab 16 Jahren erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marc Ruland: „Das Urteil der Leipziger Richter ist ermutigend. Klipp und klar haben die Juristen geurteilt, dass auch 16- und 17-Jährige auf kommunaler Ebene das Wahlrecht haben dürfen. Es gibt eben keine gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Bedenken. 

13.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Ruland: „Arbeitnehmer und Arbeitgeber in gleiche Pflicht genommen!“

 

Bundeskabinett beschließt paritätisches Versicherungsentlastungsgesetz

 

Anfang Juni hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenkasse beschlossen. Das Gesetzt soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Vor dieser Regelung blieb der Beitrag der Arbeitgeber zur gesetzlichen Krankenkasse pro Angestellten gleich, während steigende Kosten alleine vom Arbeitnehmer zu tragen waren.

13.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Ruland: „Bildung hängt in RLP nicht vom Geldbeutel der Eltern ab!“

 

Arbeit der SPD-geführten Landesregierung durch aktuelle Studie bekräftigt

 

Vor zwölf Jahren entschied die SPD-geführte Landesregierung die schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren im Land. Durch diesen Meilenstein wurde Rheinland-Pfalz zum bundesweiten Vorreiter in Sachen frühkindliche Bildung. Dies belegt die aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung erneut: Dank der Gebührenfreiheit werden gerade Familien mit mittleren und kleinen Einkommen erheblich entlastet. Auch sorgt die kostenfreie Kita für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. 

09.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Ruland: „Jugend an Politik heranführen“

 

Schülerin der IGS Pellenz erfährt als Praktikantin Arbeit eines Abgeordneten hautnah

 

Im Rahmen eines freiwilligen Schulpraktikums ermöglichte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) Anfang Juni der 19-jährigen Jilyara Funk aus Gierschnach einen intensiven Einblick in die Arbeit eines Abgeordneten. Dabei standen nicht nur landespolitische Themen auf der Tagesordnung der vielfältigen Arbeitstage. Als Mitglied im Kreistag Mayen-Koblenz sowie dem Andernacher Stadtrat, konnte Ruland der Praktikantin Einblick über das kommunalpolitische Ehrenamt verschaffen.

08.06.2018 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Ruland: „Land gibt 500.000 Euro für Andernacher Schwimmbad!“

 

Edelstahlwanne für Schwimmbecken - 3,76 Millionen Euro Kosten - Förderzusage vom Land steht

 

Der Andernacher Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Marc Ruland begrüßt die anstehende Sanierung des örtlichen Freibades. Durch die Zusammenarbeit der Stadt mit dem Landkreis und dem rheinland-pfälzischen Innenminister, Roger Lewentz (SPD), können die Vorbereitungsarbeiten ab dem 27. August beginnen.

31.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Wilhelm Anheier informiert mit Internetpräsenz zur Bürgermeisterwahl am 10. Juni

 

Wie können wir die Chancen der Digitalisierung in der Pellenz nutzen? Wie steigern wir die Lebensqualität, damit unsere Pellenz noch l(i)ebenswerter wird? Wie können wir die ärztliche und pflegerische Versorgung sichern? Wie können wir den Ansprüchen an eine wachsende Mobilität gerecht werden? „Meine Antworten auf diese wie auch andere Zukunftsfragen finden Sie auf meiner neuen Internetpräsenz www.wilhelm-anheier.de“, erklärt der SPD-Bürgermeisterkandidat, der mit dem Slogan „Willi wählen.“ bei der Wahl am 10. Juni antritt. Rund um die Uhr kann sich jeder über den Werdegang von Wilhelm Anheier, seine Ziele, Aktionen und Termine für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Pellenz am 10. Juni informieren.

31.05.2018 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Wilhelm Anheier: „Jede Stimme zählt“

 

Verbandsbürgermeisterkandidat Wilhelm Anheier (SPD) gibt auf letzten Metern des Wahlkampfes alles

 

Der Endspurt der Verbandsbürgermeisterwahlen in der Pellenz hat begonnen! Der sozialdemokratische Verbandsbürgermeisterkandidat Wilhelm Anheier ist seit Wochen innerhalb der Pellenzgemeinde von Tür-zu-Tür unterwegs. Dabei gilt für ihn zu aller erst: Zuhören. Bei den Haustürbesuchen stellte Anheier sich und seine politischen Ziele für die Pellenz vor: „Ich gehe seit dem 2. Mai mehrmals die Woche mit Genossinnen und Genossen in der Pellenz von Tür zu Tür. Somit konnten wir an mehrere hundert Türen ‚klopfen‘ “.

Für uns im Bundestag

Dr. Thorsten Rudolph

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