02.07.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Bundesparteitag beschließt einstimmig Regierungsprogramm
Karin Küsel und Benedikt Mediger vertraten SPD Mayen-Koblenz in Dortmund
MYK/Dortmund. Mit der einstimmigen Verabschiedung ihres Regierungsprogrammes für die kommende Bundestagswahl starten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nunmehr in die heiße Wahlkampfphase. Über das Programm abstimmen durften im Rahmen des Dortmunder Programmparteitages der SPD auch Karin Küsel und Benedikt Mediger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, die sich mit ihren Stimmen unter anderem für eine Reform des Steuerrechtes hin zu einer Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sowie für die Beendigung der Zweiklassenmedizin durch die Bürgerversicherung aussprachen.
02.07.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland (SPD): „Visionen anregen, den Landkreis gestalten!“
Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz bestärkt durch erfolgreichen Rhein-Eifel-Dialog
Mayen-Koblenz. „Heimat neu denken. Gemeinsam gestalten. Zukunft erleben.“ Unter diesem Motto trafen sich am 17. Juni insgesamt zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der Halle 129 in Mayen zur Auftaktveranstaltung des Rhein-Eifel-Dialogs.
02.07.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Wir wünschen schöne Ferien – und schaffen beste Voraussetzungen dafür!“
Wahlkreis/Mainz. In diesem Jahr gibt es sowohl im gesamten Landkreis wie auch in Andernach einen deutlichen Zuwachs bei den Ferienbetreuungsangeboten für Kinder und Familien. Grund hierfür sei nicht zuletzt auch das neue Förderkonzept der Landesregierung für die Ferienbetreuungsangebote. Mit dem neuen Programm stehen für den Landkreis MYK im Jahr 2017 rund 25.870 Euro an Fördermitteln zur Verfügung, die Projekten der katholischen Pfarrgemeinde Bendory-Sayn und der Ortsgemeinde Wolken ebenso zugute kommen wie dem Caritasverband Rhein-Mosel Ahr e.V., den Verbandsgemeinden Pellenz, Rhein-Mosel und Maifeld sowie der kommunalen Jugendarbeit in Weißenthurm. In Andernach steigt die Höhe der Fördermittel von 7.400 Euro auf rund 10.596 Euro an und verteilt sich dabei auf die Stadtverwaltung Andernach und die Geschäftsstelle der Caritas in Andernach.
29.06.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
SPD-Fraktion verabschiedet Diskussionspapier für ländliche Räume - Klausur in Berlin: Besuche auch bei Medienkonzernen
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Berlin ein 16-seitiges Diskussionspapier zu ländlichen Räumen verabschiedet. Darin enthalten sind 20 Handlungsfelder, etwa zur Gesundheitsversorgung, zur Bildung, zum Wohnen, zu Verkehr, zur Wirtschaftsförderung und zur Digitalisierung. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer sagt: „Als SPD-Fraktion legen wir ein klares Bekenntnis zu den ländlichen Gegenden von Rheinland-Pfalz ab. Der ländliche Raum macht die Stärke von Rheinland-Pfalz aus. In den kommenden eineinhalb Jahren werden wir als Fraktion einen Schwerpunkt auf dieses Thema setzen und eine Zukunftsstrategie erarbeiten. Das Ziel muss sein: Wir sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Rheinland-Pfalz.“
27.06.2017 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Freie Bahn für Ehe für alle
Erneutes Beispiel: SPD Rheinland-Pfalz und Malu Dreyer stehen für Politik für alle
Zum Vorhaben der SPD, die Ehe für alle noch diese Woche im Bundestag zu beschließen, erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Für Malu Dreyer und die SPD Rheinland-Pfalz war die Ehe für alle schon immer ein Herzensthema. Über den Bundesrat hat Rheinland-Pfalz schon 2013 und wiederholt 2015 einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. Auch das zeigt wieder einmal, dass Malu Dreyer und die SPD im Gegensatz zu CDU und CSU ganz klar für eine Politik für alle stehen, die keinen vergisst. Genau dafür steht auch Martin Schulz. Sein heutiger Vorstoß macht das erneut unmissverständlich klar.
21.06.2017 in Landespolitik von Marc Ruland
Koalitionsfraktionen stimmen für neues Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – Sicherheit und Freiheit werden gestärkt
Die Regierungsfraktionen stimmen am heutigen Mittwoch im Plenum für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Die Koalition sorgt für „Sicherheit und Freiheit“ in Rheinland-Pfalz. Das Gesetz wird nun verabschiedet, nachdem sich zuvor der Landtag intensiv in erster Lesung, Anhörung, Auswertung der Anhörung und einer weiteren Debatte damit befasst hat. Die heutige Debatte ist für 17.50 Uhr terminiert. Der Gesetzentwurf wurde insgesamt durch die Anhörung bestätigt, lediglich in Detailfragen haben sich Änderungen ergeben. Die Fraktionen von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute in ihren Fraktionssitzungen abschließend beschlossen, den ursprünglichen Gesetzentwurf an drei Stellen inhaltlich leicht zu verändern:
16.06.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Land stärkt Medienkompetenz an Andernacher Grundschule St. Peter“
Auch viele weitere Grundschulen im Landkreis profitieren von Landesförderung
Wahlkreis/Mainz. „Im Zeitalter der Digitalisierung gehören die digitalen Medien zum täglichen Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen. Ein solches Leben aktiv und selbstbestimmt gestalten zu können, muss daher zwangsläufig Anspruch einer demokratischen Medienpolitik sein. Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass die SPD-geführte Landesregierung nun auch zahlreiche Grundschulen im Landkreis Mayen-Koblenz durch das Landesprogramm ‚Medienkompetenz macht Schule’ unterstützt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
14.06.2017 in Landespolitik von Marc Ruland
Schweitzer zur Neuordnung des Pensionsfonds – VGH-Urteil wird klar und konsequent umgesetzt
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Doris Ahnen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Finanzministerin hatte in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum Pensionsfonds gründlich zu prüfen und einen Vorschlag zur Zukunft des Fonds vorzulegen. Als SPD-Fraktion begrüßen wir den nun vorgelegten Vorschlag. Er ist sehr klar, und es werden konsequent alle Forderungen aus dem VGH-Urteil umgesetzt. Die Auflösung des Pensionsfonds ist der richtige Schritt. Gleichzeitig ist das Land mit dem strikten Konsolidierungskurs im Landeshaushalt und bei Beibehaltung der Kanther-Rücklage gut aufgestellt. Klar ist auch: Der Pensionsfonds selbst hatte nie einen direkten Leistungsbezug zu den Versorgungsempfängern. Die Leistungsansprüche der Beamtinnen und Beamten sind selbstverständlich von der Auflösung in keiner Weise betroffen.“
08.06.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Rhein-Eifel-Dialog soll Bürger stärker beteiligen
Zentrale Themenfelder in der Region gemeinsam diskutieren
Wahlkreis/Mainz. Im Rahmen ihres gemeindeübergreifenden „Rhein-Eifel-Dialogs“ wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz mehr Bürgerinnen und Bürger dazu anregen, ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse in die Politik vor Ort einfließen zu lassen und Veränderung selbst aktiv zu gestalten. „Gemeinsam einen Anstoß geben für die Entwicklung von Zukunftsperspektiven in unserem Landkreis. Zu diesem Zweck laden wir alle interessierten Menschen aus der Region herzlich zu unserem Rhein-Eifel-Dialog ein. Diskutieren Sie mit uns! Lassen Sie uns gemeinsam nach den besten Lösungen für unseren Landkreis streben!“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL.
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