04.03.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Frühjahrsempfang in Plaidt: Staatssekretär Schumacher machte Lust auf Kultur
Bildung und kulturelle Teilhabe als Fundament sozialdemokratischer Regierungspolitik
Dass Kulturpolitik alles andere als trocken und geradezu eine Voraussetzung für einen gelingenden demokratischen Diskurs ist, davon konnte Kulturstaatssekretär Walter Schumacher die Besucherinnen und Besucher des Frühjahrsempfanges des SPD-Ortsvereins Plaidt in seiner engagierten und leidenschaftlichen Ansprache überzeugen. Kein Auge blieb trocken, als Schumacher zum Einstieg eine Anekdote des Kabarettisten Dieter Hildebrandt zum Besten gab und somit zugleich auf die seismographische Funktion von Kultur verwies: „Sie macht auf gesellschaftliche Konflikte aufmerksam und ist gleichermaßen Ausdruck wie auch Voraussetzung von Freiheit und demokratischer Öffentlichkeit.“
01.03.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Malu Dreyer überzeugt Zuschauer und Journalisten beim TV-Duell
Zum TV-Duell erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Malu Dreyer und die SPD sind genau richtig für Rheinland-Pfalz. Davon konnten sich die Zuschauerinnen und Zuschauer beim TV-Duell in Rheinland-Pfalz überzeugen. Malu Dreyer war souverän und kompetent, mit Überzeugungskraft und Herz für eine vernünftige und verlässliche Politik in schwierigen Zeiten. Die Zuschauer und Journalisten haben festgestellt: Malu Dreyer hat das TV-Duell mit ihrer klaren Haltung gewonnen. Julia Klöckner lieferte Floskeln und Plattitüden, um das Land schlecht zu reden.
Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer steht für gebührenfrei Bildung, gute Arbeit und eine starke Wirtschaft, eine Infrastruktur auf hohem Niveau und dafür, dass Gesundheit kein Luxus wird. Wir Sozialdemokraten gehen hochmotiviert in die nächsten elf Tage des Wahlkampfs. Das bestätigen uns unzählige Rückmeldungen während des Duells aus der Partei auf Social Media-Kanälen. Wir kämpfen dafür, dass Rheinland-Pfalz auch in Zukunft lebenswert, gerecht, tolerant und erfolgreich bleiben wird. Malu Dreyer steht für Zusammenhalt und nicht für Spaltung.
29.02.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ahnen, Ruland und Hoch (SPD) zu Gast bei Kaiser Ingenieurbau in Andernach
Regionales Unternehmen ist von Lübeck bis München erfolgreich
Wahlkreis/Mainz. „Die Arbeit fängt beim Denken an.“ Unter dieses Motto stellte Werner Kaiser die Arbeit seines Unternehmens Kaiser Ingenieurbau, das er 1993 als GmbH in Andernach gründete. Bis heute steht die Firma für maßgeschneiderte Ingenieurleistungen von der Produktions- zur Lagerhalle, von der Sport- und Veranstaltungshalle bis hin zu Werbemasten und Sonderbauten. Von dem Erfolg des Andernacher Unternehmens konnten sich unlängst auch Bauministerin Doris Ahnen, Staatssekretär Clemens Hoch und der örtliche Landtagsabgeordnete Marc Ruland überzeugen.
„Mit über 1100 Aufträgen seit seiner Gründung und nunmehr 50 hochqualifizierten Fachkräften ist Kaiser Ingenieurbau heute nicht mehr nur in der Region Mayen-Koblenz aktiv, sondern bundesweit von Lübeck bis nach München, von Belgien bis nach Dresden. Damit mittelständische Unternehmen wie Kaiser Ingenieurbau auch künftig beste Bedingungen für wirtschaftlichen Erfolg in unserem Land vorfinden, wollen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch künftig den Erfolg mit regionalen mittelständischen Unternehmen und Handwerksbetrieben suchen, Bürokratie abbauen und den Breitbandausbau vorantreiben sowie gezielt in Infrastrukturprojekte investieren“, erklärte Ruland.
29.02.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland und Hoch (SPD): „Medizinische Präzisionstechnik aus Andernach“
Andernacher Landtagsabgeordneter und Staatssekretär besuchen gemeinsam mit OB Achim Hütten TIM – Technologie Institut Medizin
Wahlkreis/Mainz. Dafür, dass Andernach am Rhein nicht nur für seine Bürgerinnen und Bürger und die zahlreichen Touristen ein lebenswerter Fleck Erde ist, sondern sich auch als Wirtschaftsstandort sehen lassen kann, ist das regionale Unternehmen TIM – Technologie Institut Medizin ein exemplarischer Beleg. Im Jahre 1998 im Umfeld der Universitätsmedizin Göttingen gegründet, ist das Unternehmen seitdem am Standort Andernach angesiedelt und verfügt dabei über zwei Divisionen: die für die Entwicklung eines Produkts zuständige Abteilung TIM Products und das für Verifikation und Validation zuständige TIM TestLab. Geführt wird das Unternehmen, von dessen Erfolg sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Landtagskandidat Clemens Hoch gemeinsam mit Oberbürgermeister Achim Hütten unlängst vor Ort überzeugen konnten, von drei Gesellschaftern, dem medizinischen Supervisor Prof. Dr. med. Jörg Rathgeber, dem Supervisor der technischen Produktion, Prof. Dipl.-Ing. Thomas Kriesmer und dem Leiter des TIM TestLab, Dipl.-Ing. Karl Cornelius-Lorenz.
29.02.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hoch & Ruland (SPD): „Land fördert St. Nikolaus-Stiftshospital und RMF mit 1,8 Millionen Euro“
Ministerin Bätzing-Lichtenthäler besucht St. Nikolaus-Stiftshospital in Andernach
Andernach. Rund 1,8 Millionen Euro aus dem rheinland-pfälzischen Krankenhaus-investitionsprogramm 2016 erhalten das St. Nikolaus-Stiftshospital und die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach. 620.000 Euro Förderung sind für den ersten Bauabschnitt der Modernisierung des OP-Bereichs des St. Nikolaus-Stiftshospitals bestimmt. 1,2 Millionen Euro sind für die Umstrukturierung des klinischen Zentrums der Rhein-Mosel-Fachklinik vorgesehen. Dies erklärte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei einem Besuch des Andernacher St. Nikolaus-Stiftshospitals mit Oberbürgermeister Achim Hütten, Clemens Hoch und Marc Ruland.
29.02.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär Guth zu Seehofer: „Klöckner-Spagat wird immer breiter“
Zum Treffen von Klöckner und Seehofer, die sich bei ihrem Treffen gestern in Ludwigshafen „wechselseitig für ihre Politik lobten“ erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Der Zick-Zack-Kurs von Klöckner geht munter weiter. Montags Merkel, dienstags der Außenminister Österreichs und samstags Horst Seehofer. Der will nationale Grenzkontrollen und eine Obergrenze, Kanzlerin Merkel ist gegen diese Obergrenzen und für eine europäische Lösung. Und dazwischen irrlichtert die Oppositionsführerin. Der Klöckner-Spagat wird immer breiter. Über ihre Forderung nach Tageskontingenten vom Wochenanfang, die sie in ihrem Buch noch als inhuman abgelehnt hat, hat sie gestern wohl aus Angst vor Frau Merkel wiederum kein Wort verloren.
25.02.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Schweitzer zu Krankenkassen-Beiträgen: "Es muss wieder gerechter zugehen"
"In den kommenden Jahren werden wohl starke Kostensteigerungen im Gesundheitswesen zu verzeichnen sein", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer in der Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag. "Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden von den Kosten überproportional belastet, da der Arbeitgeberbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung eingefroren ist. Damit muss Schluss sein."
23.02.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Klöckner lädt zum Anti-Merkel-Gipfel
Schweitzer: „Julia Klöckners Panik vor der Wahlniederlage“
„Frau Klöckner legt eine Haltungslosigkeit an den Tag, die ihresgleichen sucht. Welche Flüchtlingspolitik sie vertritt, hängt allein davon ab, wer gerade neben ihr steht“, kritisiert der Vize-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner in der Flüchtlingspolitik. „Vor zwei Tagen hat sich Klöckner in der Flüchtlingspolitik von der Bundeskanzlerin Angela Merkel distanziert. Am gestrigen Montag stand sie in Landau mit Merkel bei einer Wahlkampf-Veranstaltung auf der Bühne. Heute nun bittet Frau Klöckner zum Anti-Merkel-Gipfel: Sie hat zwei ausgewiesene Gegner der Flüchtlingspolitik von Merkel, den früheren Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio und den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, zu einer Diskussionsrunde nach Mainz eingeladen.“
„Dieses hektische Hin und Her zeigt vor allem eins: Die Panik vor einer Wahlniederlage hat Frau Klöckner fest im Griff“, sagt Schweitzer. „Klöckners wilde Flügelschläge in der Flüchtlingspolitik sind aber auch für Deutschland und Rheinland-Pfalz schädlich. Denn die in der Flüchtlingspolitik angestrebte europäische Lösung mit der Türkei und Griechenland kann nur erreicht werden, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Autorität in den Verhandlungen auftritt. Ihre Autorität wird aber erschüttert, wenn sogar die Parteifreunde in Deutschland ihr in den Rücken fallen. Schon heute zeigt sich, dass die Kanzlerin auf der europäischen Ebene kaum vorankommt. Die Ursache liegt auch in den permanenten, lähmenden Attacken aus CDU und CSU. Das innerparteiliche Chaos in der Union verschärft die Flüchtlingsherausforderung in Europa und Deutschland."
21.02.2016 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
SPD Plaidt lädt zum Frühlingsempfang mit Staatssekretär Schumacher
Landes- und Kulturpolitik stehen im Fokus
Auf einen besonderen Besucher freuen sich die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Plaidt um ihren Vorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld im Rahmen ihres alljährlichen Frühlingsempfanges am Sonntag, dem 28. Februar 2016 ab 10:30 Uhr (Einlass: ab 10:00 Uhr). Hierzu haben sie den Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Walter Schumacher in die Hummerich-Halle am Alten Kirchplatz 5 in Plaidt eingeladen. Schumachers politisches Steckenpferd ist die Kulturpolitik, zu der er neben weiteren landespolitischen Themen referieren und sich anschließend den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen wird. Auch der Landtagskandidat Clemens Hoch und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, werden zugegen sein. Zudem wird Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier Stellung zu den aktuellen kommunalpolitischen Fragestellungen beziehen.
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