11.02.2015 in Landespolitik von Marc Ruland
Koalitionsfraktionen beantragen Sonderausschusssitzung zur Schiersteiner Brücke
Die SPD-Fraktion und die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag haben eine Sondersitzung des Innenausschusses zur Schiersteiner Brücke beantragt. Das zuständige Innenministerium soll über die Sperrung der Brücke sowie die Verkehrssituation im Großraum Mainz und Wiesbaden berichten, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Pörksen, in Mainz. Auch mögliche Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation sollten Thema sein. Die Fraktion bittet das Ministerium zudem darum, über den Sachstand bei laufenden oder anstehenden Brückensanierungs-Projekten in Rheinland-Pfalz zu berichten.
Die Sonderausschusssitzung könnte am kommenden Mittwoch abgehalten werden, rät die SPD-Fraktion. Ein entsprechender Antrag wurde bei der Landtagsverwaltung eingereicht.
10.02.2015 in Landespolitik von Marc Ruland
Schweitzer: Landtag erprobt neue Debattenform beim Thema Sterbebegleitung
"Der Umgang mit Tod und Sterben von Angehörigen oder Nahestehenden ist für die meisten Menschen sehr aufwühlend und belastend. Bei den Themen Sterbehilfe und begleitung werden schwierige ethische Grundsatzfragen behandelt, und es müssen schwierige moralische Bewertungen getätigt werden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, anlässlich des heutigen Beschlusses des Ältestenrats des rheinland-pfälzischen Landtags.
"Es ist daher wichtig, dass politische Debatten zu dem Thema nicht an Fraktions und Parteigrenzen entlang verlaufen. Sie dürfen sich auch nicht in das sonst übliche Beratungsverfahren der Geschäftsordnung des Landtags einpressen." Schweitzer begrüßt daher, dass der Ältestenrat festgelegt hat, Ende März eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe auf die Tagesordnung zu setzen.
09.02.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland begrüßt Landesmittel für Andernacher Hafen
Land beteiligt sich an Kosten der Sanierung der Uferbestigung mit rund 735.000 Euro
Wahlkreis/Mainz. „Der von den örtlichen Stadtwerken betriebene Andernacher Hafen gehört zu den umschlagsstärksten Binnenhäfen in unserem Land und ist zugleich ein wesentlicher Faktor für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „So beläuft sich etwa der Umschlag des Hafens auf rund drei Millionen Tonnen im Jahr, ein Volumen, von dem nicht zuletzt auch viele regionale Unternehmen profitieren und das dazu beiträgt Arbeitsplätze in Industrie und Handel zu sichern und neue zu schaffen.“
09.02.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland und Oster (SPD): „Sanierung der L96 beginnt 2015!“
Sanierungsmaßnahmen für Landesstraße 96 in Höhe von 400.000 Euro geplant
Wahlkreis/Mainz. „Eine gute Verkehrsinfrastruktur, ganz gleich ob auf der Straße oder der Schiene, ist in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz kein Selbstzweck, sondern Grundvoraussetzung arbeitsmarktrechtlicher und sozialer Teilhabe, sowie Bedingung für einen soliden und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort. Dementsprechend investiert die Landesregierung regelmäßig in wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
„Diesen Anspruch und die damit einhergehende Verantwortung wollen und werden wir auch zukünftig erfüllen. Wir freuen uns daher insbesondere, dass die bereits seit längerer Zeit in einem aus unserer Sicht unbefriedigenden Zustand befindliche L96 in diesem Jahr mit einem Investitionsvolumen des Landes in Höhe von 400.000 Euro saniert wird“, so Ruland und sein Landtagskollege Benedikt Oster.
03.02.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Lotto sammelt für Flüchtlingskinder
Spendenaktion Geld soll vor allem regionale Initiativen und Projekte unterstützen
Koblenz. „An die Schwächsten denken“: In diesem Jahr trifft dieser Grundsatz von Lotto Rheinland-Pfalz und seiner Stiftung besonders zu. Bei der „Kinderglück“-Spendenaktion, an der sich auch der Landessportbund Rheinland-Pfalz und die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege beteiligen, wird für Flüchtlingskinder in Rheinland-Pfalz gesammelt. Bis zum Ende des Jahres werden in den Lotto-Annahmestellen dafür Spendendosen bereitstehen. Zur gesamten Spendensumme werden außerdem weitere Veranstaltungen beitragen.
„Wir können damit zwar nicht die Welt retten, aber das bürgerliche Engagement für Flüchtlinge vor Ort unterstützen“, sagte Magnus Schneider, Vorsitzender des Stiftungsvorstandes. In seiner leidenschaftlichen Rede bezog er Position zur aktuellen Diskussion über Flüchtlinge: „Mir ist es egal, ob wir diese Menschen hier gebrauchen können. Es geht nur um den Menschen und darum, diesem bei uns eine Heimat zu geben.“
30.01.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Rheinland-Pfalz bei Wettbewerben für Schülerinnen und Schüler ganz vorne mit dabei!“
Landtagsabgeordneter begrüßt Vielfalt der Schülerwettbewerbe in MINT-Fächern
Wahlkreis/Mainz. „Schulwettbewerbe sind ein zentrales Qualitätsmerkmal in der schulischen Bildungsarbeit. So hat es Bildungsministerin Vera Reiß im letzten Bildungsausschuss ausgedrückt und so blicken auch wir als Sozialdemokraten auf die vielfältige Landschaft und das rege Interesse an Schulwettbewerben wie Jugend forscht, dem Landeswettbewerb Mathematik, dem Landeswettbewerb ‚Leben mit Chemie’ oder dem Schülerwettbewerb der Ingenieurkammern“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
30.01.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Gute Unterrichtsversorgung in Rheinland-Pfalz
Ruland: "Herr Kollege Ernst, zurück in die Realität"
Wahlkreis/Mainz. „Mich erstaunen die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Bildungsausschusses, Guido Ernst. Er unterstellte dem Hause von Bildungsministerin Vera Reiß, bewusst unmittelbar vor Landtagswahlen die Unterrichtsversorgung zu reduzieren und diesen im Anschluss an Wahlen dann wieder ansteigen zu lassen. Die Vorwürfe seitens des Vorsitzenden des Bildungsausschusses sind haltlos“, so Ruland. „Wer die bildungspolitischen Realitäten in Rheinland-Pfalz kennt, wird derartige fehlgehende Unterstellungen nicht in die Welt zu setzen.“
28.01.2015 in Landespolitik von Marc Ruland
Schmitt: Bund betreibt riskantes Spiel bei Nahverkehrsversorgung
"Auf das rheinland-pfälzische Nahverkehrssystem könnten schwierige Zeiten zukommen", erklärt Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, anlässlich des Taktierens des Bundes bezüglich der Bundesmittel für die Nahverkehrsversorgung im Land, bei den sogenannten Regionalisierungsmitteln. "Der Bund weigert sich, den Ländern die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen." Obwohl ein bundeseigenes Gutachten jährlich höhere Mittel in Höhe von 2,67 Prozent vorschlägt, will der Bund lediglich 1,5 Prozent gewährleisten. Auch sperrt sich der Bund gegen die parteiübergreifend geforderte grundsätzliche Neuberechnung der Mittel.
25.01.2015 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD) begrüßt Landesmittel für Verbandsgemeindeverwaltung Pellenz
Land stellt Zuwendungen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung
Wahlkreis/Mainz. „Ich freue mich sehr, dass der Neubau des Verwaltungsgebäudes der Verbandsgemeinde Pellenz in der Ortsgemeinde Plaidt nunmehr konkrete Formen annimmt“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Ruland verweist dabei auf die nicht unerheblichen Finanzmittel, die das Land für diese Baumaßnahme zur Verfügung stellt. „Mit insgesamt 1.475.000 Euro bei zugrundeliegenden zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 3.689.000 Euro übernimmt das Land nahezu vierzig Prozent der anfallenden Kosten.
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