11.12.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Sagen, was man denkt. Tun, was man sagt“
Ein anderer Stil, eine andere Politik: Haltung, Werte und Mut – Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Union und FDP. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen.
Der Start in den Wahlkampf: Auf der Bühne des SPD-Parteitags in Hannover der Mann, der Schwarz-Gelb in die Opposition schicken will. Der „einen ganzen Regierungswechsel“ will, keinen halben. Rot-Grün, so die Botschaft der fast zweistündigen Rede in Hannover, kann es besser. Schwarz-Gelb sei gescheitert: Inhaltlich vor allem, aber es geht Steinbrück auch um den Politikstil. Orientierungslosigkeit wirft er der Merkel-Regierung vor. Die Kanzlerin habe keine Ziele. Schwarz-Gelb lasse sich treiben von Klientelinteressen, von kurzfristigen Stimmungen und verschweige zu oft die Wahrheit, die die Menschen wissen wollen. Und auf die sie einen Anspruch haben, so Steinbrück. Kein Zweifel: Der Mann will Kanzler werden – und er weiß, wofür.
08.12.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Zustimmung von über 97 Prozent: „Danke für das Vertrauen – ich will weiter für euch kämpfen!“
SPD nominiert Andrea Nahles einstimmig zur Bundestagskandidatin im Wahlkreis Ahrweiler
Andernach. Mit einem sehr guten Ergebnis von 97,1% haben die Delegierten die Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Samstag in Andernach erneut als Kandidatin für die Bundestagswahl nominiert. Andrea Nahles bedankte sich für die Unterstützung und versprach :„Ich werde auch in Zukunft in Berlin für euch da sein und für unsere Region kämpfen!“
Zuvor hatte Beate Eggert, die Geschäftsführerin der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, die Teilnehmer als Gastgeberin in ihren Räumlichkeiten begrüßt.
Danach stimmten Grußworte von Nobert Neuser, Mitglied des Europaparlaments, Marc Ruland, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Andernach, und des Andernacher OB Achim Hütten die Delegierten auf die Nominierung ein.
Für Norbert Neuser war dabei eins ganz klar: „Du bist nicht nur eine gute Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin, du bist vor allem auch eine wahre Europäerin!“
Andrea Nahles bekannte sich in ihrer Rede zu ihrer Heimat und gestand: „Mein Wahlkreis hat die Nummer 199, aber es ist für mich mehr als eine Zahl, es ist mein Zuhause. Ich könnte nirgendwo anders Bundestagsabgeordnete sein!“ Sie ging dann insbesondere auf die sozialpolitischen Themen ein, die im Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielen werden: ein Mindestlohn, von dem man leben kann und wahre Wahlfreiheit für junge Frauen, das heißt: „weg mit dem Betreuungsgeld und her mit den Kita-Plätzen.“
04.12.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD = Alternative zu einer prinzipienlosen Politik
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Bundesregierung scharf kritisiert: "Unverantwortlich" der Panzer-Deal mit Saudi-Arabien, "bröckelnd" der Zustand der Union und die Kanzlerin eingeklemmt "zwischen Baum und Borke". Gegen die ideen- und prinzipienlose Politik der Bundesregierung sei die SPD "die klare Alternative".
"Bei der Union bröckelt es und zwar ganz gezielt in den Großstädten", sagte Nahles nach der Sitzung des SPD-Parteivorstands in Berlin. Mit dem Wahlsieg von Frank Mentrup (SPD) bei der Karlsruher Oberbürgermeisterwahl habe die CDU nun auch in der drittgrößten Stadt Baden-Württembergs abermals verloren. Nahles nannte das Ergebnis einen "Trend" und ein "starkes Signal" über Karlsruhe hinaus.
30.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Die Arbeitswelt muss wieder menschlicher werden
Betriebs- und Personalräte Anheier und Hoffmann bei Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Mayen-Koblenz. Zum zweiten Mal in diesem Jahr lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Berlin. Die Resonanz war wie üblich groß. Mehr als 300 Betriebsräte aus der ganzen Bundesrepublik diskutierten und informierten über das hochaktuelle Thema "Humaner Arbeitsplatz – Humane Arbeitswelt".
24.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Transparent und live: Andrea Nahles zeigt am 8. Dezember erstmals ihre Nominierungskonferenz live im Internet
Andernach. Offenheit, Transparenz und Partizipation– diese Werte liegen der SPD-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretärin Andrea Nahles am Herzen. "Politik muss raus aus den dunklen Hinterzimmern und den kleinen, verschworenen Zirkeln. Politik muss wieder da hin, wo sie wirken soll: hinein in die Lebenswirklichkeit der Menschen oder kurz gesagt: nah bei de Leut‘!" Deshalb will die SPD-Frontfrau bei ihrer eigenen Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl ein Zeichen setzen und lässt die ganze Veranstaltung zum ersten Mal live im Internet übertragen.
"Wahlberechtigt sind die delegierten Genossen aus meinem Wahlkreis, das ist klar. Aber warum soll man nicht einmal ein Zeichen setzen und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zeigen, wie Demokratie auf dieser Ebene funktioniert?" Die SPD-Abgeordnete ist gespannt auf die Rückmeldungen der Internet-User und hofft, dass sich die Idee im Erfolgsfall auch zu anderen Gelegenheiten durchsetzt.
Andrea Nahles lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, ihre Nominierung am 8.12.2012 ab 10 Uhr live im Internet zu verfolgen. Dazu genügt ein einfacher Internetanschluss. Weitere Infos zum Stream finden sich auf: www.andrea-nahles.de
23.11.2012 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Durch Vorlesen begeistern
SPD-Landtagsabgeordneter Hoch brachte den „Hühnerhof“ in die AWO-Kita Kell
Andernach. Der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nahm auch dieses Jahr wieder am bundesweiten Vorlesetag der Wochenzeitung "DIE Zeit" und der "Stiftung Lesen" teil. Bereits zum neunten Mal soll durch diesen Tag ein öffentliches Zeichen für das (Vor)lesen gesetzt werden. An dieser bundesweiten Aktion beteiligen sich mehr als 7500 Vorleser, darunter auch rund 650 Politiker und Prominente.
"Es ist wichtig, das Interesse der Kinder am Lesen schon früh zu wecken und zu fördern. Langfristig kann Lesekompetenz gestärkt werden und neue Bildungschancen eröffnet werden", erklärte Clemens Hoch (SPD).
23.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz stellt sich neu auf
Clemens Hoch erneut in Landesvorstand gewählt
Mainz/Mayen-Koblenz. Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Auf ihrem Parteitag in Mainz verabschiedeten sich über 900 Delegierte und Gäste von dem scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck. Vor kurzem hatte Kurt Beck seinen Rückzug von seinem Amt als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender angekündigt. In seinem Rechenschaftsbericht ließ Beck die letzten 20 Amts- und 18-Regierungsjahre noch einmal Revue passieren. Eine seiner obersten Prämissen war immer "eine gute und gerechte Bildung" gewesen. "Kostenfreie Bildung von Anfang" - das war das Motto von Kurt Beck und der rheinland-pfälzischen SPD.
23.11.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Merkel im Münchhausen-Check von "Spiegel Online" : Note: „Fünf“
Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht – mit vernichtendem Ergebnis: Note Fünf. Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.
"Dreist", kommentiert die Süddeutsche Zeitung die Behauptung der Bundeskanzlerin." Schamlos und frech", schreibt die Leipziger Volkszeitung. "Spiegel Online" und die Dokumentationsjournalisten des "Spiegel" verdeutlichen in einem Faktencheck, warum Merkel keineswegs besser ist als ihre Vorgänger. Im Gegenteil.
Ob in der Wirtschafts-, der Arbeits- oder der Sozialpolitik: Merkels Regierung ernte gerade „die Früchte der Mühen ihrer Vorgänger und rühmt sich damit“, so die Spiegel-Journalisten. Insbesondere auch mit den Früchten der schmerzhaften Agenda-2010-Reformen der rot-grünen Vorgängerregierung.
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