02.03.2011 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Kurt Beck: "Es gibt keinen Filz in diesem Land"

 

Im General-Anzeiger-Interview stellte sich Kurt Beck den Fragen von Bernd Eyermann und Ulrich Lüke zu aktuellen politischen Themen, und dem Landtagswahlkampf. Lesen Sie hier das Interview im Wortlaut.

General-Anzeiger: Sind Sie sicher, am 27. März sagen zu können: Mainz bleibt meins?

Kurt Beck: Mainz bleibt Mainz, gar keine Frage.

GA: Mainz bleibt Ihres?

Beck: Mainz bleibt auch meins. Das hoffe ich jedenfalls. Ich würde gern noch fünf Jahre meine Aufgabe wahrnehmen.

GA: Warum?

Beck: Ich habe noch eine Menge Ideen, um die wichtigen Fragen zu beantworten. Wie gehen wir mit der Demografie um? Wie mit der Schullandschaft? Wie mit mehr Bürgerbeteiligung? Ich will eine Kombination zwischen der repräsentativen Demokratie und einer stärkeren Bürgerbeteiligung.

GA: Gilt für Sie in fünf Jahren die Rente mit 67 oder wollen Sie den Rekord von Peter Altmeier knacken, der fast 22 Jahre Ministerpräsident war?

Beck:
Es ist nicht mein Ziel, Rekorde zu knacken. Wenn ich gewählt werde und gesund bleibe, dann werde ich die nächste Legislaturperiode bis zum Ende machen. In dieser Zeit wird eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger aufgebaut. Der oder die wird sich dann der Wahl stellen. Danach möchte ich mich ehrenamtlich engagieren. Ich bin ja schon ehrenamtlich als stellvertretender Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung tätig, aber ich würde mich auch gerne beim Tierschutz engagieren.

01.03.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Clemens Hoch stellt sich Ihren Fragen - auch bei Abgeordnetenwatch

 

Quelle: Abgeordnetenwatch

Am Freitag, den 11. März 2011, findet die wöchentliche Bürgersprechstunde der Andernacher SPD statt. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Andernacher Stadtrat, Clemens Hoch, stellt sich Ihren Fragen.

Er empfängt von 16.00 bis 18.00 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreisbüro der Sozialdemokraten in der Balduinstraße 1.

Außerdem ist Clemens Hoch jederzeit im Internet erreichbar bei Abgeordnetenwatch.

26.02.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Schulsozialarbeit in der Region hoch im Kurs

 

Landesregierung steht zur Übernahme von 75% der Personalkosten in Andernach, Mendig & Plaidt

Die Schulsozialarbeit macht Schule. Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch stellt mit Nachdruck fest, wie wichtig eine aktive Schulsozialarbeit ist und bekräftigt erneut die Unterstützung dafür aus Mainz. „Das Ministerium für Bildung unter Doris Ahnen hat auch in diesem Jahr wieder die Personalkosten zu Dreiviertel übernommen.

26.02.2011 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Unterwegs mit Marina Stieldorf

 

„Ein toller Abend mit interessanten Gesprächen“

Einen spannenden Abend mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 12, Marina Stieldorf, durften die Jusos im Kreis Mayen- Koblenz erleben. Man hatte sich für eine gemeinsame Tour durch die Mayener Innenstadt verabredet, um dort insbesondere mit den jungen Bürgerinnen und Bürgern über landespolitische Themen zu diskutieren.

26.02.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Bildung der Schlüssel zu gelungener Integration

 

Clemens Hoch und Zeynep Begen begrüßen Gründung des Forums Migration und Integration

Mayen-Koblenz. Die Migrationsbeauftragte der Kreis-SPD, Zeynep Begen, war eine der über 130 Interessierten, die sich spontan zur Mitarbeit im Forum „Integration – Chancen nutzen, Herausforderungen meistern“ angemeldet und den Gründungsaufruf unterzeichnet haben.

25.02.2011 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Ich und Kurt Beck.

 

Rund 250 Mitglieder der Wählerinitiative IchundKurtBeck.de waren am Freitagabend nach Mainz gekommen, um gemeinsam zu feiern und Kurt Beck knapp vier Wochen vor der Wahl ihre Unterstützung zu demonstrieren.

24.02.2011 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Das Team, das Juli Klöckner um sich geschart hat, trägt viele Bezeichnungen:

 

Kommentar von Hans Robert Hauser,SWR, 22.2.2011:

Beraterteam, Kompetenzteam, Schattenkabinett oder – wie sie es selbst am liebsten nennt: Das Klöckner-Team.

Doch wie immer man es nennen mag, hinter den hohen Erwartungen, die Klöckner anfangs selbst geweckt hatte, müssen die sieben Namen zwangsläufig verblassen. Alles honorige Leute, die in ihrer bisherigen Tätigkeit Leistungen vorweisen können: Die beiden Oberbürgermeisterinnen von Ludwigshafen und Bingen, der Landrat von Trier-Saarburg, der Kämmerer aus dem Ruhrgebiet, ein Mainzer Professor für Neuere Geschichte und nicht zuletzt der Unternehmenssprecher von Schott. Aber unter ihnen ist kein einziger Kracher, keiner löst einen Aha-Effekt aus, oder ist eine Überraschung.

Aber – vielleicht ist das die eigentliche Überraschung – die Mehrzahl davon hat erklärtermaßen gar keine Lust, einem Kabinett Klöckner anzugehören, bleibt lieber bei seinen Leisten, als Minister in Mainz zu werden.

Und noch etwas fällt auf: Hätte die Spitzenkandidatin nicht CDU-Fraktionschef Baldauf als Generalist für alle Themen benannt, wäre die Landtagsfraktion bei ihrer Personalplanung völlig unter den Tisch gefallen. Ein Beweis für Klöckners Vertrauen in die Kompetenz der Fraktion ist das nicht. Im Gegenteil: Der Eindruck verstärkt sich: Seit sie Parteichefin ist, schneidet Klöckner die Fraktion geradezu.

Klöckner ist vor dieser Wahl die Hoffnungsträgerin der ganzen CDU. Das überbrückt zwar den Graben, der sich zwischen der Spitzenkandidatin und der mittlerweile frustrierten Landtagsfraktion aufgetan hat. Doch es lässt nichts Gutes erahnen, falls es Klöckner nicht gelingen sollte, Ministerpräsidentin zu werden."

22.02.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Das Team, das Juli Klöckner um sich geschart hat, trägt viele Bezeichnungen:

 

Ein Kommentar von Hans Robert Hauser,SWR, 22.2.2011:

Beraterteam, Kompetenzteam, Schattenkabinett oder – wie sie es selbst am liebsten nennt: Das Klöckner-Team.

Doch wie immer man es nennen mag, hinter den hohen Erwartungen, die Klöckner anfangs selbst geweckt hatte, müssen die sieben Namen zwangsläufig verblassen. Alles honorige Leute, die in ihrer bisherigen Tätigkeit Leistungen vorweisen können: Die beiden Oberbürgermeisterinnen von Ludwigshafen und Bingen, der Landrat von Trier- Saarburg, der Kämmerer aus dem Ruhrgebiet, ein Mainzer Professor für Neuere Geschichte und nicht zuletzt der Unternehmenssprecher von Schott. Aber unter ihnen ist kein einziger Kracher, keiner löst einen Aha- Effekt aus, oder ist eine Überraschung.

Aber – vielleicht ist das die eigentliche Überraschung – die Mehrzahl davon hat erklärtermaßen gar keine Lust, einem Kabinett Klöckner anzugehören, bleibt lieber bei seinen Leisten, als Minister in Mainz zu werden.

Und noch etwas fällt auf: Hätte die Spitzenkandidatin nicht CDU- Fraktionschef Baldauf als Generalist für alle Themen benannt, wäre die Landtagsfraktion bei ihrer Personalplanung völlig unter den Tisch gefallen. Ein Beweis für Klöckners Vertrauen in die Kompetenz der Fraktion ist das nicht. Im Gegenteil: Der Eindruck verstärkt sich: Seit sie Parteichefin ist, schneidet Klöckner die Fraktion geradezu.

Klöckner ist vor dieser Wahl die Hoffnungsträgerin der ganzen CDU. Das überbrückt zwar den Graben, der sich zwischen der Spitzenkandidatin und der mittlerweile frustrierten Landtagsfraktion aufgetan hat. Doch es lässt nichts Gutes erahnen, falls es Klöckner nicht gelingen sollte, Ministerpräsidentin zu werden."

21.02.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Clemens Hoch informiert in Rieden

 

Landtagsabgeordneter und Junges Team mit Infostand am 26. Februar

Rieden. Clemens Hoch, SPD-Landtagsabgeordneter für die Region Andernach/Mendig/Pellenz, wird am kommenden Samstag, 26. Februar 2011, von 9:00 bis 11:00 Uhr, vor der Riedener Bäckerei Hilger, Oberstraße 25, über aktuelle landespolitische Themen informieren. Unterstützt wird er von seinem Jungen Team und dem Riedener SPD-Ortsverein.
„Schwerpunkt ist für uns Sozialdemokraten weiterhin die Bildungspolitik: Wir wollen kleinere Klassen in der Grundschule. Wir werden gerade Eltern und Schüler aus ländlichen Regionen durch eine kostenlose Schülerbeförderung entlasten. Dies schafft mehr Chancengleichheit“, ist sich Clemens Hoch sicher. Die kostenlose Schülerbeförderung sei eine Initiative seiner Kreis-SPD gewesen, die ins SPD-Regierungsprogramm „Auf gutem Kurs, Rheinland-Pfalz!“ eingeflossen sei.

Für uns im Bundestag

Dr. Thorsten Rudolph

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