13.12.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Viele markige Sprüche ohne Inhalt“
Mayen- Koblenz. „Landespolitik im Fokus“ - eine viel versprechende Überschrift, die die Junge Union in Ihrer Presseerklärung zum Gespräch mit Adolf Weiland, MdL gewählt hat.
„Leider wird kein einziges konkretes Wort geäußert, noch werden Vorschläge gemacht, über die man diskutieren könnte“, merkt Tobias Querbach, Sprecher der Kreis- Jusos, an und ergänzt: „Es ist nicht herauszulesen, wofür die Union und deren CDU- Kreisvorsitzender stehen, mit welchen inhaltlichen Themen sie in den Wahlkampf ziehen wollen, wofür sie sich stark machen und was ihre inhaltlichen Schwerpunkte sein sollen.“
13.12.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Illegale Parteienfinanzierung der CDU ist deutlich zu Tage getreten
„Bei der heutigen Zeugeneinvernahme im Untersuchungsausschuss ist die illegale Parteienfinanzierung der CDU Rheinland-Pfalz deutlich zu Tage getreten“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal: „Die Zeugin Allendorf hat mit deutlichen Worten geschildert, dass niemand in der CDU auf eine saubere Trennung zwischen Wahlkampf und CDU-Fraktionsarbeit achtete und sie sich mit der Agentur C4 im Ergebnis das Honorar teilte. Damit ist der Beweis erbracht, dass der Ex-Finanzsenator Frigge eine zentrale Rolle im Wahlkampf der CDU gespielt hat und zumindest teilweise illegal aus Steuermitteln bezahlt wurde.“
10.12.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Mitwisserschaft der CDU-Führung wird Thema im Untersuchungsausschuss zum CDU-Finanzskandal
Laut Medienberichten hat die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz von Zahlungen aus Kloster Eberbach profitiert, indem von dort Forderungen gegen die CDU–Landtagsfraktion nach der Landtagswahl 2006 bezahlt wurden.
08.12.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität
„Die SPD in Rheinland-Pfalz steht für eine sehr gute Qualität der Bildung. Das belegt das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichstudien“, erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD. Die SPD habe ganz deutlich die finanzpolitische Priorität auf den Bereich Bildung gesetzt und wolle damit die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.
08.12.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Findus und Pettersson im Kindergarten Löwenzahn
ANDERNACH: „Eine Geburtstagstorte für die Katze? Essen Katzen denn Kuchen?“, fragt Anna. „Die Essen doch nur Mäuse und Vögel.“ Anna ist vier und weiß schnell Bescheid. Denn ihre kleinen Kollegen der Andernacher Kindertagesstätte „Löwenzahn“ haben schnell erkannt, dass der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ihnen gerade eine Geschichte von Findus und Pettersson angekündigt hat.
07.12.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Von „vorgetäuschter“ Privatfinanzierung kann keine Rede sein
„Alle heutigen Zeugen haben übereinstimmend dargelegt, dass der Weg der Geldflüsse über die Firma Pinebeck nicht gewählt wurde, um nach außen eine Privatfinanzierung ‚vorzutäuschen‘“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion. „Das Verfahren der stillen Einlage war schon damals völlig transparent und nachvollziehbar. Das angebliche ‚Vortäuschen‘ war von dem Zeugen Nuss-Kaltenborn erhoben worden und diese Behauptung wurde heute nachhaltig widerlegt. Die Rolle des Zeugen Nuss-Kaltenborn wird immer fragwürdiger.“
06.12.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Nikolausaktion
Die Andernacher SPD trotzte der Kälte und war am letzten Samstag auf dem Stadthausplatz mit einem Infostand vertreten. Die Mitglieder von Stadtratsfraktion und Vorstand nutzten die Gelegenheit um bei Glühwein und Schokonikoläusen mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auch der hiesige Landtagsabgeordnete der Sozialdemokraten Clemens Hoch ließ es sich nicht nehmen Adventsgrüße an die Andernacherinnen und Andernacher zu verteilen. Schwerpunktthema bei den Bürgern war der Zustand der Andernacher Straßen. Die SPD ist sich hier der Herausforderung bewusst. So wird es auch im nächsten Jahr zu der Neugestaltung einiger Straßenzüge in der Bäckerjungenstadt kommen.
03.12.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Neue Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft in der CDU-Finanzaffäre werden Thema im Rechtsausschuss
In der Zeitung „Die Welt“ vom 2. November 2010 wird der Leiter der Staatsanwaltschaft Mainz im Zusammenhang mit Ermittlungen in der rheinland-pfälzischen CDU-Finanzaffäre mit den Worten zitiert: „Der Verdacht gegen Frigge hat sich verfestigt.
03.12.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Ausbau Ganztagsschulen geht voran
Abgeordneter Hoch (SPD) freut sich über Option für die Grundschule in Kruft
Der Ausbau des Ganztagsschulangebots in Mayen-Koblenz geht in die nächste Runde. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch mitteilt, hat die Grundschule Kruft heute von Bildungsministerin Doris Ahnen die Option zur Errichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahresbeginn 2011/2012 erhalten. Die Schulen können mit dem Angebot beginnen, wenn zum kommenden Schuljahr genügen Kinder angemeldet werden.
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