24.12.2010 in Aktuell von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!
22.12.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: CDU muss Originalakten beibringen
Die CDU-Fraktion ist ihrer Verpflichtung dem Untersuchungsausschuss 15/3 die Originalakten zuzuleiten, nicht nachgekommen und hat nur Kopien ihrer Unterlagen vorgelegt. Das entspricht nicht der Rechtslage. Die SPD hat hierzu beantragt, dass die CDU die Originale beibringen muss. Clemens Hoch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre, fordert die CDU-Fraktion auf, umgehend die Originale der Akten vorzulegen.
Hintergrund:
Im Verfahren eines Untersuchungsausschusses sind, wie in vielen anderen Verfah-ren auch, grundsätzlich die Originalakten vorzulegen. Auf diese Verpflichtung weist auch Paul Glauben in Glauben/Brocker, „Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern“, § 17, Randnr. 9 ausdrücklich hin.
20.12.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Raab: Amtierende CDU- Führung hat systematisch vertuscht
Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zur CDU-Finanzaffäre erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:
„Die jetzige CDU-Parteiführung hat seit Frühsommer 2006 – also seit mehr als vier Jahren – die illegalen Machenschaften aus dem letzten CDU-Landtagswahlkampf systematisch vertuscht. Erst jetzt, im Licht des Untersuchungsausschusses zur CDU- Finanzaffäre, kommt scheibchenweise die Wahrheit ans Licht.
20.12.2010 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Lebensberatung Mayen – seit 35 Jahren an der Seite der Menschen
Andrea Nahles und Marina Stieldorf diskutieren mit den Experten über Problemlagen junger Familien
MAYEN: In die St. Veit-Straße 42 nach Mayen kommen Menschen, die nicht mehr weiter wissen. Es kommen auch solche, die Amtsgericht oder Jugendamt geschickt hat, damit Dr. Gerd Jager, Annette Kühr-Löffel, Ursula Beck und die Kollegen helfend eingreifen, bevor zum Beispiel ein Kind seine Familie verlassen muss. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und die Rechtsanwältin Marina Stieldorf wollten sich ein Bild machen von der Arbeit der Psychologen, Sozialpädagogen und Sozialarbeitern.
17.12.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Gutachten des Rechnungshof wichtiger Beitrag für die Aufklärungsarbeit des UA
Im Mittelpunkt der heutigen Untersuchung stand die Darstellung der gutachterlichen Äußerungen des Rechnungshofs zum Projekt „Nürburgring 2009“ durch den Präsidenten des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz Klaus P. Behnke.
16.12.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität in der Bildung
Mit ihren jüngsten Äußerungen zur Schulpolitik erntete die Spitzenkandidatin der CDU für die kommende Landtagswahl in Rheinland Pfalz allenfalls Spott. „Die Äußerungen von Julia Klöckner belegen in eindrucksvoller Weise die Unkenntnis in der Bildungspolitik von Rheinland Pfalz“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichsstudien sei Beleg genug für eine sehr gute Qualität der Bildung. Und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch bekräftigt: „Die SPD–Fraktion Rheinland-Pfalz hat auch in ihren Vorschlägen zum Landeshaushalt dem Bereich Bildung absolute Vorfahrt gegeben. Damit werden wir die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.“
16.12.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD steht für gleiche Chancen und Qualität in der Bildung
Mit ihren jüngsten Äußerungen zur Schulpolitik erntete die Spitzenkandidatin der CDU für die kommende Landtagswahl in Rheinland Pfalz allenfalls Spott. „Die Äußerungen von Julia Klöckner belegen in eindrucksvoller Weise die Unkenntnis in der Bildungspolitik von Rheinland Pfalz“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichsstudien sei Beleg genug für eine sehr gute Qualität der Bildung. Und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch bekräftigt: „Die SPD–Fraktion Rheinland-Pfalz hat auch in ihren Vorschlägen zum Landeshaushalt dem Bereich Bildung absolute Vorfahrt gegeben. Damit werden wir die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.“
Hoch kritisierte, die CDU habe in der vergangenen Legislaturperiode alle wichtigen bildungspolitischen Reformschritte abgelehnt. Dennoch breche eine Spitzenkandidatin Julia Klöckner mit nachweislich falschen Behauptungen einen unnötigen Streit vom Zaun. „Was die CDU jetzt vorschlägt, ist reine Augenwischerei.
15.12.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: BAG-Urteil ist gut für die Menschen
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, wonach der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen die Tariffähigkeit abgesprochen wird, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes ist ausdrücklich zu begrüßen. Der CGZP fehlt die erforderliche Tarifmächtigkeit, sie ist keine Gewerkschaft. Damit wird die Rechtsauffassung der Gewerkschaft ver.di und des Landes Berlin höchstrichterlich bestätigt. Es ist nur zu offensichtlich, dass in der Vergangenheit Gefälligkeitstarifverträge abgeschlossen wurden. Das Lohnniveau in der Leiharbeitsbranche wurde dadurch massiv gedrückt. Der eigentlich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgelegte Grundsatz des equal pay wurde zur Makulatur.
Die juristische Entscheidung ist das eine. Notwendig sind jetzt vor allem politische Konsequenzen. Der Missbrauch der Leiharbeit zur Umgehung von Tarifverträgen und Tarifflucht muss nun endlich auch gesetzlich unterbunden werden. Der Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss ohne Umgehungsmöglichkeiten für alle durchgesetzt werden. Erst dann können hunderttausende Menschen wieder Vertrauen in die Politik gewinnen, dass Lohndrückerei nicht geduldet wird.
14.12.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Clemens Hoch: „Unser bildungspolitischer Kurs stimmt“
Andernacher Landtagsabgeordneter sprach bei Mitgliederversammlung der SPD Andernach
„Unser bildungspolitischer Kurs stimmt. Er wird geprägt von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit“, mit diesen Worten begann der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch seine Rede bei der Mitgliederversammlung der Andernacher Sozialdemokraten.
„In den vergangenen 20 Jahren unserer Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz haben wir viel erreicht. Wir haben die richtigen Impulse dafür gesetzt, dass unser Bildungssystem eines der besten und gerechtesten im Ländervergleich geworden ist. Bildung ist und bleibt einer der Schwerpunkte unserer Politik“, versprach Hoch. Die Bildungspolitik der SPD in Rheinland-Pfalz zeichne sich gerade durch längeres gemeinsames Lernen, durch eine hohe Durchlässigkeit und eine gute Unterrichtsversorgung aus.
Mitglied werden?
