22.04.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Mittagessen für Grundschule St. Peter kommt aus neuen Töpfen
SPD Fraktion will prüfen, ob auch Kindertagesstätten profitieren können.
22.04.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Jugendämter bleiben in Andernach und Mayen
SPD Abgeordnete Clemens Hoch bestätigt den Erhalt auch nach einer Verwaltungsreform.
20.04.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Gutscheine ade – die Schulbuchausleihe kommt
Hoch: ab dem 29. April können sich Eltern für die Schulbuchausleihe anmelden
19.04.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Alte Geschäftsführung der Nürburgring GmbH hat versagt
„Die heutige Vernehmung des Zeugen Nuß-Kaltenborn hat klar gemacht, dass die alte Geschäftsführung der Nürburgring GmbH im Zusammenhang mit der Privatfinanzierung über IPC/Pinebeck versagt hat. Kritische Vermerke der Arbeitsebene über das Finanzierungmodell legte der damalige Hauptgeschäftsführer Dr. Kafitz dem Aufsichtsrat gar nicht erst vor. Stattdessen wurden ohne erkennbare Gegenleistung Zahlungen in beträchtlicher Höhe an IPC/Pinebeck geleistet und selbst erhebliche Kosten für Reisen in die Schweiz verursacht, deren Nutzen zumindest fraglich waren“, stellt Clemens Hoch, Obmann der SPD Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“, fest.
18.04.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Sicherheit für Leiharbeiter
Das Risiko, entlassen zu werden, ist für Leiharbeitnehmer um ein Vielfaches höher als in anderen Bereichen. Das ist das Ergebnis einer DGB-Studie. Mehr Sicherheit und faire Löhne fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles für die Beschäftigten: „Die Bundesregierung muss endlich handeln!“
Nach einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) verlieren rund sechs Prozent aller Leiharbeitnehmer ihren Arbeitsplatz – jeden Monat. Das sind zehnmal so viel wie beispielsweise im Verarbeitenden Gewerbe. Hinzu kommt schlechte Bezahlung: 77 Prozent arbeiten unterhalb der Niedriglohnschwelle.
Darum hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Grundsätzlich müssten künftig Leiharbeitskräfte unbefristet beschäftigt werden. Die Kopplung an die Befristung an einem Arbeitseinsatz (Synchronisation) müsse verboten werden, sagte Nahles am Donnerstag in Berlin.
Außerdem macht sich die SPD dafür stark, dass nach einer kurzen Einarbeitungszeit der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gilt. Um den „schlimmsten Missbräuchen“ zu begegnen, sei zudem eine verbindliche Lohnuntergrenze notwendig, etwa durch die Aufnahme der Leiharbeitsbranche in den Geltungsbereich des Arbeitnehmerentsendegesetzes. „Die Position der SPD ist klar: Arbeitnehmerüberlassung muss wieder auf ihre Funktion als Instrument der Flexibilität bei Auftragsspitzen beschränkt werden“, bekräftigte die Generalsekretärin.
17.04.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Raab: Wer Klöckner wählt, wählt den Chaos-Club
Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin:
Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den innerparteilichen Querelen nachgegeben und kapituliert. Er ist jetzt Landesvorsitzender auf Abruf und wird noch vor der Landtagswahl einen maroden Landesverband an seine Stellvertreterin übergeben.
Damit ist klar: Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der rheinland- pfälzischen CDU mit. Fehlendes Rechtsbewusstsein, personelles und finanzielles Chaos und halbseidene Machenschaften – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen. Als Vorstandsmitglied der Landespartei seit 2003 und Mitglied im Wahlkampfteam von Christoph Böhr steckt auch sie fest in der Grauzone zwischen Recht und Unrecht, in die sich die Landes- CDU verstrickt hat.
Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der schwarz- gelben Koalition in Berlin. Als parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete vertritt sie die unverantwortliche Politik der Bundesregierung. Unsoziale Gesundheitspolitik wie die Kopfpauschale, ungerechte Steuerpolitik, die Länder und Kommunen in den Ruin stürzt und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen.
Weder bundes- noch landespolitisch kann sich Frau Klöckner herausreden. Sie muss endlich Farbe bekennen.
17.04.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Girls‘ Day 2010: Johanna Ferber begleitet Andrea Nahles Arbeit in Berlin
Johanna Ferber, Schülerin des Koblenzer Hilda-Gymnasiums wird zum Girl’s Day am 22. April mit der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin verbringen. Anlass für die Einladung der Generalsekretärin der SPD ist der nun schon zum zehnten Mal bundesweit stattfindende Girls‘ Day. Insgesamt 70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik werden Gelegenheit haben, den Politikbetrieb hautnah mitzuerleben.
14.04.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: Schwarz-gelbe Gesundheitslüge
Angesichts sinkender Umfragewerte und zunehmendem Widerstand gegen die Kopfpauschale bemühen sich der Gesundheitsminister und der CDU-Generalsekretär in einem Gastbeitrag in der „Welt am Sonntag“ die gesundheitspolitischen Pläne zu vernebeln – und verschweigen wesentliche Einzelheiten. Andrea Nahles sagt, was die beiden vergessen haben.
Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen versuchen CDU und FDP wieder Land zu gewinnen. Die drohende Niederlage für Schwarz-Gelb veranlasste nun Gesundheitsminister Philipp Rösler gemeinsam mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe für die „Welt am Sonntag“ aufzuschreiben, welches Bild die Bürgerinnen und Bürger von der geplanten Kopfpauschale im Gesundheitswesen haben sollten. Dabei vernebeln die Politiker der schwarz-gelben Koalition mehr als dass sie aufklären.
14.04.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Land sieht Integration junger MigrantInnen als wesentliche Aufgabe
Die Jugendsozialarbeit der Caritas für junger Migrantinnen und Migranten in Andernach er-hält 6000 Euro Unterstützung
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