08.04.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Zwischenruf von Andrea Nahles
Die aktuelle Ausgabe April 2010 des Zwischenruf, des Newsletters von Andrea Nahles für ihren Wahlkreis, ist erschienen.
06.04.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: Tarifflucht stoppen
Nach einer heute veröffentlichten Statistik des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) arbeitet in Deutschland nur noch knapp die Hälfte aller Beschäftigten in Unternehmen mit einem Branchentarifvertrag. Hierzu erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Der langjährige Erfolg der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland beruht zu einem erheblichen Teil auf einem fairen Miteinander von Unternehmen und Gewerkschaften. Branchentarifverträge sind dafür die Grundlage. Es geht um die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen. Wettbewerb über Lohndumping ist Schmutzkonkurrenz. Es ist ein Skandal, dass immer mehr Unternehmen aus der Tarifbindung fliehen und auf Dumpinglöhne setzen. Sie gefährden damit langfristig den sozialen Frieden in unserem Land und schneiden sich letztlich ins eigene Fleisch.
26.03.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Konzept der Landesregierung schafft Perspektive für alle in der Region
Andrea Nahles, Petra Elsner und Bernd Lang begrüßen das neue Betreiber-Modell
Die Verträge zur Umsetzung des Zukunftskonzeptes Nürburgring sind unterschrieben. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles äußerte sich gemeinsam mit ihren Kollegen im Land Petra Elsner und Bernd Lang: „Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hering haben mit der Lindner-Gruppe nicht nur klare Strukturen geschaffen, sondern sich auch klar für eine positive Zukunft der Region um den Nürburgring stark gemacht“, erklärte Nahles. „Wir sind sehr zufrieden damit, dass mit der Trennung von Betrieb und Besitz und einem tragfähigen Konzept der Lindner-Gruppe noch vor Beginn der Saison die Weichen für eine Zukunft gestellt sind, die auch für den Landeshaushalt keine Belastungen mehr darstellen. Jetzt erwarte ich, dass die Betreiber sich wieder verstärkt um das Kerngeschäft den Motorsport verdient machen, damit der Mythos Nürburgring stark bleibt.“
26.03.2010 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
SPD: Schülerbeförderung im Kreis weiterhin auf der Tagesordnung der Kreisgremien
MAYEN-KOBLENZ. Für die SPD-Fraktion im Kreistag Mayen-Koblenz bleibt die Frage der „kostenlosen Schülerbeförderung im Kreis Mayen-Koblenz“ weiterhin auf der Tagesordnung der Kreisgremien. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer bezieht dazu wie folgt Stellung:
„Es ist schlichtweg falsch, dass die SPD-Fraktion zum wiederholten Male die Entscheidung über eine erweiterte Schülerbeförderung im Kreistag vertagen wollte. Richtig ist, dass wir die Frage einer weitergehenden „kostenlosen Schülerbeförderung für alle Schülerinnen und Schüler im Kreis Mayen-Koblenz“ im zuständigen Fachausschuss – dem Schulträgerausschuss – diskutieren und erörtern wollten, nachdem die Kreisverwaltung die Kosten für eine kostenlose Schülerbeförderung auf den Tisch gelegt hat. Für die Mai-Sitzung dieses Gremiums werden wir unseren Antrag erneut einbringen. Wir sind gespannt, was die schwarz-gelben Vertreter der Koalition im Kreistag wirklich für die Verbesserung der Schülerbeförderung tun möchten.“
26.03.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Solidarisch für Demokratie und Weltoffenheit
Die SPD zeigt den Rechten die rote Karte. Als Zeichen der Solidarität besucht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Freitag Moscheen in verschiedenen nordrhein-westfälischen Städten. Denn am selben Tag wollen Rechtspopulisten vor den Moscheen demonstrieren.
Unter anderem in Oberhausen, Gelsenkirchen, Mülheim a.d. Ruhr, Essen und Bochum wird Gabriel am Freitag gemeinsam mit Spitzenpolitikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Mit dabei sind neben anderen die SPD-Spitzenkandidatin in NRW, Hannelore Kraft, der SPE-Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Martin Schulz, sowie der Musiker Peter Maffay und die Schauspielerin Renan Demirkan.
24.03.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus müssen bleiben
Zu den am Dienstag vom Bundesministerium des Inneren veröffentlichten Zahlen politisch motivierter Kriminalität im Jahr 2009 erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Die politisch motivierte Kriminalität von rechts ist 2009 leicht zurückgegangen. Das ist erfreulich, dennoch ist die Zahl rechtsextremer Straftaten mit fast 20.000 Delikten am höchsten. Seit 1990 sind 149 Menschen durch rechtsextreme Gewalt ums Leben gekommen. Alleine im letzten Jahr wurden fast 1000 Menschen durch rechtsextreme Übergriffe körperlich verletzt. Der traurige Höhepunkt der rechten Gewalt war der Mord an Marwa El-Sherbini, die mit 18 Messerstichen in einem Dresdener Gerichtssaal getötet wurde. Die Entwicklung der rechtsextremen Straftaten beruhigt nicht, sie stagniert auf hohem Niveau und macht deutlich, wie viel im Kampf gegen Rechtsextremismus noch zu tun ist.
20.03.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Bei Beweisantrag von CDU und FDP drängt sich Verzögerungstaktik auf
Zum heute eingebrachten Beweisantrag von CDU und FDP, in dem keine neuen Fragen aufgeworfen, sondern nur „alte Kamellen“ aufgewärmt werden, äußert sich der Obmann der SPD-Fraktion Clemens Hoch:
15.03.2010 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Montag den Beschluss "Fairness auf dem Arbeitsmarkt" vorgestellt. Darin fordert das SPD-Präsidium die Begrenzung der Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, Mindestlöhne und einen sozialen Arbeitsmarkt.
Hier zum Download des SPD-Papiers.
12.03.2010 in Veranstaltungen von SPD Mayen-Koblenz
27.03.2010 | 365 Tage vor der Wahl – Start der Programmdiskussion
Ein Jahr vor der Landtagswahl hat die SPD in Rheinland-Pfalz ein klares Ziel vor Augen: Wir wollen am 27. März 2011 stärkste politische Kraft im Land bleiben.
Die Zukunft unseres Landes ist mit Kurt Beck und der SPD in guten Händen. Wir brauchen aber auch Deine Ideen und Deine Erfahrung. Deshalb bitten wir Dich, mit uns gemeinsam die Zukunft für Rheinland-Pfalz in ein Programm zu schreiben.
Kurt Beck startet die Programmdiskussion 365 Tage vor der Wahl und stellt seine Leitideen vor am
Samstag, 27. März 2010,
von 11:00 – 13:00 Uhr
in der Aula der Sparkassenakademie Schloss Waldhausen,
Im Wald 1, 55257 Budenheim.
Mitglied werden?
