15.01.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Verwendung von Geldern der CDU-Fraktion Thema im Landtag
Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die SPD-Fraktion macht die Verwendung von Geldern der CDU-Fraktion und den Stand des Ermittlungsverfahrens gegen den ehemaligen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion erneut zum Thema im Parlament. Auf Antrag der Fraktion soll sich der Rechtsausschuss des Landtags am Donnerstag, den 28. Januar 2010, mit mehreren Fragen dazu befassen. Die Sozialdemokraten fragen nach dem Inhalt der Anklage gegen den Ex-Fraktionsgeschäftsführer, ob mittlerweile auch gegen andere Personen ermittelt wird und welche Konsequenzen die angebliche Aussage des Abgeordneten Michael Billen (CDU) hat, er kenne die Namen jener bisher unbekannten CDU-Abgeordneten, mit denen der ehemalige Geschäftsführer in einem Berliner Nachtclub gewesen sein soll (Rheinpfalz vom 9. Januar 2010). Im Rechtsausschuss sollen auch die 386.000 Euro der CDU-Fraktion Thema sein, die möglicherweise illegal für Parteizwecke verwandt worden waren.“
15.01.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Eymael betreibt polemische Stimmungsmache
„Der E-Mail-Verkehr zwischen der Stabstelle im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ und einem Mitarbeiter der FDP-Fraktion ist den Mitgliedern im Untersuchungsausschuss von der Landtagsverwaltung dankenswerterweise zur Verfügung gestellt worden.
15.01.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Ausbau Andernachs als moderner Schulstandort schreitet zügig voran
„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul- standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha- von- Suttner- Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge- samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“
15.01.2010 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
Die SPD Mayen lädt zu ihren traditionellen Neujahrsempfang ein.
Ort: Bürgerhaus Hausen, Am Bürgerhaus, 56727 Mayen- Hausen.
Termin: Dienstag, 19.01.2010, 19.00 Uhr (Einlass 18.00 Uhr).
Im Mittelpunkt des diesjährigen SPD Neujahrsempfangs in Mayen steht wieder das Gespräch und das Miteinander. Traditionell sorgen die Mitglieder der Mayener SPD für einen guten Rahmen, um zahlreiche Gäste aus der Stadt und dem benachbarten Umland zu begrüßen. Eine gepflegte Atmosphäre, gutes Essen und Getränke sorgen für den entsprechenden Rahmen.
In diesem Jahr ist Alexander Schweitzer, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium des Landes Rheinland- Pfalz, beim Neujahrsempfang in Mayen Gast- und Hauptredner.
Mit dem Bürgerhaus im Ortsteil Hausen bringen die Sozialdemokraten etwas Abwechslung ins Spiel, soweit es die Lokalität betrifft.
Wir sind sicher, so der Mayener SPD Vorsitzende Rolf Schäfer, dass das Bürgerhaus im Ortsteil Hausen bei unseren Gästen gut ankommt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlichen zum Neujahrsempfang eingeladen.
Anmeldungen bitte an:
Siegmar Stenner, Bundesstraße 2, 56727 Mayen, Tel.: 02651/5630, E- Mail: siegmar- stenner(at)t- online.de
14.01.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Ausbau Andernachs als moderner Schulstandort schreitet zügig voran
„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul-standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha-von-Suttner-Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge-samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“
12.01.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Erkenntniswert der heutigen UA-Sitzung ist gleich Null
Der Versuch der Opposition, in der heutigen Beweisaufnahme Parallelen zwischen dem Projekt Nürburgring 2009 und dem Bremer Projekt „Space-Park“ zu ziehen, ist vollständig gescheitert.
19.12.2009 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Ring muss Motor in strukturschwacher Eifel sein
„Heute ist im Untersuchungsausschuss ganz klar geworden, so Clemens Hoch, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, „Der Nürburgring war schon immer – gerade auch vor 1999 – ein wesentlicher Faktor der Strukturpolitik für die Eifel.“ Bereits in den 80er Jahren wurden Millionenzuschüsse vom Land an die Nürburgring GmbH gezahlt.
18.12.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: Wann ist neue Mensa für alle Andernacher Schüler offen, Herr Landrat?
Jusos kritisieren bisherige Mensanutzung als „praxisfern“ und „schülerunfreundlich“
Andernach/Mayen-Koblenz. „Wann ist die neue Mensa im Andernacher Schulzentrum für alle Schüler offen, Herr Landrat?“ fragt Marc Ruland, Sprecher der Jusos Mayen-Koblenz und Mitglied im Kreistag Mayen-Koblenz.
17.12.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Innenminister Bruch bewilligt 200.000 Euro für die Stadterneuerung in Andernach
Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Andernach im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 200.000 Euro aus dem neuen Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. „Die Stadt kann mit diesen Fördergeldern im Stadterneuerungsgebiet Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durchführen“; erklärt der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch: „Ich freue mich, dass so kurz nach den Ratsbeschlüssen Geld vom Land kommt. Wir hoffen auf eine stetige Förderung.“
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