10.02.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles fordert Soforthilfe für die Kommunen
Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft
Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.
05.02.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
100 Tage Schwarz-Gelb
Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.
Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.
03.02.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: Kleine Kopfpauschale belegt Kopflosigkeit der Regierung
BERLIN/REGION: Die Erhebung von Zusatzbeiträgen durch vorerst 13 gesetzliche Krankenkassen betrifft auch zahlreiche Arbeitnehmer in unserer Region. Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, hatte bereits 2006 vor der so genannten kleinen Kopfpauschale gewarnt, weil der beschlossene Fonds unterfinanziert sei und schon in naher Zukunft Zusatzbeiträge erforderlich machen werde. Nachdem nun neben vielen Betriebskrankenkassen auch eine der großen Krankenkassen mit 4,6 Millionen Mitgliedern und über sechs Millionen Versicherten die Erhebung von Zusatzbeiträgen angekündigt hat, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
02.02.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Deubel hält an seinen Positionen fest
Clemens Hoch, Obmann im Nürburgring-Untersuchungsausschuss: „Die SPD hat sich heute bei der Abstimmung über den von CDU und FDP eingebrachten Beweisbeschluss der Stimme enthalten. Das Beweisthema – das von einem Informanten behauptete Treffen mit Prof. Dr. Deubel in Zürich – war bereits mehrfach Thema in Ausschüssen des Landtages, im Plenum und im Untersuchungsausschuss. An der Darlegung von Prof. Dr. Deubel, nicht an einem solchen Treffen in Zürich teilgenommen zu haben, gibt es aus Sicht der SPD keinen Zweifel.
29.01.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Clemens Hoch: Erkenntniswert geht nicht über das hinaus, was ohnehin schon bekannt ist
„Die SPD-Fraktion steht dem heute von CDU und FDP gestellten Beweisantrag zu dem behaupteten Treffen des ehemaligen Finanzministers Professor Dr. Ingolf Deubel mit Finanzvermittlern in der Schweiz im Zuge einer umfänglichen Sachaufklärung offen gegenüber“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH“.
26.01.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Schwarz-Gelbe Finanzpläne sind Desaster für die Kommunen
Clemens Hoch: Nur Dank der Politik der Landesregierung kommt Rheinland Pfalz mit blauem Auge davon
22.01.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Deubel übernimmt die Verantwortung
Der Untersuchungsausschuss hat die Landesregierung in seiner Sitzung am 12. Januar 2010 aufgefordert, den gesamten vorliegenden Aktenbestand, auf Basis des Rechtsgutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags zur Vertraulichkeit von Akten, schnellstmöglich zu überprüfen. Dies hat die Landesregierung getan. Das Ergebnis lag dem Landtag vor. CDU und FDP konnten dieses Ergebnis nach ihrer Darstellung nicht mehr bei der Vorbereitung der Sitzung nutzen.
20.01.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Livestream | Afghanistan Konferenz auf www.spd.de
Klick auf's Banner führt zum Livestream
16.01.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Rhein-Zeitung: Ein neues Trio führt die Jusos im Landkreis
Rhein-Zeitung, Ausgabe Koblenz, 14.1.2010
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