31.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: Nicht noch mehr Zeit verlieren und Chancen der Schülerinnen und Schüler verspielen
MENDIG/KREIS. „Wir wollen eine Realschule Plus für Mendig“, betonen der neue Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans Peter Ammel, und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch. „Aber dies nicht erst seit gestern! Wir haben immer gefordert, dass parallel zu dem nun auch von uns favorisierten aber leider abgelehnten Antrag auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) hilfsweise ein Antrag auf Errichtung einer Realschule Plus für den Bildungsstandort Mendig beim Bildungsministerium eingereicht wird.“ Geschehen sei das nicht. Besonders wichtig wäre es hier gewesen, dass CDU-Landrat Dr. Saftig – trotz jahrelanger Vorarbeit – immer noch keinen aktuellen Schulentwicklungsplan für Mayen- Koblenz zur Abstimmung im Kreistag vorgelegt hat, der überhaupt eine IGS vorsieht.
31.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsmitglied Marc Ruland: „Schallende Ohrfeige für den Landrat“
Jusos zur Entscheidung der Kommunalaufsicht: Auschusswahlen in Mayen-Koblenz müssen wiederholt werden
Mayen-Koblenz. „So geht es nicht, Herr Landrat! Acht von elf Ausschusswahlen waren rechtswidrig und sind ungültig“, stellt das jüngste Kreistagsmitglied Marc Ruland (SPD) zur jüngsten Entscheidung der Kommunalaufsicht fest. Diese hat entschieden, dass die Ausschusswahlen im Kreistag wiederholt werden müssen. „Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für den Landrat!“, so Ruland.
28.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Verhalten von CDU, FDP und Landrat war rechtswidrig
Aufsichtsbehörde erklärt Ausschusswahlen des Kreistages MYK für ungültig
Mayen-Koblenz. Jetzt ist es amtlich: Das Verhalten von CDU, FDP und Landrat Dr. Saftig bei den Ausschusswahlen in der vergangenen Kreistagssitzung war rechtswidrig. Die Wahlbeschwerde der Kreistagsmitglieder Achim Hütten und Clemens Hoch (beide SPD) hatte weitestgehend Erfolgt. In acht von elf Fällen muss nun in der kommenden Kreistagssitzung erneut über die Besetzung abgestimmt werden.
27.08.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Baubeginn für die Ortsumgehung Kruft steht bevor
Verkehrsminister Hendrik Hering informiert über vorbereitende Maßnahmen
27.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: Baubeginn für die Ortsumgehung Kruft steht bevor
Verkehrsminister Hendrik Hering informiert über vorbereitende Maßnahmen
MAINZ/ANDERNACH: „Für die geplante Ortsumgehung der B256 in Kruft wird bald mit ersten Vorarbeiten begonnen“, diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem Verkehrsminister Hendrik Hering und seinem Staatssekretär Alexander Schweitzer mit in die Heimat bringen. „Bevor die eigentlichen Straßen- und Brückenbauarbeiten für die neue Ortsumgehung anlaufen, müssen zuvor die ehemaligen Betriebsgebäude Kerpen & Kerpen im Zuge der späteren Straße abgebrochen werden“, erläutert der Andernacher Abgeordnete Hoch.
04.08.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Jochen Hartloff besuchte Andernach
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz, Jochen Hartloff, besuchte auf Einladung von Clemens Hoch Andernach. Vormittags besichtigte er das Geysir Infozentrum, bevor es dann mit dem Schiff zum Andernacher Geysir ging. Nachmittags stand ein Besuch des therapeutischen Reitens der Reitanlagen Birkenhain auf dem Programm.
13.07.2009 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz
IGS Plaidt gut für Bildungschancen und - gerechtigkeit
MdL Hoch: Auch Mendig sollte jetzt zügig mit gemeinsamer Orientierungsstufe starten
„Ich freue mich, dass sich Bildungsministerin Doris Ahnen aus guten fachlichen Gründen entschieden hat, die Schullandschaft der Region zukunftsfest zu machen“, begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Plaidt ab dem Schuljahr 2010/2011. Dies sei besonders wichtig gewesen, da es der CDU- Landrat Dr. Saftig trotz jahrelanger Vorarbeit immer noch nicht geschafft habe, einen Schulentwicklungsplan in Mayen- Koblenz verabschieden zu lassen, der überhaupt eine IGS vorsieht.
11.07.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
IGS Plaidt gut für Bildungschancen und -gerechtigkeit
MdL Hoch: Auch Mendig sollte jetzt zügig mit gemeinsamer Orientierungsstufe starten
10.07.2009 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Verhalten von CDU, FDP und Landrat im Kreistag rechtswidrig?
SPD lässt Entscheidungen des Landrates durch Aufsichtsbehörde überprüfen
Die SPD Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU und FDP in der konstituierenden Kreistagssitzung am vergangenen Montag. Die SPD wird die Sitzzuteilung des Landrates durch eine Wahlbeschwerde bei der Aufsichtsbehörde überprüfen lassen. „Hier wurde eindeutig rechtswidrig zulasten der SPD und der FWG-MYK gehandelt“, erläutert Achim Hütten als SPD Fraktionsvorsitzender die Einleitung rechtlicher Schritte: „Wir werden aber natürlich dem Landrat vorab Gelegenheit geben, die Beschlüsse auszusetzen und seine rechtswidrige Sitzzuteilung an die CDU zu korrigieren. Wir verhalten uns sauber und stehen für Transparenz.“ Die SPD fordert den Landrat auf, die Beschlüsse des Kreistags wegen Rechtswidrigkeit auszusetzen.
Mitglied werden?
