01.02.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
675 000 Euro für Weissheimer Gelände in Andernach
Umfangreiche Abbauarbeiten und Bauvorbereitung mit Hilfe des Landes
ANDERNACH: Unterstützung für die Umwidmung des Weissheimer-Geländes in Andernach hatten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch beim Land eingefordert - und erhalten. Jetzt erhielt die eine Bewilligung in Höhe von 675 000 Euro.
Clemens Hoch und Achim Hütten begrüßten die Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz und den zuständigen Innenminister Karl-Peter Bruch. Vor Ort wird zwischenzeitlich weiterhin sorgfältig Andernachs Geschichte freigelegt: „Wir tragen hier der Geschichte der Stadt Andernach Rechnung und verfolgen mit großer Aufmerksamkeit die Ausgrabungsarbeiten vor Ort“, erklären der Abgeordnete Clemens Hoch und Oberbürgermeister Achim Hütten. Beide hoffen weiterhin auf eine Hotelnutzung eines Teilbereiches des Geländes und sind sich in jedem Fall sicher: Das ehemalige Weissheimer-Gelände wird so überplant und gestaltet, dass dies ein Gewinn für Andernach wird.
01.02.2009 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
Action for election – Europa wählt vom 4. bis 7. Juni 2009 sein Parlament
31.01.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
500 000 Euro für den Mendiger Flugplatz
Noch vor Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages „Konversion Flugplatz Mendig“ am 3. Februar liegt in Mendig der erste „Scheck“ aus Mainz
MENDIG: „Das Gelingen der Konversion des ehemaligen Mendiger Flugplatzes ist mehr als nur ein ehrliches Anliegen des Landes“, betonte Clemens Hoch in der vergangenen Woche, nachdem das Land Rheinland-Pfalz einen ersten „Scheck“ als Zusage in Höhe von 500.000 Euro und einer Förderquote von 75% nach Mendig gesandt hat. „Sowohl der Finanz- als auch der Wirtschafts- und der Innenminister haben es sich zur Pflicht gemacht, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, damit das Gelände der ehemaligen Gunter-Plüschow-Kaserne für die umliegenden Gemeinden ein Pfund wird, mit dem sie wirtschaftlich wuchern können.“
30.01.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
500 000 Euro für den Mendiger Flugplatz
Noch vor Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages „Konversion Flugplatz Mendig“ am 3. Februar liegt in Mendig der erste „Scheck“ aus Mainz
30.01.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
675 000 Euro für Weissheimer Gelände in Andernach
Umfangreiche Abbauarbeiten und Bauvorbereitung mit Hilfe des Landes
27.01.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Urteil des Bundessozialgerichtes bestätigt SPD-Linie
Zu dem heutigen Urteil des BSG zur Höhe der Regelleistung für Kinder unter 14 Jahren erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Gabriele Hiller-Ohm, MdB:
Das Bundessozialgericht bestätigt mit seinem Urteil die Einschätzung der SPD, dass das Sozialgeld für Kinder von Empfängern von Arbeitslosengeld II und die Sozialhilfe für Kinder stärker nach dem Lebensalter differenziert werden muss. Dies ist und war für die SPD ein wichtiger Punkt in den Verhandlungen zum Konjunkturpaket II.
27.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Im Gedenken an die Opfer die Demokratie bewahren
Vor 64 Jahren befreite die Roten Armee die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz - es waren nur noch knapp 8.000. Ermordet wurden hier rund 1,2 Millionen Menschen. Franz Müntefering mahnte im Gedenken an die Opfer, die Demokratie entschlossen zu bewahren.
"Das ist unsere Pflicht und unsere Überzeugung", unterstrich der SPD-Vorsitzende am Dienstag anlässlich des Jahrestages. "Wir alle tragen Verantwortung dafür, dass dem Rechtsextremismus in Deutschland politisch und mit allen Mitteln des Rechtsstaates entgegengetreten wird."
26.01.2009 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Jobs statt Dividende
Der SPD-Kanzlerkandidat Frank Steinmeier erwartet von Unternehmen klare eigene Anstrengungen zur Beschäftigungssicherung. Man könne nicht beim Staat um Hilfe bitten und gleichzeitig Millionen an Aktionäre ausschütten.
In deutlichen Worten kritisierte Steinmeier zu erwartende hohe Dividendenausschüttungen einzelner Unternehmen. Diese sollten in der jetzigen Situation auf Dividendenzahlungen entweder ganz verzichten oder zumindest Teile davon für den Erhalt von Arbeitsplätzen verwenden, forderte er im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe).
23.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Alfred Löhning offiziell von SPD Vallendar nominiert :
Ein Traumergebnis! Einstimmig votierten alle stimmberechtigten SPD- Mitglieder für die Kandidatur des Stadtbürgermeisterkandidaten Dr. Alfred Löhning. Der parteilose Bewerber freute sich verständlicherweise riesig über den Vertrauensbeweis und die breite Unterstützung der Vallendarer SPD.
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