23.01.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
SPD bringt weitere Mindestlöhne auf den Weg
Mindestlöhne sind ein zentrales Instrument, um Gute Arbeit zu sichern. Heute hat der Deutsche Bundestag auf Druck der SPD Lohnuntergrenzen für sechs weitere Branchen beschlossen. Hinzu kommt eine Lösung für die Zeitarbeit - und auch für den kürzlich gestoppten Post-Mindestlohn gibt es neue Bewegung.
"Bessere Löhne werden dazu beitragen, dass die Arbeitnehmereinkommen endlich ausreichen, den Lebensunterhalt aus eigener Arbeit zu bestreiten", betonte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz am Donnerstag während der abschließenden Debatte im Deutschen Bundestag. Nun muss noch der Bundesrat der Neuregelung zustimmen.
22.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Guter Auftakt für die Vallendarer Sozialdemokraten
Bei der Planung des traditionellen Neujahrsempfangs diskutiert der Vorstand jedes Jahr ausgiebig im Vorfeld über das mögliche Thema der Neujahrsansprache. Diesmal war man sich schnell einig, denn das ausgewählte Thema “ Bildung für alle – gleiche Chancen von Anfang an“, ist ein Themenfeld, das auf großes Interesse stößt. Die beiden Ratsfraktionen hatten zum Empfang in das „Alte Haus Auf`m Nippes“ eingeladen. Mit dem Vortrag „Bildung für alle – Chancen von Anfang an“, zu dem Doris Ahnen, Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, referierte, startete der SPD- Ortsverein Vallendar in das Jahr 2009.
22.01.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Faire Löhne für über drei Millionen Menschen
Mindestlöhne sind ein zentrales Instrument um Gute Arbeit zu sichern. Am Donnerstag wird der Bundestag Lohnuntergrenzen für sechs weitere Branchen beschließen. Auch für den kürzlich gestoppten Post-Mindestlohn gibt es neue Bewegung.
21.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
SPD- Fraktionsvorsitzender Halbauer übergibt Solidaritätsschreiben im Coca Cola-Haus in Berlin
Am Montag, den 19.01.2009, übergab SPD- Fraktionsvorsitzender Ralf Halbauer persönlich im Berliner „Coca Cola- Haus“ in der Friedrichstraße ein Solidaritätsschreiben für die Beschäftigten des Abfüllbetriebes in Bendorf.
Am Montag, den 19.01.2009, übergab SPD- Fraktionsvorsitzender Ralf Halbauer persönlich im Berliner „Coca Cola- Haus“ in der Friedrichstraße ein Solidaritätsschreiben für die Beschäftigten des Abfüllbetriebes in Bendorf. An den vertretungsberechtigten Vorstand, Herrn Gammell, schrieb Halbauer: „Es geht um den Abfüllbetrieb in Bendorf und damit um 120 Arbeitsplätze, 120 Existenzsorgen von Familien, Steuergelder die der Bendorfer Stadtrat für Infrastruktur für die Coca Cola Erfrischungsgetränke AG zur Verfügung gestellt hat sowie zuletzt auch um ein negatives Image von Coca Cola in unserer Region und in Rheinland- Pfalz.“ Um diese Aussage zu untermauern überreichte Halbauer auch die Berichterstattungen der letzten Tage über den Abfüllbetrieb. Halbauer appellierte an Herrn Gammell, sich persönlich für den Erhalt des Bendorfer Abfüllbetriebes einzusetzen.
Bereits seit Bekanntwerden der Gerüchte Anfang November hat sich SPD- Fraktionsvorsitzender Ralf Halbauer an die zuständige Gewerkschaft gewandt und sich über den bis zum 31.12.2009 geltenden Tarifvertrag informiert sowie sich für die Bendorfer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark gemacht. Wichtig war es ihm nun, auch persönlich sicherzustellen, dass die Bedenken gegen die Werksschließung die Berliner Coca Cola- Zentrale erreichen.
21.01.2009 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz
Nahles und Hoch: Konjunkturprogramm II als Chance für die Region und die regionale Wirtschaft
Landesregierung sichert pragmatische Umsetzung für Rheinland-Pfalz zu
MAINZ/ANDERNACH. „Als eine große Chance für die Kommunen und die regionale Wirtschaft in Mayen-Koblenz“, sehen die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (beide SPD) das im Rahmen des Konjunkturpakets II von der Bundesregierung verabschiedete Investitionsprogramm. Für Rheinland-Pfalz stehen auf der Grundlage dieses Programms insgesamt 625 Millionen Euro – überwiegend für kommunale Investitionen – in den Jahren 2009 und 2010 zur Verfügung. Darin enthalten ist ein 25-prozentiger Eigenanteil des Landes und der Kommunen von 155 Millionen. „Das ist ein guter und richtiger Aufschlag. Die Kommunen müssen die Chance nutzen, wichtige Investitionen umzusetzen, die aus finanziellen Gründen bisher zurückgestellt werden mussten. Wichtig ist jetzt, dass alle Beteiligten angesichts des engen Zeitrahmens schnell aus den Startblöcken kommen, um die sich bietende Gelegenheit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen“, betonten die Abgeordneten Hoch und Nahles.
21.01.2009 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Es geht um den besseren Gesellschaftsentwurf
Auch bei der Bewältigung der Konjunkturkrise sei die SPD die treibende Kraft in der Bundesregierung, sagt Hubertus Heil. Insbesondere der Bundestagswahlkampf werde deutlich machen, wer den besseren Gesellschaftsentwurf für das Land hat.
Im Interview mit dem Hamburger Abendblatt (Mittwochsausgabe) verweist der SPD-Generalsekretär darauf, dass es sozialdemokratische Minister wie Peer Steinbrück und Olaf Scholz seien, die angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage Verantwortung übernehmen. "Allein mit Glos und Frau Merkel wäre diese Krise nicht zu bewältigen."
Für die anstehenden Wahlen im Saarland, in Thüringen und im Bund sieht Heil beste Chancen für die die Sozialdemokratie. "Die SPD ist klar aufgestellt."
Als zentrales Thema im Bundestagswahlkampf nennt der SPD-Generalsekretär die Frage nach dauerhafter Beschäftigungs- und Wohlstandssicherung in Deutschland - verbunden mit gerechter Teilhabe. Es werde darum gehen, wer den besseren Gesellschaftsentwurf für das Land hat.
Noch in dieser Legislaturperiode werde die SPD darauf drängen, neue Spielregeln für die Finanzmärkte durchzusetzen. Wichtig sei dabei der Kampf gegen Steueroasen, um Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen. Er fordert die Kanzlerin und den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer auf, in dieser Frage mitzuziehen und sich den Vorschlägen von Finanzminister Steinbrück zur Austrocknung von Steueroasen nicht zu verschließen.
Weiter gehende Änderungen am zweiten Konjunkturpaket, wie von der FDP gefordert, lehnt Heil ab: "An den wesentlichen Bestandteilen des Konjunkturpakets wird nicht mehr gerüttelt." Die Umweltprämie für die Verschrottung alter Autos sei für die Automobilindustrie, an der jeder sechste Arbeitsplatz in Deutschland hängt, unverzichtbar. Sie werde kommen, betont der SPD-Generalsekretär.
19.01.2009 in Energie und Umwelt von SPD Mayen-Koblenz
Starkes internationales Interesse an erneuerbaren Energien
Auf Druck der SPD treibt die Bundesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien voran - nicht nur in Deutschland. Am Montag wollen fast 50 Staaten in Bonn den Gründungsvertrag der Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) unterzeichnen.
Die Agentur, die auf eine deutsche Initiative hin entsteht, wird den Ausbau der erneuerbaren Energien weltweit als treibende Kraft begleiten und als Ansprechpartnerin für Industrie- und Entwicklungsländer dienen. Ziel wird sein, die politischen Rahmenbedingungen in den fast 50 Staaten, die den Gründungsvertrag unterzeichnen wollen, anzupassen, Kompetenzen aufzubauen sowie Finanzierung und Technologie- und Wissenstransfers für erneuerbare Energien zu verbessern. Die Bundesregierung wird dabei vertreten durch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Umweltminister Sigmar Gabriel und Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.
17.01.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Mit Kurzarbeit die Krise meistern
Mit Kurzarbeitergeld können Unternehmen die Krise meistern. Denn Kurzarbeit hilft, Entlassungen zu vermeiden. "Jedes Unternehmen soll prüfen, ob es auf Entlassungen verzichten und mit Kurzarbeit die Krise überbücken kann", forderte Arbeitsminister Olaf Scholz.
Scholz verwies im Interview mit der Passauer Neuen Presse (Freitagsausgabe) darauf, dass die finanzielle Förderung des Kurzarbeitergeldes verbessert werde. Damit rechne es sich für Unternehmen noch mehr als bisher, an ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern festzuhalten. Die Unternehmen sollen 2009 und 2010 nur noch die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge für die Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter tragen - bislang zahlen sie 100 Prozent.
16.01.2009 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
100.000 Euro für Städtebauliche Erneuerung in Mendig
Hoch begrüßt Förderung durch rheinland-pfälzisches Innenministerium
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