08.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokrat*innen laden zum digitalen politischen Aschermittwoch
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.
07.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hütten und Ruland begrüßen Entscheidung zur Entlastung von Familien in Corona-Ausnahmesituation
Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies
Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.
Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.
04.02.2021 in Aktionen von Marc Ruland
„Innere Sicherheit und Demokratie“ im Fokus
Hoch und Ruland laden zu Digitalkonferenz am 4. Februar mit Nicole Steingaß, Staatssekretärin, ein
Mainz/MYK. Die rheinland-pfälzische Polizei ist eine moderne und bürgernahe Polizei. Die stetig sinkenden Straftaten belegen, wie professionell und engagiert die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rund um die Uhr ihren Dienst verrichten. Dafür genießen sie seit Jahren ein hohes Vertrauen innerhalb der Gesellschaft. In den letzten Jahren hat die rheinland-pfälzische Landesregierung mit gezielten Maßnahmen die Erhöhung des Personalkörpers, die Beschaffung einer modernen Sachausstattung sowie die Verbesserung des Eigenschutzes der Einsatzkräfte erreicht.
Gleichzeitig liegt Clemens Hoch, Staatssekretär, und Marc Ruland, MdL, die gemeinsam als 2-für- Mainz-Team bei der Landtagswahl am 14. März antreten, das Thema Demokratie am Herzen. Seit vielen Jahren steigen die Zahlen insbesondere von rechtsextremen Straftaten, wie die Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern belegen. Daneben sind Reichsbürger und andere Verfassungsfeinde eine Bedrohung für Rechtsstaat und Demokratie.
04.02.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ausstellung „Jenseits aller Menschlichkeit“ will erinnern und mahnen
SPD-Abgeordneter Marc Ruland MdL ist Schirmherr der Wanderausstellung über NS-Verbrechen für weiterführende Schulen
Unter Beachtung der Corona-Beschränkungen eröffnete Schirmherr Marc Ruland, MdL am Holocaust-Gedenktag, 27. Januar 2021, im Kurfürst-Salentin-Gymnasium die Ausstellung „Jenseits aller Menschlichkeit“. „Jede Auseinandersetzung mit den von den Nazis begangenen Verbrechen ist ein Engagement für die Demokratie und gegen Gewalt.“, ist sich Ruland mit dem Initiator der Ausstellung, Konrad Sabel, einig. Ruland: „Zeitzeugen gibt es leider kaum noch. Deshalb ist es um so essentieller, dass wir die Erinnerung an die Folgen des Nazi-Terrors und den Holocaust wachhalten.“ Bestätigt sieht er seine Meinung durch aktuelle Ereignisse, wie den Sturm aufs Kapitol in Washington oder die Zunahme von insbesondere rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Deutschland.
04.02.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Baldaufs Angstkampagne ist gefährlich – und gescheitert
CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:
„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“
Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“
03.02.2021 in Landespolitik von Marc Ruland
Ältestenrat des Landtags berät über Impftstrategie
Schweitzer: Baldauf irritiert durch Abwesenheit und Falschbehauptungen
Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute erstmals in öffentlicher Videokonferenz getagt. Auf das Verfahren hatten sich im Herbst 2020 die Fraktionen des Landtags gemeinsam verständigt. Damit soll auch während der parlamentsfreien Zeit eine umfassende Beteiligung des Landtags während der Corona-Pandemie sichergestellt werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer berichtete den Mitgliedern des Ältestenrats heute über die Ergebnisse des nationalen Impfgipfels und den aktuellen Stand der Corona-Schutzimpfung in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Ich danke Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausdrücklich für ihren klaren und transparenten Bericht im Ältestenrat des Landtags zum Impfgipfel der Bundesregierung. Dieser Impfgipfel war richtig und notwendig. Alle notwendigen Diskussionen über Öffnungsperspektiven für Schulen und Kitas, für Einzelhandel und Gastronomie lassen sich erst dann seriös führen, wenn wir beim Impfen gemeinsam weiter vorankommen. Das muss im zweiten Quartal nun mit dem notwendigen Druck passieren. Es ist gut, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Impfgipfels hierzu auf konkrete Vereinbarungen und Ziele verständigt haben. Mit Blick auf das zweite Quartal braucht es jetzt schnell klare Zusagen der Hersteller, wieviel Impfstoff den Ländern wann zur Verfügung steht.“
26.01.2021 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Mehr Urlaubstage: Baldauf-Forderung ist reine Show
CDU/CSU verhindern bislang SPD-Vorschlag zur Entlastung von Familien
Die Bild-Zeitung zitiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Christian Baldauf in ihrer Ausgabe von Dienstag mit der Forderung, berufstätigen Eltern mehr Urlaubstage zu gewähren. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Schon im Dezember hatte die SPD gefordert, berufstätigen Eltern in der Corona-Krise mehr bezahlte Urlaubstage für die Kinderbetreuung zu gewähren. Dieses Ansinnen ist gescheitert – weil Christian Baldaufs Parteifreunde von der Union es verhindert haben. Auch nachdem die SPD den Vorschlag Anfang Januar erneut aufgegriffen hatte, hat sich die Union quergestellt. Anstatt jetzt mit der SPD-Idee hausieren zu gehen, sollte Herr Baldauf sich lieber bei seinen eigenen Leuten dafür einsetzen, dass die Union ihren Widerstand gegen familienfreundliche Politik aufgibt.“
Sein klares Fazit, so Stich: „Baldaufs Forderung ist reine Show – denn seine eigene Partei blockiert genau das. Eigentlich sollte Christian Baldauf als Mitglied im CDU-Bundesvorstand wissen, wo seine Partei in dieser Frage steht. Offenbar geht es ihm gar nicht um eine echte Verbesserung für Familien, sondern um schnellen Applaus im Wahlkampf.“
23.01.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Unsere Zukunftsideen für Rheinland-Pfalz
SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein
„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar um 18:00 Uhr ein.
23.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hoch & Ruland: Auch ambulante Pflege ist impfberechtigt
Wie das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (beide SPD) – mitteilt, können sich auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ambulanten Pflegedienste für die Corona-Schutzimpfung registrieren. Wer im Rahmen der ambulanten Pflege regelmäßig Kontakt mit älteren oder pflegebedürftigen Menschen hat, gehört nach der Bundesimpfverordnung damit ebenso wie Pflegekräfte in stationären Einrichtungen zur Gruppe der Personen mit der höchsten Impfpriorität. Auch ambulante Pflegerinnen und Pfleger sind damit berechtigt, sich über die Impfhotline des Landes oder die Online-Registrierung zur Corona-Schutzimpfung anzumelden und einen Impftermin zu vereinbaren.
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