23.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „SPD-geführte Landesregierung sorgt für Fortschritt im Land“
Regierungsbilanz nach 5 Jahren zeigt große Erfolge und eröffnet Zukunftswege
Mitte Januar 2021 stellte die Ampel-Koalition Ihre Bilanz vor, die die Ergebnisse und Erfolge der letzten fünf Jahre Regierungsarbeit zusammenfasst. Hierzu erklärt das 2-für-Mainz-Team – Clemens Hoch, Staatssekretär, und der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD):
„Als die erste Ampel-Koalition im Land Rheinland-Pfalz vor fünf Jahren ihre Arbeit aufnahm, konnte niemand ahnen, welche Herausforderung auf sie zukommen wird. Die Corona-Pandemie stellt die SPD-geführte Landesregierung seit den vergangenen Monaten vor historische Aufgaben. Hier konnte das Bündnis aus SPD, FDP und Grüne erneut ihre starke Handlungsfähigkeit beweisen. Neben dem intensiven Kampf gegen das neue Virus standen aber auch viele andere Themen im Land an. Seit 2016 arbeitet die SPD-geführte Landesregierung daran, dass Leben der Bürgerinnen und Bürger jeden Tag ein bisschen besser zu machen. Rheinland-Pfalz hat die 3. niedrigste Arbeitslosigkeit im Bundesvergleich. Ebenso ist Rheinland-Pfalz eines der sichersten Bundesländer mit Blick auf die niedrigste Zahl an Straftaten seit 25 Jahren bei steigender Aufklärungsquote. Wir leben im Land der gebührenfreien Bildung von der Kita bis zur Uni und nehmen damit eine Vorreiterrolle im Bund ein. Bei der digitalen Infrastruktur und schnellem Internet hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren entscheidend aufgeholt.“
21.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Grundschule Plaidt erhält erste Geräte aus Digitalpakt
Landtagsabgeordneter Marc Ruland fragt nach bei Schulleiter Hagen Ingo Bretz
Bei seinem Besuch an der Grundschule Plaidt gewann der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) einen direkten Einblick über das, was an der Schule von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird. Seit Mitte Dezember findet in der Plaidter Schule - wie in allen Schulen in RLP - grundsätzlich Digitalunterricht statt. „Ich empfinde eine ungeheure Wertschätzung für das, was an unseren Schulen in Zeiten dieser Jahrhundertpandemie von allen am Schulleben Beteiligten geleistet wird“, so Marc Ruland, MdL, im Gespräch mit Schulleiter Hagen Ingo Bretz.
21.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Perspektiven für Andernachs Innenstadt
Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen
Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt.
21.01.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kinderkrankentage werden wegen Corona-Pandemie verdoppelt
Sozialdemokraten im Kreis begrüßen erfolgreiche Gesetzesinitiative in Berlin
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Eltern sind, können in Deutschland grundsätzlich im Rahmen der Kinderkrankentage eine gewisse Anzahl im Jahr ihr Kind zu Hause pflegen und erhalten trotz ihres Fehlens am Arbeitsplatz weitgehendst das volle Gehalt. Damit sollen Eltern bei der Vereinbarkeit von Arbeit und Erziehung unterstützt werden.
Das Netto-Gehalt wird in diesem Falle zu 90 % von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Im Jahr 2021 steht nun jedem Elternteil statt zehn ganze 20 solcher Kinderkrankentage zu. Alleinerziehende dürfen 40 Tage in Anspruch nehmen. Darauf einigten sich Bund und Länder im Rahmen der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen. Die Gesetzesinitiative wurde durch das Bundeskabinett bestätigt, im Bundestag verabschiedet und wird am 18. Januar den Bundesrat in einer Sondersitzung passieren. Privat Versicherte und Selbstständige, für die die Ausweitung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes nicht gilt, können Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beantragen.
19.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Schweitzer zum Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff: „Länder brauchen dringend Klarheit“
Zur kurzfristigen Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, bis Mitte Februar fast 30.000 Impfdosen weniger nach Rheinland-Pfalz zu liefern als zugesagt, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Durch das Lieferchaos des Bundes beim Corona-Impfstoff droht die erfolgreich gestartete Impfkampagne in Rheinland-Pfalz ins Stocken zu geraten. In Rheinland-Pfalz haben wir beim Impfen von Anfang an den Turbo eingelegt. In den 31 landeseigenen Impfzentren ist die Corona-Schutzimpfung gut angelaufen, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ist hoch. Bei der Impfquote belegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich mit Platz 3 derzeit eine absolute Spitzenposition. Zu verdanken ist dies der guten Vorbereitung der Impfkampagne durch das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium. Das Nadelöhr bei der Corona-Schutzimpfung ist und bleibt die fehlende Planbarkeit bei den Impfstofflieferungen durch den Bund. In einer Situation, in der der Corona-Impfstoff noch nicht in ausreichender Menge verfügbar ist, müssen sich die Länder auf erteilte Zusagen des Bundes bei den Lieferungen verlassen können. Für Bürgerinnen und Bürger mit der höchsten Impfpriorität ist es schlicht nicht zumutbar, dass bereits vereinbarte Termine für die Erstimpfung nun verschoben werden müssen. Nicht zuletzt schwächt das Lieferchaos des Bundes das Vertrauen in die Impfkampagne sowie die Impfbereitschaft der Bevölkerung. Bundesgesundheitsminister Spahn muss nun endlich Planungssicherheit schaffen und dafür sorgen, dass erteilte Lieferzusagen eingehalten werden. Die Länder brauchen dringend Klarheit, wann wieviel Impfstoff verimpft werden kann.“
19.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Perspektiven für Andernachs Innenstadt
Stadt und Vertreter des Einzelhandels kommen am 2. Februar zu Online-Austausch zusammen
Andernach. Geschlossene Ladenlokale, einen menschenleere Innenstadt, verwaiste Schaufenster. Sieht so nach der Corona-Pandemie die Zukunft der Innenstädte aus? Auch die Einzelhändler in der Andernacher Innenstadt sind hart von der Corona-Pandemie betroffen. Seit Mitte Dezember sind die Einzelhändler von den notwendigen pandemiebedingten Schließungen betroffen und klagen über die schleppende Auszahlungen der Wirtschaftshilfen in der Krise. Aus vielen verschiedenen Gesprächen wissen Achim Hütten, Oberbürgermeister, und der Landtagsabgeordnete Marc Ruland um die großen, existenziellen Sorgen der Händler in der Bäckerjungenstadt.
15.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Marc Ruland, MdL besichtigte Krippenweg in Saffig
Inklusion stand im Vordergrund
„Ich bin da“ unter diesem Motto stand der integrative Krippenweg der Barmherzigen Brüder im Saffiger Schlosspark vom 29. November 2020 bis zum 10. Januar 2021. Zum Abschluss der Advents- und Weihnachtszeit besuchte der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland diesen Rundgang in Saffig gemeinsam mit den Verantwortlichen der Barmherzigen Brüder um ein erstes Fazit zu ziehen.
14.01.2021 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Fahrdienst zum Impfzentrum Polch wird in Andernach eingerichtet
Marc Ruland, MdL dankt OB Achim Hütten für schnelles Handeln
Viele Menschen, die sich impfen lassen wollen, verfügen über keinen Internetanschluss und auch die Hotline für Impftermine ist äußerst stark ausgelastet, so dass sie bereits die ersten Hürden bei den Terminabsprachen schwer bewältigen können.
Seit 5. Januar bietet der Landtagsabgeordnete Marc Ruland gemeinsam mit seinem Team im Werner-Klein-Haus (Tel.: 02632 495042 – wochentags zwischen 9.00 und 17.00 Uhr) den Menschen mit der höchsten Impfpriorität und den über 80-Jährigen seine Unterstützung bei der Online-Terminierung für die Corona-Impfung an. Bei dem Austausch mit vielen Seniorinnen und Senioren ergab sich während des regen Kontakts mit den Impfwilligen ein weiteres Problem: Vermehrt wurde Marc Ruland von den Menschen darauf angesprochen, dass sie selbst nicht „motorisiert“ seien und niemanden hätten, der sie zu dem entsprechenden Impfzentrum fahren könne.
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