11.11.2008 in Energie und Umwelt von SPD Mayen-Koblenz
Der Atomausstieg ist richtig
Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat die Rolle der Anti-Atom-Bewegung gelobt. Auch ihr sei es zu verdanken, dass Deutschland heute bei den Erneuerbaren Energien weltweit spitze sei. Wichtig sei in diesem Zusammenhang die konsequente staatliche Förderung der neuen Technologien gewesen. Und: Der Atomausstieg bleibe richtig.
Auf einer Energiekonferenz am Dienstag in Potsdam bekräftigte Steinmeier die Notwendigkeit des von Rot-Grün eingeschlagenen Kurses in der Energiepolitik. "Der Ausstieg aus der langfristig nicht verantwortbaren Technologie war richtig und wichtig", unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat, der zwischen 1999 und 2000 den Atomkonsens als Kanzleramtsminister federführend mit ausgehandelt hatte.
11.11.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Beschäftigung sichern
Der SPD-Parteirat hat das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Beschäftigungssicherung und Wachstumsstärkung begrüßt. Der Parteiratsvorsitzende Claus Möller unterstrich in diesem Zusammenhang die zentrale Rolle des Bundesfinanzministers bei der Lösung der Krise.
Zunehmend werde deutlich, dass die Sozialdemokratie schon lange vor der Finanzmarktkrise die richtigen Ansätze verfolge für eine sinnvolle und notwendige Regulierung. Dies werde auch im Ausland wahrgenommen. Hilfreich seien in der aktuellen Situation vor allem auch die schnell und zielgerichtet erarbeiteten Maßnahmen des Bundesfinanzministers. "Die SPD ist Dank Peer Steinbrück gut aufgestellt in dieser Frage", sagte Möller am Montag in Berlin. "Wir sehen mit Genugtuung, dass sozialdemokratische Vorschläge genutzt werden, um Finanzmärkte zu regeln."
Den Zusammenhang eines "Schutzschirms für Arbeitsplätze" und der Regulierung der Finanzmärkte unterstrich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. "Das sind zwei Seiten einer Medaille. Es geht darum, in einer schwierigen Situation das Richtige und Wichtige zu tun", sagte Heil nach der Sitzung des SPD-Parteirates. Der SPD-Generalsekretär zeigte sich zufrieden, dass entsprechende sozialdemokratische Vorschläge derzeit in ganz Europa umgesetzt werden. Darauf habe auch der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl im Juni 2009, Martin Schulz, in der Parteiratssitzung verwiesen.
Unions-Vorschlägen für Steuersenkungen, die erst spät Entlastungen brächten, erteilte Heil indes eine Absage. "Wir brauchen Maßnahmen, die schnell wirken und Beschäftigung sichern."
09.11.2008 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
IGS oder Realschule plus ? - Die Schulstrukturreform kommt
Vera Reiß diskutierte mit Eltern und Schulleitern über die Zukunft der Schulen
09.11.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Investitionen für Arbeit
Die Vorsitzenden von SPD und DGB, Franz Müntefering und Michael Sommer, haben sich gemeinsam für kräftige staatliche Impulse zur Stützung der Konjunktur und Sicherung von Arbeitsplätzen ausgesprochen. Müntefering bekräftigte auch seine Unterstützung für deutliche Lohnzuwächse - etwa in der Metallbranche.
Das vorrangige politische Projekt für das nächste Jahr sei ein "Beschäftigungsschutzschirm", betonte Müntefering am Dienstag in Berlin bei einem Treffen mit der Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes. "Es gibt Arbeit in Deutschland", nun gelte es, mit geeigneten Maßnahmen - zum Beispiel mit Investitionen in die Infrastruktur - Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Diese öffentlichen Investitionen könnten zudem privates Kapital mobilisieren für zusätzliche Beschäftigung. Unterstützt wurde er von Michael Sommer, der sich dafür aussprach, "dass die Bundesregierung kräftig Geld in die Hand nimmt".
07.11.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
SPD-Landtagsabgeordnete fragen nach Auftreten des neuen Virustyps BTV6 der Blauzungenkrankheit
Monika Fink, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Thorsten Wehner, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, nehmen das erstmalige Auftreten des neuen Serotyps 6 (BTV6) der Blauzungenkrankheit in Deutschland zum Anlass, eine Anfrage an die Landesregierung zu stellen.
07.11.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Manfred Nink, verkehrspolitischer Sprecher, zur Zustimmung des Bundesrates zur LKW-Maut
"Der Bundesrat hat dem Kompromiss zur Erhöhung der Lkw-Maut ab 1. Januar 2009 zugestimmt. Die zusätzlichen Mehreinnahmen werden in die Verkehrsinfrastruktur fließen.
06.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles entsetzt über unverantwortliches Verhalten hessischer Abgeordneter
BERLIN/WIESBADEN. In einem Interview mit der Rhein-Zeitung äußert sich Andrea Nahles zu den Vorkommnissen in Wiesbaden.
RZ: Wie war Ihre erste Reaktion auf die Ankündigung, dass vier SPD-Abgeordnete Andrea Ypsilanti nicht folgen? Wäre es fairer gewesen, sich schon beim Parteitag zu positionieren?
Ich war entsetzt. Seit Monaten redet die SPD in Hessen über das Für und Wider einer Abwahl Kochs. Es kann nicht sein, dass man erst einen Tag vor einer Abstimmung sein Gewissen prüft. Ich nehme Dagmar Metzger da aus. Sie hat ihre Postion von Anfang an klar gemacht. Aber die anderen drei Abgeordneten haben sich in hohem Maße unverantwortlich verhalten. Warum nach den Parteitagen der SPD und der Grünen, nach vielen Regionalkonferenzen und nach Vier-Augen-Gespraechen und nicht schon lange vorher? Dafür habe ich nicht das geringste Verständnis. Es trifft die gesamte hessische Partei hart, nachdem sie stolze 37 Prozent Zustimmung bei der Landtagswahl für ihre Politik gewonnen hat.
RZ: Ist Andrea Ypsilanti unprofessionell vorgegangen?
Nein, mehr an Einbindung und Gesprächen konnte man nicht machen.
RZ:Franz Müntefering spricht von schwerem Schlag für die hessische SPD. Welche Auswirkungen befürchten Sie für die Bundes-SPD?
Wenn sich Einzelne unredlich verhalten, dann ist das bitter. Aber die Linie auf Bundesebene haben wir noch unter Kurt Beck klar definiert: letztlich entscheiden die Länder für sich über eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien auch der Linkspartei. Im Bund schliesst die SPD eine Kooperation aus inhaltlichen Gründen für 2009 klar aus.
RZ: Wären Neuwahlen die sauberste Lösung, auch wenn der SPD eine Niederlage droht?
Was jetzt passieren muss, beraten wir in den nächsten Tagen. Erstmal muss man so einen Schlag verdauen.
Die Fragen stellte Ursula Samary
05.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Den Wechsel gewählt
Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat dem künftigen US-Präsidenten Barack Obama mit Sympathie und Respekt zu seinem "großartigen Wahlsieg" gratuliert.
04.11.2008 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
100 Jahre SPD-Vallendar - Kurt Beck kommt...
- Donnerstag, 04.12.2008, 18:00 Uhr
- im Gewölbekeller der Marienburg (WHU), Burgplatz 2, 56179 Vallendar
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