09.11.2008 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
IGS oder Realschule plus ? - Die Schulstrukturreform kommt
Vera Reiß diskutierte mit Eltern und Schulleitern über die Zukunft der Schulen
09.11.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Investitionen für Arbeit
Die Vorsitzenden von SPD und DGB, Franz Müntefering und Michael Sommer, haben sich gemeinsam für kräftige staatliche Impulse zur Stützung der Konjunktur und Sicherung von Arbeitsplätzen ausgesprochen. Müntefering bekräftigte auch seine Unterstützung für deutliche Lohnzuwächse - etwa in der Metallbranche.
Das vorrangige politische Projekt für das nächste Jahr sei ein "Beschäftigungsschutzschirm", betonte Müntefering am Dienstag in Berlin bei einem Treffen mit der Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes. "Es gibt Arbeit in Deutschland", nun gelte es, mit geeigneten Maßnahmen - zum Beispiel mit Investitionen in die Infrastruktur - Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Diese öffentlichen Investitionen könnten zudem privates Kapital mobilisieren für zusätzliche Beschäftigung. Unterstützt wurde er von Michael Sommer, der sich dafür aussprach, "dass die Bundesregierung kräftig Geld in die Hand nimmt".
07.11.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
SPD-Landtagsabgeordnete fragen nach Auftreten des neuen Virustyps BTV6 der Blauzungenkrankheit
Monika Fink, landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Thorsten Wehner, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, nehmen das erstmalige Auftreten des neuen Serotyps 6 (BTV6) der Blauzungenkrankheit in Deutschland zum Anlass, eine Anfrage an die Landesregierung zu stellen.
07.11.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Manfred Nink, verkehrspolitischer Sprecher, zur Zustimmung des Bundesrates zur LKW-Maut
"Der Bundesrat hat dem Kompromiss zur Erhöhung der Lkw-Maut ab 1. Januar 2009 zugestimmt. Die zusätzlichen Mehreinnahmen werden in die Verkehrsinfrastruktur fließen.
06.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles entsetzt über unverantwortliches Verhalten hessischer Abgeordneter
BERLIN/WIESBADEN. In einem Interview mit der Rhein-Zeitung äußert sich Andrea Nahles zu den Vorkommnissen in Wiesbaden.
RZ: Wie war Ihre erste Reaktion auf die Ankündigung, dass vier SPD-Abgeordnete Andrea Ypsilanti nicht folgen? Wäre es fairer gewesen, sich schon beim Parteitag zu positionieren?
Ich war entsetzt. Seit Monaten redet die SPD in Hessen über das Für und Wider einer Abwahl Kochs. Es kann nicht sein, dass man erst einen Tag vor einer Abstimmung sein Gewissen prüft. Ich nehme Dagmar Metzger da aus. Sie hat ihre Postion von Anfang an klar gemacht. Aber die anderen drei Abgeordneten haben sich in hohem Maße unverantwortlich verhalten. Warum nach den Parteitagen der SPD und der Grünen, nach vielen Regionalkonferenzen und nach Vier-Augen-Gespraechen und nicht schon lange vorher? Dafür habe ich nicht das geringste Verständnis. Es trifft die gesamte hessische Partei hart, nachdem sie stolze 37 Prozent Zustimmung bei der Landtagswahl für ihre Politik gewonnen hat.
RZ: Ist Andrea Ypsilanti unprofessionell vorgegangen?
Nein, mehr an Einbindung und Gesprächen konnte man nicht machen.
RZ:Franz Müntefering spricht von schwerem Schlag für die hessische SPD. Welche Auswirkungen befürchten Sie für die Bundes-SPD?
Wenn sich Einzelne unredlich verhalten, dann ist das bitter. Aber die Linie auf Bundesebene haben wir noch unter Kurt Beck klar definiert: letztlich entscheiden die Länder für sich über eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien auch der Linkspartei. Im Bund schliesst die SPD eine Kooperation aus inhaltlichen Gründen für 2009 klar aus.
RZ: Wären Neuwahlen die sauberste Lösung, auch wenn der SPD eine Niederlage droht?
Was jetzt passieren muss, beraten wir in den nächsten Tagen. Erstmal muss man so einen Schlag verdauen.
Die Fragen stellte Ursula Samary
05.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Den Wechsel gewählt
Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat dem künftigen US-Präsidenten Barack Obama mit Sympathie und Respekt zu seinem "großartigen Wahlsieg" gratuliert.
04.11.2008 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
100 Jahre SPD-Vallendar - Kurt Beck kommt...
- Donnerstag, 04.12.2008, 18:00 Uhr
- im Gewölbekeller der Marienburg (WHU), Burgplatz 2, 56179 Vallendar
04.11.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokratie erleben
3. Tag der rheinland-pfälzischen SPD in Worms
„In unserer Mitte ist Dein Platz“ hieß das Motto am 25. Oktober in Worms und viele SPD-Mitglieder und solche, die es werden wollten, nahmen das wörtlich und kamen trotz strahlendem Sonnenschein ins Berufsbildungswerk des DRK in Worms.
04.11.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Expertenanhörung bestätigt Notwendigkeit flächendeckender Mindestlöhne
Der Arbeits- und Sozialausschuss im Bundestag hat gestern Sachverständige zum Arbeitnehmer-Entsende- und Mindestarbeitsbedingungengesetz angehört. Hierzu erklären die zuständige Berichterstatterin Anette Kramme und die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles:
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