29.10.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Vize Nahles will Kurzarbeitergeld auf zwei Jahre ausweiten

 

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will die Zahldauer beim Kurzarbeitergeld stärker verlängern als Bundesarbeitsminister
Olaf Scholz. "Das Kurzarbeitergeld muss auf 24 Monate angehoben werden", sagte Nahles der Berliner Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). "Wir müssen dafür sorgen, dass die Betriebe nicht panikartig mit Entlassungen auf die unsichere Wirtschaftslage reagieren." Das Kurzarbeitergeld sei ein bewährtes und wirksames Instrument zur
Sicherung von Arbeitsplätzen und gebe den Unternehmen zusätzliche Flexibilität.
Kurzarbeitergeld wird derzeit bis zu zwölf Monate gezahlt. Arbeitsminister Scholz hatte zuvor eine Ausweitung auf bis zu 18 Monate vorgeschlagen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßte die Überlegungen.

28.10.2008 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten“

 
SPD-Partei-Vize Andrea Nahles

Projektgruppe des SPD-Parteivorstandes „Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten“ legt Abschlussbericht vor

Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat in seiner Sitzung am 27. Oktober 2008 den Abschlussbericht der Projektgruppe des SPD-Parteivorstandes „Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten“ unter dem Titel „Eine Neue Balance von Markt und Staat: Verkehrsregeln für die Internationalen Finanzmärkte“ zur Kenntnis genommen. Hier die Zusammenfassung:

28.10.2008 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz

Jusos Mayen-Koblenz unter weiß-blauem Himmel

 

Landeshauptstadt München: Hier führte die Bildungsreise des SPD-Nachwuchses hin

In diesem Jahr führte die Bildungsreise der Jusos Mayen-Koblenz in die bayerische Landeshauptstadt München. Der Kreisvorsitzende Marc Ruland, der die Gruppe leider nicht nach München begleiten konnte, verabschiedete sie am Andernacher Bahnhof.

In München ging es einerseits um landes- und jugendpolitische Themen. Am ersten Abend trafen die Jusos mit ihrem Münchener Pendant zusammen. Es ging unter anderem um die bayerische Landtagswahl, bei der die CSU ihre absolute Mehrheit nach Jahrzehnten verloren hat. Außerdem diskutierte der SPD-Nachwuchs von Isar, Rhein und Mosel gemeinsame Konzepte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Fast zeitgleich wie die Kreis-Jusos stellten die Münchener Jungsozialisten ein „Rock gegen Rechts“-Konzert auf die Beine, bei dem der Münchener SPD-Oberbürgermeister Christian Ude als „DJ Ude“ sein ungeahntes Talent unter Beweis stellte. „Das ist eine tolle Idee und vielleicht gelingt es uns für unser Konzert im nächsten Jahr SPD-Vize Andrea Nahles zu gewinnen“, so Christoph Mohr, Geschäftsführer der Kreis-Jusos.

28.10.2008 in Europa von SPD Mayen-Koblenz

Finanzmärkte brauchen Regulierung

 

Eine Zeitenwende sieht der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, in der Folge der Finanzmarktkrise aufziehen. Nach dem Platzen der Finanzmarktblase müsse nun eine Zeit der politischen Globalisierung folgen, forderte er am Montag in Berlin bei der Vorstellung des Abschlussberichts der SPD-Projektgruppe "Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten".

28.10.2008 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Preise für tiergerechte Haltung in Rheinland Pfalz

 

Clemens Hoch stellt den Wettbewerb „Tiergerechte Haltung von Pferden, Schweinen und Legehennen“ vor

Wo in Rheinland-Pfalz gibt es den modernsten und für Nutztiere besten Stall? Welcher Landwirt oder Reiterhof hat seit 1. Januar 2003 Umbau- oder Neubaulösungen für seine Tiere in Betrieb genommen, die erstes wirtschaftlich sind und zweitens den Anforderungen an eine umweltverträgliche Tierhaltung gerecht werden? Clemens Hoch ruft Pferde-, Schweine- und Legehennenhalter auf, sich am Wettbewerb des rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministeriums zu beteiligen.

Der Landtagsabgeordnete erläutert: „Beurteilt werden u.a. Platzangebot, Stallklima, Lichtverhältnisse Bodenbeschaffenheit, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, biologische Leistungen oder Gesundheit und Bestandshygiene. Die Kosten für den Wettbewerb trägt das Ministerium.“

27.10.2008 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Löhne müssen steigen

 

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die Kritik von Wirtschaftsverbänden an zu hohen Lohnforderungen der Gewerkschaften zurückgewiesen. In der gegenwärtigen Krise helfe Bescheidenheit nicht weiter. "Die Menschen brauchen Vertrauen, wir brauchen ihren Konsum. Für beides hilft ein bisschen mehr im Portemonnaie."

Müntefering erinnerte daran, dass die Gewerkschaften in den letzten Jahren bei Lohnforderungen "außerordentlich zurückhaltend" gewesen seien. "Die Melodie 'Seid alle bescheiden' hilft uns gerade jetzt überhaupt nicht weiter", betonte der SPD-Vorsitzende im Interview mit der Parteizeitung "vorwärts".

24.10.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Steinmeier: Schutzschirm für Arbeitsplätze

 

Nach der Einigung auf ein Rettungspaket für Banken hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier einen "Schutzschirm für Arbeitsplätze" gefordert. Dieser müsse nun "mit gleichem Ehrgeiz" aufgestellt werden, sagte Steinmeier im Interview mit dem Magazin "Stern". Von der Wirtschaft erwarte er jetzt langfristiges Denken: "Das heißt, dass sie auch in raueren Zeiten die Leute im Betrieb hält, statt sie vor die Tür zu setzen."

23.10.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Information über die Ausbauarbeiten der L98

 

Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim vor Ort
Straßenbauarbeiten an der L 98 zwischen Monreal und Mayen

Von Staatsminister Hendrik Hering, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wurde mitgeteilt, das die L 98 von Monreal aus in Richtung Geisbüschhof bwz. Richtung Polcher Holz ausgebaut wird. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1,1 Millionen EUR, hierin sind auch die Kosten für neue Schutzplanken enthalten. Im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Vordereifel, Ausgaben Nr. 39 u. 42/2008 wurde darüber berichtet. Auf Einladung von Ortsbürgermeister Roland Bartsch besichtigte der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim die Erneuerung der Fahrbahndecke.

Von Mitbürger/innen aus der Ortsgemeinde Monreal wurde die SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel darauf angesprochen, ob man nicht die bestehende Mauer im Kurvenbereich beseitigen könnte und durch eine Leitplanke zu ersetzen. Die Mauer war nicht nur in der letzten Zeit ein Unfallschwerpunkt.

Diesem Vorschlag wurde aber im Rahmen des Straßenausbaues nicht gefolgt, es wird nun als Lösung ein Erdwall am Beginn der Mauer errichtet um den Unfallpunkt zu entschärfen und die Landesstrasse wurde in dem Kurvenbereich entsprechend verbreitert und das Gefälle des Straßenkörpers wurde verlagert.
Die Tragdeckschicht wurde mittlerweile komplett eingebaut, die Asphaltdeckschicht folgt und der Fahrzeugverkehr soll ab Dienstag zumindestens halbseitig wieder möglich sein und die Restarbeiten werden mittels Ampelregelung weitergeführt.

Im Anschluss daran wird die Serpentinenstrecke zwischen Monreal und Polcher Holz erneuert. Diese Vollsperrung dauert ca. 3 Wochen. In der Zeit dieser Bauphase wird der Fahrzeugverkehr über Kehrig umgeleitet.

23.10.2008 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz

Spurzem: Gute Nachrichten aus Mainz – Berufliches Gymnasium an BBS in Mayen erweitert

 

Die Fachrichtung Gesundheit und Soziales der Berufsbildenden Schule in Mayen wird ab dem Schuljahr 2009/2010 an den Start gehen können.

Die Mayener Landtagsabgeordnete Anne Spurzem freut sich, dass das gute Konzept und der beharrliche Einsatz für die BBS Mayen nun Früchte trägt. Vielen Schülerinnen und Schülern wird diese Entscheidung den Weg in die Arbeitswelt verkürzen und er-leichtern. Das berufliche Gymnasium führt Schülerinnen und Schüler mit Mittlerer Rei-fe in Form einer an der BBS angesiedelten gymnasialen Oberstufe mit berufsbezoge-nen Bildungsangeboten mit dem Schwerpunkt Gesundheit und Soziales zur allgemei-nen Hochschulreife.

Für uns im Bundestag

Dr. Thorsten Rudolph

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