23.10.2008 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz

Weniger Schul- und Ausbildungsabbrecher

 

"Das Wichtigste ist die Verpflichtung der Länder, die Schulabbrecher zu halbieren", sagte Bundesarbeits- und Sozialminister Olaf Scholz zu den Ergebnissen des Bildungsgipfels. Gegen diese Forderung hatten sich die Unionsländer bis zuletzt gesträubt, obwohl sie längst Beschlusslage der Kultusministerkonferenz (KMK) ist.

Auch wenn die großen Fragen offen geblieben sind, begrüßte Scholz, dass sich Bund und Länder zumindest darauf einigen konnten, die Zahl der Schulabbrecher bis zum Jahr 2015 im Bundesdurchschnitt von 8 Prozent auf 4 Prozent zu halbieren. Der Arbeitsminister verwies darauf, dass 550.000 der rund drei Millionen Arbeitslosen keinen Schulabschluss haben - "die meisten davon sind Langzeitarbeitslose".

22.10.2008 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.

Zukunft der Bildung - Realschule plus

 

Clemens Hoch lädt ein zum Infoabend mit Bildungsstaatssekretärin Vera Reiß

22.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Parteivize Nahles sieht SPD mit neuem Führungsduo im Aufwind

 

Berlin (dpa) - Die SPD fühlt sich nach dem Sonderparteitag mit der Wahl ihres neuen Führungsduos im Aufwind. Die stellvertretende SPD- Vorsitzende Andrea Nahles sagte am Montag im Bayerischen Rundfunk, eine politische Folge der Finanzkrise sei, dass soziale Werte wieder an Bedeutung gewönnen. «Es ist klar geworden, dass in den letzten zwei Wochen die Werte der sozialen Demokratie - das meine ich jetzt gar nicht mal parteipolitisch - aktuell geworden sind.»

22.10.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim besucht Weiler

 

Mitglieder des SPD Ortsvereins Vordereifel –Region Südwest- und Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim besuchten Weiler. Unter ortskundiger Führung von Alfred Nahles erfolgte eine Ortsbesichtigung. Dabei führte der Weg zur Kirche St. Kastor. Alfred Nahles wusste einiges über die Geschichte der Weilerer Kirche zu berichten. So war es Pfarrer Peter Watzerath der in den Jahren 1727 bis 1729 das Gotteshaus aus eigenen Mitteln errichten ließ. Im Dritten Reich wurden die bronzenen Glocken der Kirche konfisziert und durch Stahlglocken ersetzt. Diese sind jetzt in der Nähe des Eingangsbereiches aufgestellt, nachdem 2007 der Glockenturm wieder mit bronzenen Glocken bestückt wurde.
Eine weitere Station der Besichtigung war die Schule, die derzeit das Sorgenkind der Trägergemeinden Weiler, Luxem und Hirten ist. Die Sanierungsarbeiten zur Beseitigung von aufgetretenem Schimmel haben die Haushalte der v. g. Gemeinden erheblich belastet.
Stolz sind die Weilerer auf den Umbau des Alten Forsthauses, dass jetzt Platz für zwei Schulklassen bietet. „ Es wäre an der Zeit, wenn die Umbaumaßnahmen endlich zum Abschluss gebracht würden“ so Alfred Nahles.

20.10.2008 in Europa von SPD Mayen-Koblenz

Klöckner und Steinruck: Die Rolle der Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit der EU stärken!

 

Dieter Klöckner, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Jutta Steinruck, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sprechen sich dafür aus, die Rolle der Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union zu stärken.

19.10.2008 in SPD Bundesparteitag aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Die Rede von Andrea Nahles beim Bundesparteitag der SPD in Berlin

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und natürlich ganz besonders liebe Genossinnen und Genossen!

Im Namen des Vorstands der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands begrüße ich Sie und begrüße ich euch alle ganz herzlich zu unserem Bundesparteitag hier im schönen Berlin. Wir sind hier zu einem außerordentlichen Parteitag zusammengekommen, um unseren Kanzlerkandidaten zu nominieren. Frank-Walter Steinmeier, herzlich willkommen!

18.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Klare Führung

 

In einer kämpferischen und programmatisch starken Rede auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag hat der designierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier das Jahr 2009 als ein "Jahr der Weichenstellung" bezeichnet. "Klare Führung" sei in Zeiten der Finanzkrise und schwieriger werdenden wirtschaftlichen Zeiten gefragt.

18.10.2008 in SPD Bundesparteitag aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Reibung erzeugt Hitze

 

Franz Münteferings Botschaft an die Genossen auf dem Sonderparteitag war deutlich: "Die einen haben die Kanzlerin, aber nicht die Meinungsführerschaft." Konjunktur habe vielmehr eine sozialdemokratische Idee: Dass Arme und Schwache nicht auf Barmherzigkeit angewiesen sind, sondern die organisierte Solidarität des Sozialstaates erfahren.

18.10.2008 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Blockadehaltung aufgeben

 
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Union aufgefordert, ihre Blockadehaltung bei der Einführung von Mindestlöhnen und der Reform der Erbschaftssteuer aufzugeben - und vor einer Führungsschwäche der Kanzlerin gewarnt. "Die Koalition muss in diesem Jahr noch dafür sorgen, dass zusätzlich 1,6 Millionen Arbeitnehmer Mindestlöhne erhalten", forderte Nahles im Interview mit dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe). Darüber hinaus gelte es, endlich die Reform der Erbschaftssteuer auf den Weg zu bringen. Wenn Angela Merkel wegen der CSU "ihr Wort bricht, dann muss sie sich Führungsschwäche vorwerfen lassen", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Inakzeptabel sei, wenn die CSU vier Milliarden Euro Einnahmen aus der Erbschaftssteuer "in den Wind schießt, die in den Ländern für Bildung ausgegeben werden könnten". Die Sozialdemokratie hingegen stehe auch vor dem Hintergrund der Finanzkrise zu ihrer staatspolitischen Verantwortung.

Für uns im Bundestag

Dr. Thorsten Rudolph

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