27.09.2008 in Sozialpolitik von SPD Mayen-Koblenz
Rheinland-pfälzische Sozialpolitik: modern – gerecht – nachhaltig
„Sozialpolitik betrifft alle Menschen. Wir als Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit wollen soziale Politik gestalten. Wir sehen es als unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen für eine soziale, gerechte und solidarische Gesellschaft zu gestalten und die mit dem gesellschaftlichen Wandel verbundenen neuen Entwicklungen und Herausforderungen in innovative Sozialpolitik umzusetzen.“
(Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion)
27.09.2008 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
DGB Veranstaltung in Mayen mit Herbert Keifenheim , DGB-Regionsvorsitzende Gabi Weber u. MdB Andrea Nahles
Zu einer Diskussions-veranstaltung mit MdB Andrea Nahles, arbeitsmarktpolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Themen des Herbstes 2008: Altersteilzeit, Mindestlohn und Gesundheitsfond hatte der DGB Kreisverband Eifel, eingeladen. Viele interessierte Betriebs- u. Personalräte waren der Einladung gerne gefolgt.
26.09.2008 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Gegen Verfahrensgebühren für Versicherte, Leistungsempfänger und Behinderte an Sozialgerichten
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
26.09.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Jeder Tag ein Kindertag
Anlässlich des Weltkindertages hat der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier an Politik, Wirtschaft und Eltern appelliert, sich nicht nur am Weltkindertag, sondern täglich um die Belange der Kinder zu kümmern. "Eigentlich sollte jeder Tag ein Kindertag sein", sagte der Außenminister am Sonntag in Berlin.
26.09.2008 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Gegen Verfahrensgebühren für Versicherte, Leistungsempfänger und Behinderte an Sozialgerichten
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
25.09.2008 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
„Helden: verehrt – verkannt – vergessen“
Clemens Hoch ruft Jugend zur Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf
25.09.2008 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz
Klöckner: Mehr Durchlässigkeit und Chancengleichheit mit der neuen Schulstruktur
Vom Schuljahr 2009/2010 an soll es neben den Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen eine neue Schulart geben: die „Realschule plus“. Sie vereint unter einem Dach die beiden Schulformen Kooperative Realschule und Regionale Schule, die beide zum Mittleren Schulabschluss und zum Abschluss der Berufsreife führen und Wege zur Fachhochschule eröffnen.
24.09.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Landesstraßenbauprogramm bringt 2009/2010 wichtige Investitionen in die Region
Landesanteil für Andernach (185.000 €) für Pellenz (656.000 €) und für Mendig (4.140.000 €)
„Nahezu 6 Millionen Euro können seitens des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden beiden Jahren in Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz fließen. Diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit Verkehrsminister Hendrik Hering übermitteln: „Trotz der insgesamt angespannten Haushaltslage freue ich mich, dass der Landesbetrieb Straßen und Verkehr in den kommenden zwei Jahren in wichtige Vorhaben der Region investiert“, so Hoch.
23.09.2008 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Landesstraßenbauprogramm bringt 2009/2010 wichtige Investitionen in die Region
Landesanteil für Andernach (185.000 €) für Pellenz (656.000 €) und für Mendig (4.140.000 €)
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