15.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD macht die Situation der Zulassungsstellen zum Thema im Kreistag
Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.
Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.
10.06.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Mehr Kinder besuchen Eicher Kita
Landtagsabgeordneter Marc Ruland besuchte die städtische Kita St. Marien in Eich
In Anbetracht der Corona-Pandemie traf sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) am 3. Juni mit Pierre Lichtenberger, Leiter der Kita St. Marien in Eich, und Alexe Heinen, stellvertretende Leiterin des Jugendamts der Stadt Andernach, um sich über den Start des eingeschränkten Regelbetriebs in der Einrichtung auszutauschen. Momentan findet in St. Marien – wie in allen anderen Kitas – nur die Notbetreuung statt. Diese soll aber ab dem 8. Juni erweitert werden und ein Übergang in den eingeschränkten Regelbetrieb beginnen.
10.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland und Dr. Alexander Wilhelm: Kostenübernahme von Corona-Tests sozial gerecht und realitätsnah gestalten
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.
„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
10.06.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Dr. Wilhelm/Ruland: „Land nimmt digitale Unterrichtsformen in Blick“
Studie sammelte Eindrücke über Corona-bedingten Fernunterricht – Unterrichtsmethoden werden weiterentwickelt
Um sich ein umfangreiches Bild über die Auswirkungen der Corona-bedingten Schulschließungen zu machen, startete das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz eine repräsentative Umfrage unter den Schulleitungen im Land. An dieser nahmen rund 1.200 Schulen teil. Die Umfrage befasste sich mit der Umsetzung des Fernlernens, den Belastungen der Schulleiterteams und der Lehrer, als auch mit dem individuellen Unterstützungsbedarf der Schulen selbst. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diese Umfrage und sieht hierdurch auch konkrete Vorteile für die Schulen in Mayen-Koblenz.
04.06.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Stich entsetzt über heftige Elternschelte von Christian Baldauf
„Schlag ins Gesicht für alle Eltern, die sich in der Corona-Krise ein Bein ausreißen“
In einem Interview mit der Rhein-Zeitung hat der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, Eltern pauschal vorgeworfen, sie würden ihre Kinder „wegorganisieren“. Eltern müssten Baldauf zufolge ihrer Verantwortung gerecht werden und sich mehr Zeit für ihre Kinder nehmen, denn diese seien „keine Objekte“.
„Ich bin entsetzt über die heftige Elternschelte von Christian Baldauf“, so SPD-Generalsekretär Daniel Stich. „Die Vorwürfe von Herrn Baldauf sind ein Schlag ins Gesicht aller Eltern, die sich in der Corona-Krise ein Bein ausreißen, um Home-Office, Home-Schooling und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bringen. Sie haben es definitiv nicht verdient, sich von der CDU Verantwortungslosigkeit vorwerfen zu lassen.“ Die Aussagen Baldaufs zeigten, dass dieser Politik aus dem Elfenbeinturm für Gutverdiener mache, so Stich weiter. „Den Luxus, auf Betreuungsangebote einfach mal verzichten zu können, um mehr Zeit mit den Kindern zu verbringen, muss man sich leisten können. Viele können das nicht. Ich rate Herrn Baldauf, sich mal mit ganz normalen Menschen in ganz normalen Jobs zu unterhalten. Wer ackern geht, um seine Familie zu versorgen, kann sich nicht einfach mehr Freizeit mit den Kindern nehmen, nur weil der CDU-Spitzenkandidat das für richtig hält.“
04.06.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Sicherheit der Demokratie im Blick!“
Innenminister Lewentz stellte Verfassungsschutzbericht in Mainz vor
Kürzlich stellte der rheinland-pfälzische Innenminister, Roger Lewentz, den Verfassungsbericht 2018 sowie dessen Entwicklungen in Mainz vor.
Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Wir werden jeglichen Extremismus als Demokraten entschlossen entgegentreten. Die politisch motivierte Gewalt muss mit Prävention, De-Radikalisierung und repressiven Maßnahmen geahndet werden. Ein realistisches Bild der Lage ist hierfür unabdingbar.“ Begrüßenswert sei daher die bisherige Arbeit der SPD-geführten Landesregierung. Diese hatte in den vergangenen Jahren durch mehrere Initiativen zur Früherkennung jeglicher Gefährder wichtige Wegsteine gesetzt. „Gewalt, die an die Stelle eines gesellschaftlichen Diskurses tritt, ist verachtenswert. Darüber hinaus ist leider insgesamt eine sinkende Hemmschwelle bezüglich Gewalt zu erkennen. Angriffe auf Vertreter des Staates sind ein Beispiel hierfür – dies verurteile ich sehr!“, so Ruland weiter.
04.06.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Zukunftsperspektiven für das Stadtorchester Andernach in Pandemie-Zeiten?
Das Stadtorchester Andernach darf aufgrund der aktuellen Corona Pandemie noch nicht wie gewohnt musizieren und auftreten. Seit mehreren Wochen stehen deshalb der Landtagsabgeordnete Marc Ruland, Oberbürgermeister Achim Hütten und die Vertreter des Stadtorchesters, Musikdirektor Bertram Kleis und der Vorsitzende des Orchesters, Volker Montermann, in engem Austausch miteinander.
Unter anderem wurde eine Idee des SPD Vorstandes an das Stadtorchester herangetragen, wonach eine Reihe „Musik vor Altenheimen“ ins Leben gerufen werden soll. Die geplante Aktion soll den Bewohnern in Andernacher Altenheimen eine kleine Freude bereiten und dem Stadtorchester die Möglichkeit bieten, kurze Konzerte mit einer kleinen Besetzung von Musikern zu spielen. Das Stadtorchester Andernach zeigte durchaus Sympathie für die Idee, sofern diese rechtssicher und unter der Einhaltung von den derzeit geltenden Bestimmungen, durchführbar sei. Oberbürgermeister Achim Hütten sicherte seine Unterstützung zu und versprach mit dem Ordnungsamt abzustimmen, ab wann und unter welchen Voraussetzungen ein „sichere“ Durchführung möglich sei.
03.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: „Herzlich Willkommen in unserem Team!“
Sozialdemokraten freuen sich über Nick Quint als neues Mitglied
„Herzlich Willkommen, lieber Nick, in der sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wir freuen uns über Deine Mitgliedschaft und Dein zukünftiges Engagement mit uns im Team. Über 150 Jahre prägen uns die Werte der Arbeiterbewegung – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Diese Werte finden besonders bei den jungen Generationen Anklang“, so begrüßte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, den neuen jungen Genossen aus Mülheim-Kärlich. Der 14-Jährige trat am 01. Mai diesen Jahres der SPD bei und bekam nun sein Parteibuch von Marc Ruland persönlich – mit Abstand – überreicht.
01.06.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland/Dr. Wilhelm: „Land fördert digitale Kommunikation von Angehörigen mit Menschen in Seniorenheimen“
Die Corona- Pandemie stellt Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen und ihre Angehörigen vor eine große Herausforderung. „Die notwendigen Kontakteinschränkungen erschweren den Besuch der Angehörigen in Seniorenheimen. Gerade in dieser ungewohnten Situation fällt es nicht leicht, auf Besuche von Angehörigen zu verzichten. Ebenso schmerzhaft ist es für viele Seniorinnen und Senioren nicht am Leben der Enkel und Kinder teilhaben zu können.“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie bietet im Rahmen des Projektes „Digital-Botschafterinnen und –Botschafter Rheinland-Pfalz“ der Stiftung MedienKompetenz Forum Südwest und mit der Unterstützung von LMK-medienanstalt rlp, sowie der Freifunk-Initiative Rheinland-Pfalz, ein Gesamtpaket aus verschiedenen Bausteinen für digitale Kommunikation in Pflegeeinrichtungen an.
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