01.06.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Abgeordneter Ruland (SPD): „Kitas in Mayen-Koblenz kehren zu eingeschränktem Regelbetrieb zurück“
Wie der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland mitteilt, können sich Eltern und Kinder in der Region auf eine baldige Rückkehr in die Kitas freuen. Für die schrittweise Öffnung der Kitas haben das rheinland-pfälzische Bildungsministerium, die Kita-Träger sowie Elternvertreter und Gewerkschaften heute gemeinsame Leitlinien vorgestellt. "Spätestens ab Anfang Juni soll in den Kitas wieder der eingeschränkte Regelbetrieb losgehen. Alle Kinder sind eingeladen, wieder phasen- oder tageweise in ihre Kitas zu kommen", so Ruland. Die gemeinsamen Leitlinien seien pädagogisch sinnvoll, gleichzeitig werde dem Gesundheitsschutz der Kinder, der Familien sowie der Kita-Fachkräfte Rechnung getragen.
27.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Spendenaufruf: Gemeinsam Maria Laach erhalten
Abgeordneter Ruland ruft zur Beteiligung auf – Kloster ist finanziell unabhängig
Kürzlich traf sich der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter Marc Ruland (SPD) mit dem Geschäftsführer der klösterlichen Betriebe in Maria Laach Philipp Lohse und Pater Philipp Meyer OSB. Ruland – der auch Mitglied im Kuratorium des Vereins der Freunde der Benediktinerabtei Maria Laach e. V. ist – liegt die Zukunft des Klosters besonders „jetzt am Herzen“. Das Kloster ist finanziell „unabhängig“ und erhält daher keine Abgaben aus der Kirchensteuer. Sämtliche Einnahmen müssen selbst erwirtschaftet oder durch Spenden generiert werden.
25.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD fragt Sachstand am Gemeinschaftsklinikum ab
Berichtsantrag auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion – Gemeinsam Entwicklung vorantreiben
Die SPD-Kreistagsfraktion steht für ein stabiles Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit der Sana AG als Partner. In eilig einberufenen Sitzungen hatte der Kreistag ein Millionen schweres Rettungspacket mit anderen Partnern geschnürt.
So etwas müsse in Zukunft auf alle Fälle verhindert werden. Voraussetzung für eine bessere Entwicklung des GKMs seien ein intensivierter Dialog mit allen beteiligten Akteuren aber auch die positiven und fundierten Impulse der neuen Geschäftsführung und des neuen Partners Sana AG. „In den letzten Monaten wurden zukunftsorientierte Veränderungen im GKM auf den Weg gebracht. Nun ist es an der Zeit, gemeinsam als Kreistag über die Arbeit der vergangenen Monate Bilanz zu ziehen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten. „Die SPD-Fraktion hat nun einen Berichtsantrag an den Kreistag gestellt. Wir möchten mit der Geschäftsführung sowie dem künftigen Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung den Sachstand der Neuausrichtung sowie die Änderungen an der Organisation des GKM erörtern. Dazu gehört für uns natürlich eine lückenlose Aufarbeitung und rechtliche Würdigung der Tätigkeiten der früheren Geschäftsführung. Unter anderem werden auch die dem Kreis bisher entstandenen Beratungskosten Thema sein. Wir erwarten eine gründliche Auseinandersetzung“, ergänzt Maximilian Mumm, Kreistagsmitglied und Mitglied der Gesellschafterversammlung.
24.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Land fördert Breitband mit weiteren 11 Millionen Euro“
Krankenhäuser, Schulen und Gewerbegebiete erhalten Breitbandanschluss – Auch Haushalte profitieren
Die SPD-geführte Landesregierung hat unter Ressortleitung des Innenministers Roger Lewentz (SPD) eine weitere wegbereitende Förderung für Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze beschlossen. Im Zeitraum 2020 bis 2023 werden über 11 488 000 Euro an Landesmitteln hierfür in Mayen-Koblenz zur Verfügung gestellt. Dies ist ein weiterer Beitrag für eine flächendeckende und schnelle Internetversorgung – auch im ländlichen Raum. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diese Förderung sehr: „Als Landtagsabgeordneter, aber auch im Rahmen meines ehrenamtlichen kommunalpolitischen Engagements, erfahre ich immer wieder, wie wichtig schnelles und stabiles Internet für unseren ländlichen Raum ist.
23.05.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Tag des Grundgesetzes
SPD-Generalsekretär Stich warnt vor Verschwörungstheorien
Am Samstag ist Tag des Grundgesetzes – denn am 23. Mai 1949, vor 71 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Es garantiert die Demokratie, den Rechtsstaat, das Sozialstaatsprinzip und die Wahrung individueller Freiheitsrechte in der Bundesrepublik Deutschland.
Zum Tag des Grundgesetztes erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Unser Grundgesetz garantiert allen Menschen in Deutschland die Wahrung grundlegender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Und ja, es stimmt: Das Infektionsgeschehen in der Corona-Krise hat es erforderlich gemacht, dass einige dieser Freiheitsrechte – beispielsweise in Form von Kontaktbeschränkungen – eingeschränkt wurden, um den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu garantieren. Dass diese Einschränkungen ununterbrochen und hartnäckig durch die Menschen hinterfragt und angezweifelt werden, ist Ausdruck einer starken Demokratie mit mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Es ist die Aufgabe der Regierenden, die Einschränkungen immer wieder gut zu begründen und umgehend zu lockern, wenn es die Umstände zulassen.“
23.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Land fördert Stützmauersanierungen an der Nette
Die große kreisangehörige Stadt Mayen erhält bei ihrer geplanten Sanierung der Stützmauern an der Nette eine finanzielle Förderung in Höhe von 279.000 Euro aus dem Investitionsstock 2020. Die Maßnahme ist nötig, damit auch künftig eine solide Statik entlang des Nette-Ufers besteht. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diese Förderung sehr: „Mit der Förderung entlastet die SPD-geführte Landesregierung die Stadt Mayen bei den finanziellen Belastungen dieser Baumaßnahme. Die Nette gehört zum Stadtbild und dient gerade zurzeit als schönes Ziel für einen ‚Spaziergang mit Abstand‘.“
22.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Land ermöglicht kostenfreie Nutzung von Audio- und Videokonferenzen für Schulen“
Ab sofort können Schulen in Rheinland-Pfalz Computerprogramme für Telefon- und Videokonferenzen kostenfrei zu nutzen. Dies hat die SPD-geführte Landesregierung kürzlich auf den Weg gebracht. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Bereitstellung des Systems: „Die Corona-Pandemie stellt das Schulsystem vor große Herausforderungen.
20.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Abgeordneter Ruland (SPD): „Bund und Land spannen Rettungsschirm für Kommunen“
„Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Bereits nach den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung hatte die Landesregierung zugesagt, einmalig die Hälfte der kommunalen Verluste für das Jahr 2020 bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Bei der anderen Hälfte der Gewerbesteuereinbußen soll nach den Plänen des Bundesfinanzministers nun der Bund einspringen. „Die Kommunen haben damit die Gewissheit, dass sich der dramatische Rückgang bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr nicht auf die kommunalen Haushalte auswirken wird. Die Vorschläge von Bund und Land sind ein wichtiger Schritt, um die kommunale Investitionstätigkeit trotz sinkender Einnahmen aufrechtzuerhalten. Die Kommunen erhalten damit Planungssicherheit für wichtige Zukunftsinvestitionen und die Sicherung der Daseinsvorsorge vor Ort“, so Ruland.
19.05.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Land stockt Pflegebonus auf 1.500 Euro auf
Anklam-Trapp: „Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung“
Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat heute die Aufstockung der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege auf 1.500 Euro beschlossen. Dazu erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Anklam-Trapp:
„Die Beschäftigten in der Altenpflege sind in der Corona-Pandemie rund um die Uhr gefordert. Unter herausfordernden Bedingungen, mit hoher Professionalität und großem persönlichen Einsatz kümmern sich die Pflegenden hingebungsvoll um diejenigen in unserer Gesellschaft, die auf Hilfe angewiesen sind. Für ihre aufopferungsvolle Arbeit verdienen die Beschäftigten in der Altenpflege unseren Dank und unseren Respekt. Als Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung hat die Landesregierung heute angekündigt, den vom Bund beschlossenen Pflegebonus um 500 Euro auf dann 1.500 Euro aufzustocken. Anders als von Seiten des Bundes vorgeschlagen, wird das Land die Aufstockung der Pflegeprämie vollständig übernehmen.
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