16.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Landtagsabgeordneter Ruland (SPD) lädt Sportvereine zu Telefonkonferenz ein
Austausch zwischen Vereinen und mehreren Landespolitikern – jetzt anmelden!
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Kopfzerbrechen bereiten“, weiß der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Ruland aus zahlreichen Gesprächen mit Vereinsverantwortlichen zu berichten. „Die für Sportvereine wichtigen Einnahmen durch den Betrieb der Vereinsgaststätten sind weggebrochen. Gleichzeitig laufen regelmäßige Ausgaben für Pacht und Leasing, die Pflege der Sportanlagen sowie Gehälter für Trainerinnen und Trainer weiter.”
16.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Abgeordneter Ruland (SPD) ruft zur Teilnahme am Museumstag auf
Nach den pandemiebedingten Schließungen dürfen Museen, Ausstellungen, Galerien und Gedenkstätten in Rheinland-Pfalz seit dem 11. Mai wieder öffnen. Auch in Mayen-Koblenz haben Museen ihre Türen wieder für Besucherinnen und Besucher geöffnet. „Die Lockerungen für Kunst- und Kultureinrichtungen kommen genau richtig zum Internationalen Museumstag am 17. Mai“, berichtet der Mayen-Koblenzer SPD-Abgeordnete Marc Ruland. „Alle Bürgerinnen und Bürger in Mayen-Koblenz sind herzlich eingeladen, nach der langen Kulturpause von den Museumsöffnungen zu profitieren und an diesem Tag einem Museum in ihrer Region einen Besuch abzustatten.“ Das diesjährige Motto des Museumstages lautet „Das Museum für alle – Museen für Vielfalt und Inklusion“.
15.05.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Schweitzer zur Steuerschätzung: Zukunftsinvestitionen auch in der Corona-Krise aufrechterhalten
Finanzministerin Doris Ahnen hat heute die Steuerschätzung für die Jahre 2020 und 2021 vorgestellt. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Corona-Krise hat in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen tiefe Löcher gerissen. Ausgehend von den Vorhersagen zur Konjunkturentwicklung werden für das laufende Jahr Steuermindereinahmen nie dagewesenen Ausmaßes prognostiziert. So werden für das Haushaltsjahr 2020 Mindereinnahmen in Höhe von 2,026 Milliarden Euro, für 2021 in Höhe von 875 Millionen Euro im Vergleich zu den Vorjahresprognosen erwartet. Um die Investitionstätigkeit des Staates aufrechtzuerhalten, braucht es in dieser dramatischen Ausnahmesituation ein entschlossenes finanzpolitisches Handeln. Die Ankündigung der Landesregierung, auf die Ergebnisse der Steuerschätzung mit einem zweiten Nachtragshaushalt zu reagieren, kommt daher zum richtigen Zeitpunkt. Die im Landeshaushalt vorgesehenen Investitionen in die Zukunft unseres Landes dürfen nicht der Pandemie zum Opfer fallen. Nachdem mit dem ersten Corona-Nachtragshaushalt Hilfen für das Gesundheitswesen, für Gesellschaft und Wirtschaft auf den Weg gebracht wurden, muss es jetzt darum gehen, den Landeshaushalt zu stabilisieren. Es ist daher ein finanzpolitisch sinnvolles Vorgehen, die Einnahmeausfälle durch die Anhebung der Kreditaufnahmemöglichkeit des Landes abzumildern.“
15.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Schulen leisten bei Wiederöffnung bedeutendes“
Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter verschaffte sich an Realschule plus St. Thomas Eindruck
Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Gerade deswegen ist es wichtig und unabdingbar, dass es für alle Schülerinnen und Schüler weiterhin Bildung und Lehre gibt. Daher hat die SPD-geführte Landesregierung in den letzten Wochen Konzepte erarbeitet, die einen sicheren Schulbesuch ermöglichen. Zusätzlich wurden die Schulleitungen aktiv und haben Pläne für die kommende Zeit erarbeitet. „Wie diese Konzepte ineinandergreifen und im Alltag funktionieren, habe ich im Rahmen meiner jüngsten Schulbesuche an der Realschule plus St. Thomas in Andernach erfahren“, so der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Hierzu führte ihn der Schulleiter, Herr Leupold, auf Abstand und mit Makse durch die Schule und erklärte dabei seine gemeinsam mit den Lehrern umgesetzten Pläne.
11.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Ratssitzungen sollen digital werden“
In Kommunen sollen Video- und Telefonkonferenz-Beschlüsse zeitnah möglich werden
Auf Initiative der Ampel-Koalition wurde in der vergangenen Woche ein Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksordnung für Plenarsitzungen eingereicht. Diesem Anliegen schloss sich auch die CDU-Landtagsfraktion an. Der Entwurf der Ampel-Koalition und CDU-Opposition sieht vor, zeitnah in den kommunalen Parlamenten Beschlüsse auch per Telefon- oder Videokonferenzen, beziehungsweise im elektronischen oder schriftlichen Umlaufverfahren fassen zu können. Jedes Gremium wird selbst entscheiden können, ob und welches Verfahren verwendet wird. Solche Beratungen und Beschlüsse müssen zeitnah publik gemacht oder in geeigneten Fällen Live übertragen werden.
11.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland und Hoch: „Alten- und Pflegeheimen Danke sagen!“
Landtagsabgeordneter Ruland und Staatssekretär Hoch verteilen Präsentkörbe und hören nach
Mayen-Koblenz.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär (beide SPD), haben zu Ostern und zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit, an die Alten- und Pflegeheime im Wahlkreis 11 (Andernach/Mendig/Pellenz) Präsentkörbe als Dankeschön und kleine Aufmerksamkeit verteilt. „Gerade jetzt sehen wir als Gesellschaft, wer für unser gemeinsames Zusammenleben ein echter Leistungsträger ist. Hierzu gehören unter anderem die Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen. Für deren unermüdlichen Einsatz sagen wir herzlich Danke!“, so Ruland.
11.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Tafeln im Landkreis
SPD-Kreistagsmitglieder stellen über 1000 Euro zur Verfügung
„Viele Schultern tragen mehr – Tafeln unterstützen.“ Unter diesem Motto steht der momentane Spendenaufruf des SPD-Kreisverbands Mayen-Koblenz. Die Corona-Krise erfasst die gesamte Gesellschaft und jeder spürt die Auswirkungen im Alltag. „Trotz der vielen Einschränkungen sehen wir momentan, wie Hilfsbereitschaft und Solidarität in der Gesellschaft wachsen. Gemeinsam können wir – auch mit Distanz – dafür sorgen, dass möglichst niemand alleine zurückbleibt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL.
06.05.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Abgeordneter Ruland (SPD) verwehrt sich gegen CDU-Pläne zu Quarantäne-App und Fußfesseln für Corona-Erkrankte
Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Mayen-Koblenz reagiert empört auf Vorschläge der CDU-Landtagsfraktion zur Einführung einer verpflichtenden Quarantäne-App und dem Tragen einer Fußfessel für Corona-Patienten. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Herber jüngst in der RHEINPFALZ verlautbarte, sollen Personen, die sich in häuslicher Quarantäne befinden, mithilfe einer Zwangs-App überwacht werden. Wer sich nicht an die Auflagen der Gesundheitsämter halte, soll nach den Plänen der CDU-Landtagsfraktion mit einer Fußfessel ausgestattet werden. „Die Menschen in unserem Land gehen höchst verantwortlich mit der gegenwärtigen Krise um. Die massiven Einschränkungen persönlicher Freiheitsrechte werden bereitwillig akzeptiert, um andere zu schützen. Das gilt gerade für diejenigen, die sich aufgrund einer Corona-Erkrankung oder nach Kontakt mit Erkrankten vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben haben. Die bürgerrechtsfeindlichen Methoden, die die CDU-Landtagsfraktion von Christian Baldauf nun vorschlägt, sind daher entschieden abzulehnen“, sagt Ruland.
06.05.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
SPD-Fraktion begrüßt angekündigte Lockerungen für Pflegeheime und Eingliederungshilfe
Zur heutigen Ankündigung von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Lockerungen für Einrichtungen der Altenpflege sowie der Eingliederungshilfe erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Teuber: „Im Sozialpolitischen Ausschuss des Landtags hat Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heuteLockerungen der Besuchsverbote für Alten- und Pflegeeinrichtungen angekündigt. Gerade für ältere Menschen, die durch die strengen Kontaktsperren unter großer Einsamkeit leiden, ist dies eine lang ersehnte Nachricht. Gleichzeitig betonte die Ministerin, dass gerade im Kontakt mit älteren Menschen die Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin strikt einzuhalten sind. Bei allen anstehenden Lockerungen komme es insbesondere auf die Selbstdisziplin der Angehörigen an. Die Einrichtungen sind zudem in der Verantwortung, geeignete Vorkehrungen zu treffen, damit zu keiner Zeit die Bewohnerinnen und Bewohner der Alten- und Pflegeheime gefährdet werden und neue Infektionsketten entstehen können. Wichtig bleibt, dass alle getroffenen Schritte vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens und zum Wohle der Gesundheit der Pflegebedürftigen ständig neu evaluiert werden.“
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