20.04.2020 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär Stich fordert von Baldauf konstruktive Haltung statt Wahlkampfmanöver in der Corona-Krise
SPD-Generalsekretär Daniel Stich kritisiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf für dessen destruktive Haltung in der Corona-Krise – und fordert ihn auf, sich für konkrete Belange der Menschen stark zu machen.
„Christian Baldauf nutzt die Corona-Krise für Wahlkampfzwecke, indem er sich mit Kritik an der Landesregierung förmlich überschlägt“, so Stich. „Dabei lässt er leider immer wieder die Faktenlage außer Acht. Beispielsweise, wenn er im Interview mit der Allgemeinen Zeitung am Montag Nordrhein-Westfalen als Vorbild für die Auszahlung der Corona-Soforthilfen anführt – dabei ist ausgerechnet NRW durch zu nachlässige Prüfungen auf Betrüger hereingefallen und musste die Auszahlungen stoppen. In Rheinland-Pfalz wurde unterdessen sorgfältig geprüft und alle angewiesenen Auszahlungen waren rechtssicher.“
18.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Erste Lockerungen der Corona-Regeln ab Montag“
"Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer können sich ab kommenden Montag über erste Lockerungen der Corona-Regeln freuen", teilt der Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit. Nach der Einigung von Bund und Ländern in dieser Woche hat das Land Rheinland-Pfalz am Freitag eine entsprechende Verordnung erlassen, mit der die getroffenen Absprachen verbindlich festgeschrieben werden.
"Die bisherigen Corona-Maßnahmen zeigen erste Wirkung, durch das disziplinierte Verhalten der Bürgerinnen und Bürger haben sich die Infektionszahlen stabilisiert. Es ist daher an der Zeit, eine schrittweise Rückkehr zur Normalität zu wagen", erklärt Ruland.
17.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Landesstraßen in MYK profitieren vom Investitionsplan!“
Straßen im Landkreis werden in den kommenden Jahren ausgebaut und saniert
870 Straßenbauprojekte sieht der Investitionsplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2019 – 2023 vor. Hiervon profitiert auch der Landkreis Mayen-Koblenz. Diese alle fünf Jahre erstellten Pläne bilden die Grundlage für das Straßenbauprogramm, das dieses Jahr erneuert wird. Die 870 Projekte haben ein Gesamtvolumen von 560,5 Millionen Euro. Erfasst werden 575 Bauprojekte an Fahrbahnen, 147 an Bauwerken, 50 an Radwegen und 98 Bauvorhaben an Knotenpunkten. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Unser Land bleibt auch künftig mobil. Deshalb müssen auch zur Zeit der Corona-Pandemie die künftigen wegeweisenden Projekte angegangen werden. Die Ausgestaltung der einzelnen Maßnahme der Straßensanierungen wird nun der Landtag im Rahmen des Straßenbauprogramms zum Ende des Jahres mit dem Haushalt 2021 entscheiden.“
17.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wilhelm: Corona-Bekämpfung in Mayen und der Region vorbildlich
Weitsichtige Reaktion auf schwierige Situation im Landkreis
Der Landkreis Mayen-Koblenz weist seit Wochen die höchste Zahl an Infizierten aller rheinland-pfälzischen Landkreise auf. Zudem sind bereits 6 Menschen am Coronavirus verstorben. Vor diesem Hintergrund lobt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD, Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär, dass besondere Engagement aller Beteiligten in Mayen und Umgebung.
16.04.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD sagt traditionelles 1. Mai-Fest in Plaidt ab
„Aufgrund der aktuellen Situation haben wir uns in den Vorständen der SPD Plaidt und in der Verbandsgemeinde Pellenz einstimmig dazu entschieden unser traditionelles 1. Mai-Fest in diesem Jahr erstmal auszusetzen“, so der örtliche SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hagen Ingo Bretz.
16.04.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Wirtschaftsweiser berichtet über konjunkturelle Entwicklung
SPD-Fraktion befasst sich mit wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit der konjunkturellen Entwicklung in Folge der Corona-Pandemie beschäftigt. An der Telefonschaltkonferenz nahm Prof. Dr. Achim Truger teil, der seit 2019 Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
15.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Rechtsstaat ist auch in Corona-Krise wachsam“
Polizei in Rheinland-Pfalz setzt richtige Schwerpunkte – Kriminalität geht zurück
Mitte April skizzierte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) in Mainz ein Bild der aktuellen Entwicklung bezüglich Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Insgesamt geht die ohnehin verhältnismäßig geringe Kriminalität im Land durch die Einschränkungen der Corona- Pandemie weiter zurück. Hierfür sind die Einschränkungen des öffentlichen Lebens ausschlaggebend.Vorsicht und Wachsamkeit lässt die Polizei aber dennoch walten. Besonders im Bereich der häuslichen Gewalt und Cyberkriminalität muss gerade jetzt außerordentliche Achtsamkeit das Gebot der Stunde sein. Weitere Informationen diesbezüglich gibt es auch unter der bekannten Homepage www.cybersicherheit-rlp.de. Hier wurde ein neuer Themenkomplex mit Präventionsangeboten erstellt. Hierzu erklärt der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Dass die Kriminalität wegen der zahlreichen Einschränkungen momentan zurückgeht, ist sicher kein überraschendes Ergebnis für die Behörden.“ „Die Polizei hat in der Corona-Krise gleich zu Beginn die richtigen Ansätze verfolgt. So werden bereits der Abschlussjahrgang der Hochschule für Polizeikräfte und die Bereitschaftspolizei zur Unterstützung vor Ort eingesetzt. Auch die neuen Entwicklungen in der Cyberkriminalität werden überwacht. Allen Polizistinnen und Polizisten gilt besonders in dieser historischen Ausnahmezeit unser Dank! Sie sorgen für Sicherheit in unserem Land – auch unter diesen erschwerten Bedingungen.“, so Ruland abschließend.
09.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Auch für Sportvereine zusätzliche Landesmittel“
Landesregierung will eigenes Förderprogramm aufsetzen
Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den aktuellen Vorstoß der rheinland-pfälzischen Landesregierung: Innenminister Roger Lewentz (SPD) erklärte, dass auch Sportvereine und -verbände, die aufgrund der Corona-Krise finanzielle Einbußen verzeichnen, Hilfe erhalten sollen. Das schließt auch wirtschaftlich betriebene Vereine und Verbände ein. Damit sollen die Soforthilfen des Bundes sachgerecht ergänzt werden.
08.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Land fördert Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz mit 328 950 Euro“
Das Land fördert die Schulsozialarbeit in Mayen-Koblenz in diesem Jahr mit 328.950 Euro, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig bekanntgegeben hat. Der Mayen-Koblenzer SPD-Abgeordnete Marc Ruland erklärt hierzu: „Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter leisten wertvolle Arbeit an unseren Schulen. Sie unterstützen und begleiten Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern bei schulischen wie privaten Fragen. Auch in dieser Zeit der Schulschließungen sind sie als Ansprechpartner sehr wichtig.“
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