08.04.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Medizinprofessoren berichten über Corona-Pandemie
SPD-Fraktion berät über aktuelle Lage in Rheinland-Pfalz
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer telefonisch geführten Fraktionssitzung einen Schwerpunkt auf die medizinische und gesundheitliche Situation in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie gelegt. An der Sitzung nahmen Professor Norbert Pfeiffer, Vorstandsvorsitzender und Medizinischer Vorstand der Unimedizin Mainz, und Professor Bodo Plachter, Stellvertretender Direktor des Instituts für Virologie Mainz, teil. Hierzu erklärt der SPD-FraktionsvorsitzendeAlexander Schweitzer: „Die Ausführungen der Experten haben gezeigt, dass die Gesundheitsversorgung in Rheinland-Pfalz gut aufgestellt ist: Es seien zum jetzigen Stand genügend intensivmedizinische Kapazitäten in den Krankenhäusern vorhanden und die vom Sozialministerium angeschobenen Kooperationen der Kliniken funktionierten gut, hieß es. Zur Eindämmung der Pandemie stellt sich als besonders wichtig heraus, dass in Deutschland und Rheinland-Pfalz vergleichsweise viele Tests durchgeführt werden.“
06.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hoch & Ruland: „Website team-rlp.de ist Anlaufstelle für engagierte Helfer!“
SPD-geführte Landesregierung gründet mit DRK und weiteren Akteuren Plattform
Mainz/Mayen-Koblenz.
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Clemens Hoch, Staatssekretär, begrüßen die neue Plattform für Helfer. In den vergangenen Tagen wurde dieses Portal, das unter www.team-rlp.de erreichbar ist, auf Initiative der Landesregierung, dem Deutschen Roten Kreuz, Tageszeitungen und Rundfunkanstalten eröffnet.
05.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Gewaltiger Corona-Schutzschirm im Landtag beschlossen“
Landtag beschließt historischen Nachtragshaushalt
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat einen historischen Nachtragshaushalt beschlossen, damit die Corona-Pandemie bewältigt werden kann. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das historische Ausmaß des 3,3 Milliarden Euro starken Schutzschirms ist der historischen Aufgabe angemessen, vor der das Land zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Abmilderung ihrer Folgen steht. Er trägt genau die Handschrift, die jetzt notwendig ist: Er steht für Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit.“ In einer Kombination aus Barmitteln, Bürgschaften und Verpflichtungsermächtigungen trägt die Ampelkoalition dafür Sorge, dass unserer Gesundheitswesen leistungsfähig, unsere Unternehmen flüssig und unsere Kommunen handlungsfähig bleiben.
02.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
„Aktuelle Landesverordnung regelt Betretungsverbot in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern“
Dritte Landesverordnung zur Änderung der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft getreten
In Zeiten der Corona-Pandemie muss in der aktuellen Lage die Ausbreitung des Virus mit möglichst vielen Mittel verhindert werden – stets unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit. Daher wurde die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung unter der Feder von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler erweitert. In Rheinland-Pfalz und damit auch im Landkreis Mayen-Koblenz gilt nun ein Betretungs- und Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern. Damit sollen die besonders gefährdeten Menschen unserer Gesellschaft vor Infektionen geschützt werden. Auch weitere Infektionsketten werden so unterbunden.
01.04.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
SPD-Fraktion berät über wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie
Schon rund 36.000 Anträge in RLP eingegangen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute in ihrer telefonisch geführten Fraktionssitzung einen Schwerpunkt auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Rheinland-Pfalz gelegt. Wirtschaftsminister Volker Wissing nahm an der Schaltkonferenz teil. Hierzu erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling:
27.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Beispielloses Hilfspaket in Corona-Krise verabschiedet
Bund und Länder arbeiten in Krise fest zusammen
Zum heute vorgestellten Hilfspaket der Bundesregierung erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit bis zu 156 Milliarden Euro will die Bundesregierung Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige, Mieter, Krankenhäuser, Arbeitssuchende und Bedürftigen helfen. Das klare, heutige Signal ist: Der Bund und die Länder werden alles Notwendige tun, um während der Corona-Krise Arbeitsplätze zu sichern, Unternehmen zu retten und soziale Notlagen zu vermeiden. Gleichzeitig wird alles getan, dass Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger und alle Beschäftigten im Gesundheitswesen bestmöglich für die Gesundheit der Bevölkerung wirken können. Dieses Rettungspaket ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland."
27.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
MYK erhält rund 5 Millionen Euro
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Mayen-Koblenz rund 5 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Marc Ruland betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt vorschlägt, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz am 27. März abstimmen werden.
27.03.2020 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Land fördert kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftsnetzwerke
Mayen-Koblenzer Hilfsinitiativen können Unterstützung beantragen
Zur Bewältigung der Corona-Pandemie setzt die rheinland-pfälzische Landesregierung auch auf starke nachbarschaftliche Netzwerke. Wie der Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) mitteilt, weitet die Landesregierung die Förderung für kommunale und ehrenamtliche Nachbarschaftshilfen aus. Von den neuen Projektmitteln und Fördermöglichkeiten können auch Nachbarschaftsprojekte im Landkreis Mayen-Koblenz profitieren.
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