14.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
13.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD gratuliert Zeynep Begen zur Wiederwahl
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
12.12.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Moderne Rechtsgrundlage für Verfassungsschutz“
Rheinland-Pfälzisches Landesverfassungsschutzgesetz wird novelliert – Landtag hielt erste Lesung
Mitte November beriet der Landtag Rheinland-Pfalz in einer ersten Lesung, wie das zukünftige Landesverfassungsschutzgesetz aussehen könnte. Die wichtigste Aufgabe des Verfassungsschutzes ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr.
09.12.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Koalition stärkt Tourismus“
Neues Förderprogramm für kleine und mittlere Hotellerie-Betriebe
Mitte November wurde der 19. Tourismustag in Rheinland-Pfalz durchgeführt. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD): „Für Rheinland-Pfalz und besonders das Mittelrheintal ist der Tourismus einer der wichtigsten Wirtschaftszweige vor Ort. Er prägt das Land als kultureller und naturverbundener Ort und ist somit ein Aushängeschild. Genau deshalb ist es von großer Wichtigkeit, unsere Tourismusbranche vor Ort bei ihren kommenden Herausforderungen zu unterstützen. Denn auch in diesem Dienstleistungssektor werfen die Digitalisierung und der zunehmende internationale Wettbewerb ihre Schatten zunehmend voraus. Die Tourismusstrategie „Rheinland-Pfalz 2025“ setzt hier an und leistet einen wertvollen Beitrag.“
09.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Kreis hielten erfolgreiche Klausurtagung ab
Anlass waren Beratungen zum Haushalt Mayen-Koblenz sowie kommunale Entwicklungen
Im November traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Spitze des SPD- Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrer jährlich stattfindenden Klausurtagung. In guter Atmosphäre wurden die aktuellen und kommenden Entwicklungen im Landkreis Mayen-Koblenz ins Auge genommen und diskutiert. „Wir stehen vor einer Zeit, in der große Herausforderungen kommunale Lösungen verlangen. Hier ist Erfahrung und Sachverstand unabdingbar,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten, gleich zu Beginn.
09.12.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer mit starken Ergebnissen in SPD-Vorstand gewählt
Doris Ahnen und Alexander Schweitzer sind beim Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den Parteivorstand gewählt worden. Beide konnten sich bereits im ersten Wahlgang deutlich durchsetzen.
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz sagte: "Herzlichen Glückwunsch an Doris Ahnen und Alexander Schweitzer! Beide haben auf dem Parteitag bärenstarke Ergebnisse eingefahren und werden die rheinland-pfälzische SPD auch zukünftig stark im Parteivorstand repräsentieren. Gerade in Zeiten des Umbruchs wird unsere Erfahrung als langjährige, erfahrene Regierungspartei in Rheinland-Pfalz auch auf Bundesebene gebraucht."
02.12.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „269 Millionen Euro aus dem Gute-KiTa-Gesetz für Rheinland-Pfalz“
Das Land Rheinland-Pfalz wird durch das „Gute-KiTa-Gesetz“ seitens des Bundes bei der Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten bis 2022 unterstützt. Die Bundesfördersumme beträgt 269 Millionen Euro. Hiermit kann die Qualität der KiTas im Land noch besser ausgestaltet werden und auch künftig noch bessere Voraussetzungen für die Entwicklung jedes Kindes bieten. Entsprechender Vertrag zur Förderung wurde kürzlich von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig (alle SPD) gemeinsam unterzeichnet.
24.11.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „23,5 Millionen Euro für Investitionen in rheinland-pfälzische Kitas“
Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten stellt die Landesregierung zehn Millionen Euro zusätzlich für den Neu- und Ausbau von Kitas zur Verfügung. „Da das Investitionsprogramm des Bundes für den Kita-Ausbau Ende dieses Jahres ausläuft, wird das Land in die Bresche springen“, begrüßt der SPD-Abgeordnete Marc Ruland das Investitionspaket. Die zehn Millionen Euro Landesmittel erhalten die Kommunen 2020 zum Ausbau der Plätze. „Kindertagesstätten brauchen Investitionen, und wir sehen, dass es vor Ort Investitionsbedarf gibt. Deshalb werden wir als Land zusätzlich zu den bereits beschlossenen 13,5 Millionen Euro für den Küchenausbau weitere zehn Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen“, sagt der SPD-Abgeordnete Ruland. Das Land werde zudem weiter beim Bund dafür werben, dass er ein neues Investitionsprogramm auflege. Bildung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
20.11.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Polizeihubschrauberstaffel ist einmalig“
SPD-Landtagsabgeordneter Marc Ruland besuchte Standort am Winninger Flugplatz
Seit mehr als 40 Jahren beherbergt der Flugplatz Winningen die Hubschrauberstaffel der rheinland-pfälzischen Polizei. Vor Kurzem informierte sich nun der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland über die vielfältigen Aufgaben des fliegenden und technischen Personals. Vor Ort wurde er vom stellvertretenden Dienststellenleiter EPHK Oliver Theobald begrüßt. Dieser stellte die umfangreichen Einsatzgebiete der Hubschrauberstaffel dar. Neben der Vermisstensuche, der Fahndung und Beweissicherung hat sich das Aufgabengebiet im Bereich „Löschen, Retten, Bergen“ in den letzten Jahren verstärkt. So wurden in diesem Jahr zehn Löscheinsätze zur Bekämpfung von Waldbränden geflogen. Tendenz steigend. „Sicherlich ist dies auch ein Bereich, wo wir in Zukunft ein besonderes Augenmerk darauflegen müssen. Hier müssen wir den Katastrophenschutz aus der Luft weiterentwickeln“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland.
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