16.01.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Stich: „Beitragsfrei ab zwei ist spitze!“
Seit dem 1. Januar 2020 sind alle rheinland-pfälzischen Kitas und Krippen für Kinder ab zwei Jahren gebührenfrei. Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, kommentiert:
„Beitragsfrei ab zwei gilt seit Jahresbeginn für alle Kitas und Krippen in Rheinland-Pfalz – das ist spitze! Als Familienvater weiß ich, wie groß die Belastung sein kann, wenn die Betreuung der eigenen Kinder in Krippen und Kitas mit hohen Kosten verbunden ist. Das ist sozial ungerecht. Jedes Kind muss die gleichen Chancen haben. Gute Betreuung und gute Bildung darf nicht davon abhängen, wie viel die Eltern verdienen.“
16.01.2020 in Landespolitik von Marc Ruland
Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieben Jahre im Amt
SPD-Chef Lewentz: „Sie verwandelt Veränderungen in Chancen“
Die Wahl von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin durch den Landtag Rheinland-Pfalz jährt sich am Donnerstag, den 16. Januar 2020, zum siebten Mal. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz blickt mit großer Zufriedenheit auf die bisherige Amtszeit der Ministerpräsidentin:
15.01.2020 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: „Kreishaushalt 2020 verpasst Sprung Richtung Zukunft“
Sozialdemokraten forderten Entlastung der Kommunen – Jamaika-Bündnis verschließt sich gegenüber Zukunftsfragen
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz kann die Entscheidung des Jamaika-Bündnis (CDU, FDP und Grüne) auf der letzten Kreistagssitzung des Jahres 2019, die Kreisumlage nicht abzusenken, nicht nachvollziehen. Auch weitere Themen von künftig überragender gesellschaftlicher Bedeutung wurden im kommenden Kreishaushalt nicht beachtet. „Der Landkreis Mayen-Koblenz hat nun zum fünften Mal in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt verabschiedet – das ist eine gute Entwicklung! Dies geht auch auf den Anstieg der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land zurück“, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Hütten erklärt. „Dass die Kreisumlage nicht gesenkt wurde, ist aber das falsche Signal für alle Kommunen in unserem Landkreis. Alleine die Übertragung von einzelnen Haushaltsresten von 2019 auf 2020 könnte beispielsweise – ohne Einschränkungen der Leistungen – eine Kreisumlagensenkung um 0,33 % ermöglichen, wie wir dies gemeinsam mit der FWG-Fraktion beantragt haben. Das wäre das richtige Signal gewesen.“
21.12.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Zusätzliche 30 Millionen Euro für Kommunen!“
SPD-geführte Landesregierung baut finanzielle Mittel für Integration und Kitas vor Ort aus
„Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind bei der Aufnahme und Integration geflüchteter Menschen ein wichtiger Partner für die Landesregierung. Deshalb zahlt das Land bis zum 31. Dezember 2019 nun zusätzlich einmalig eine Pauschale von 30 Millionen Euro an die Landkreise und kreisfreien Städte für geduldete Flüchtlinge“, erklärten Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) und Integrationsministerin Spiegel (Grüne) Anfang Dezember in Mainz. Diese Entwicklungen haben ihren Ursprung in einer gemeinsamen Gesetzesinitiative der SPD-geführten Regierungsfraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt diesen Erfolg für die Kommunen sehr, da zusätzlich auch bewirkt wurde, dass nun alle Bundesmittel aus dem Gute-Kita-Gesetz im Kita-Bereich investiert werden.
19.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Chirurgie im Adenauer Krankenhaus gesichert!“
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) gab am 18. Dezember Erklärung ab
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz begrüßt die Entwicklungen am Adenauer Krankenhaus. Nach intensiven Gesprächen und Verhandlungen mit allen Beteiligten vor Ort, ist es gelungen, dass chirurgische Angebot vor Ort auch weiterhin zu gewährleisten.
19.12.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit wird ermöglicht“
Andernach wird im nächsten Jahr über entsprechende Novelle der Friedhofssatzung beraten können
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute wichtige Änderungen am Bestattungsgesetz des Landes beschlossen. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt dies sehr. Es ermöglicht, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit beschlossen werden darf. Hierzu hatten Kommunen bisher keine Ermächtigungsgrundlage und konnten keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema als Gesetzesentwurf angegangen und nun beschlossen.
18.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit
Berlin/Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. „Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen“, wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten.
18.12.2019 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland: „Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit wird ermöglicht“
Andernach wird im nächsten Jahr über entsprechende Novelle der Friedhofssatzung beraten können
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute wichtige Änderungen am Bestattungsgesetz des Landes beschlossen. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt dies sehr. Es ermöglicht, dass in kommunalen Friedhofsatzungen ein Verbot von Grabmalen aus Kinderarbeit beschlossen werden darf. Hierzu hatten Kommunen bisher keine Ermächtigungsgrundlage und konnten keine wirksamen Regelungen treffen. Dieses Problem ist in der Rechtsprechung Bestandteil mehrerer – teils höchstrichterlicher – Rechtsprechung gewesen. Ruland selbst ist durch seine ehrenamtliche Tätigkeit im Stadtrat Andernach auf die Thematik aufmerksam geworden. Auf dessen Initiative hin wurde das Thema als Gesetzesentwurf angegangen und nun beschlossen.
14.12.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD gratuliert Zeynep Begen zur Wiederwahl
Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz spricht sich für 10-jährige Vorsitzende aus
Mayen-Koblenz. Anfang Dezember hielt der neugewählte Beirat für Migration und Integration in Mayen-Koblenz seine konstituierende Sitzung. Dabei wurde auch über den künftigen Vorsitz entschieden. Hier wurde der bisherigen Vorsitzenden, Zeynep Begen aus Bendorf, von der Mehrheit der Beiratsmitgliedern erneut das Vertrauen ausgesprochen. „Ich freue mich über meine Wiederwahl und bin gespannt, was wir in den kommenden Jahren alles erreichen können! Unser Beirat trägt zur Verständigung bei – was in der heutigen geopolitischen Lage von größter Bedeutung ist“, wie die alte und neue Vorsitzende Begen erklärt.
„Mit Zeynep Begen hat der Beirat eine engagierte Sozialdemokratin gewählt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit! Ein Thema wird unter anderem bestimmt sein, wie wir den Beirat gemeinsam eine höhere Resonanz unter den Bürgerinnen und Bürgern verleihen können“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
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