23.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Gesundheitsministerin bei SPD-Podiumsdiskussion in Polch
Andernach/MYK. „Wir wollen, dass die Qualität der medizinischen Versorgung und der Pflege nicht davon abhängt, ob Menschen in den städtischen Zentren oder auf dem Land wohnen“, stellte Staatsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der SPD in Polch gleich zu Beginn klar. Eine flächendeckende und vor allem hochwertige Gesundheitsinfrastruktur sei das übergeordnete Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz.
19.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Maifeld/MYK. Die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre wird der Maifelder Verbandsgemeindebürgermeister Maximilian Mumm (SPD) auch künftig fortsetzen können. Denn: Die Maifelderinnenn und Maifelder haben ihm für eine weitere Amtszeit deutlich ihr großes Vertrauen ausgesprochen. „Wir freuen uns als Sozialdemokratie im Landkreis natürlich riesig! Die Bilanz von Maximilian Mumm kann sich sehen lassen“, so der Vorsitzende der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
16.03.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Wahlkreis/Mainz. Der schaurige Schusch will auf dem Dogglspitz, dem höchsten Berg im Simmerlgebirge, einziehen. Die dort lebenden Tiere aber, das scheue Huhn, der bockige Hirsch, die garstige Gans und sogar der Party-Hase sind skeptisch. Sie haben noch nie etwas Anderes gesehen, als die Spitze ihres Berges und treten dem neuen Mitbewohner mit Argwohn gegenüber. Groß wie ein Cola-Automat soll dieser sein, zottelig wie eine alte Zahnbürste und stinkig wie ein nasser Hund. Was folgt ist große Aufregung und ein langes Zittern – aber am Ende kommt natürlich alles ganz anders als zunächst erwartet… Mit der wunderbar schrulligen Geschichte vom „schaurigen Schusch“ besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) im Rahmen seiner Vorlesereise unlängst die Kita „Zauberwald“ in Mendig und begeisterte mit dem Buch von Sabine Büchner und Charlotte Habersack die Kinder.
16.03.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Bildung, Sicherheit und Gesundheit stehen weiterhin im Fokus
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) sieht im aktuellen Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 zentrale Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik verwirklicht: „Dieser Entwurf bietet die Grundlage für eine nachhaltige Konsolidierung des Landeshaushaltes bei gleichzeitigen Investitionen in zentrale Zukunftsfelder. Die SPD-geführte Landesregierung geht mit Augenmaß voran, statt in Rheinland-Pfalz den sozialen Kahlschnitt zu betreiben. Eine qualitativ hochwertige, kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule, Investitionen in soziale und innere Sicherheit sowie Gesundheit, Justiz und Integration bilden die Schwerpunkte des kommenden Doppelhaushaltes“, so Ruland.
14.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Ochtendung lud zum Bürgerempfang
Ochtendung. Beim Bürgerempfang der Ochtendunger Sozialdemokraten spürten die Redner das „Frühlingserwachen“, das derzeit die Partei ergriffen habe. Dabei ging es sowohl um die Bundespolitik als auch um die auf dem Maifeld anstehende Wahl.
Ortsbürgermeisterin Rita Hirsch lobte das gute Miteinander in ihrer Fraktion und die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien. Dies sei Garant für ein erfolgreiches Arbeiten und Umsetzen von Beschlüssen. Als Beispiele für positive Ergebnisse nannte sie den Baulückenschluss in der Keltenstraße, die Einrichtung der Kita „Krümelkiste“ und den Bau einer Dirtbahn. Zu den noch anstehenden Projekten zählen das Baugebiet „Seibertspfad II“ und das „altersgerechte Wohnen“ auf der Andernacher Höhe. Der Dank der Ortsbürgermeisterin galt den Ehrenamtlichen, die dazu beitragen, dass Ochtendung lebens- und liebenswert bleibe.
09.03.2017 in Landespolitik von Marc Ruland
In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben heuteals eine erste Schlussfolgerung aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Änderungen an dem Haushaltsentwurf 2017/2018 beschlossen. Die Zuführungen zu dem Pensionsfonds sollen danach künftig anders verbucht werden. Dies wird über sogenannte Deckblätter erfolgen, die die Fraktionen heute beschlossen und in den Landtag eingebracht haben. Die geplanten Zuführungen an den Pensionsfonds – 70 Millionen Euro pro Jahr – werden überdies mit einem qualifizierten Sperrvermerk versehen, der die Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags vor Auszahlung der Zuführung vorsieht. Damit werden die Rechte des Parlaments gestärkt.“
09.03.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Andernach/MYK. Anlässlich des internationalen Frauentages am Mittwoch, dem 8. März 2017, sprechen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz dafür aus, auch in Zukunft für eine Stärkung der Frauenrechte zu kämpfen. „Gerade in Zeiten, in denen sich in Europa und den Vereinigten Staaten ein Rechtspopulismus neuer Qualität auszubreiten droht, bedarf es engagierter Kämpferinnen und Kämpfer für die Verteidigung der Gleichstellung von Frauen und Männern“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Marc Ruland, MdL.
03.03.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt Zusage von Ministerin Bätzing-Lichtenthäler
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die Zusage von Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die forensische Psychiatrie des Landeskrankenhauses Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach mit 6,9 Millionen Euro zu fördern. Die zur Verfügung gestellten Landesmittel sollen so die Errichtung eines Sozialzentrums in einem Neubau der Klinik Nette-Gut ermöglichen.
22.02.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Emmelshausen/Kreis. Mit einem eindrucksvollen Votum hat der Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland sich am vergangenen Wochenende dafür ausgesprochen, mit der amtierenden Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, auch im Jahr 2017 in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. In ihrem Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl wählten die Genossinnen und Genossen die hiesige Bundestagsabgeordnete per Akklamoation einstimmig auf Platz eins.