SPD in Rhens

24.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Klaus Frevel: Miteinander in der VG Rhein-Mosel wächst

Neujahrsempfang SPD-Ortsverband Untermosel zieht Bilanz

Kobern-Gondorf. Den Neujahrsempfang des SPD-Ortsverbands Untermosel im Schloss von der Leyen haben die zahlreichen Gäste zu einem lebhaften Austausch genutzt. Außerdem blickten sie zurück auf Vergangenes und wagten einen Ausblick in die Zukunft.

24.01.2017 in Landespolitik von Marc Ruland

Koalition stellt Maßnahmenbündel zur Sicherheit vor – Staat zeigt Härte gegen Feinde und verliert nicht das Augenmaß

Anlässlich des heutigen „Spitzentreffen Sicherheit“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Ampel-Koalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ein umfangreiches Bündel an sicherheitspolitischen Maßnahmen beschlossen – darunter mehr Personal für Polizei, Verfassungsschutz und Landeskriminalamt. Überdies wurden konkrete Schritte vereinbart, damit Justiz- und Integrationsministerium gemeinsam für schnellere Abschiebungen sorgen können. Es werden auch Präventionsprojekte ausgebaut, um Radikalisierungen frühzeitig zu erkennen und gegen diese anzugehen. Die Koalition hat heutenach intensiver und gründlicher Analyse wichtige Entscheidungen getroffen. Dabei leiten SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen die Prinzipien, die einen freiheitlichen Rechtsstaat ausmachen sollten: Der Staat zeigt Härte im Kampf gegen seine Feinde, und er verliert nicht jedwedes Augenmaß.“

22.01.2017 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD im Landkreis zeigen bei „Koblenz bleibt bunt“ klare Kante gegen Rechts

Wahlkreis/Mainz. Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.

19.01.2017 in Allgemein von Marc Ruland

Interview mit der evangelischen Jugend Pfalz

19.01.2017 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler - Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend

Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich durch seine Äußerungen verschiedentlich als Rassist und Rechtsextremist geoutet. Was Uwe Junge dazu einfällt, ist bezeichnend: In einem langen Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert er Höcke ein bisschen, sagt dann aber über Höcke wörtlich: "Ich schätze ihn grundsätzlich", er sei ein "Querdenker" und eine "starke Persönlichkeit". Überdies nimmt Junge Höcke gegen angebliche Fehlinterpretationen in Schutz, er laviert dabei hin und her. Überdies beschäftigt sich Junge zentral mit der Frage, ob die Höcke-Äußerungen der AfD nutzen oder schaden. Solche parteitaktischen Gedanken von Herrn Junge sind völlig irrelevant. Entscheidend ist allein, dass solche Äußerungen eines AfD-Vertreters das Andenken an die Opfer des Nazi-Regimes schmähen."

18.01.2017 in Landespolitik von Marc Ruland

Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten

"Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten Widerspruch hinnehmen", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der überparteilichen Kundgebung zum Kongress der rechtspopulistischen ENF-Fraktion im Europaparlament in Koblenz am kommenden Samstag. "Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich der Gegendemonstration "Koblenz bleibt bunt" anzuschließen. Erfreulich ist, dass sich auch zahlreiche SPD-Abgeordnete in die Reihen der Demonstrantinnen und Demonstranten einreihen werden."

18.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland

Ruland (SPD) begrüßt Investitionen für Volkesfeld

Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Investitionsmittel des Landes Rheinland-Pfalz aus dem Investitionsstock 2016 für die Erneuerung eines Heizkessels im Dorfgemeinschaftshaus der Ortsgemeinde Volkesfeld. Dieser wird mit Haushaltsmitteln des Landes in Höhe von rund 20.500 Euro bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 22.800 Euro veranlagt.

18.01.2017 in Pressemitteilung von Marc Ruland