15.12.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Strahlende Kinderaugen beim Vorlesebesuch in der Grundschule Saffig
Landtagsabgeordneter las aus „Petronella Apfelmus“ und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“
Wahlkreis/Mainz. Ausgestattet mit gleich zwei Büchern – nämlich „Petronella Apfelmus – Schneeballschlacht und Wichtelstreiche“ von Sabine Städing und „Hilfe, die Herdmanns kommen!“ von Barbara Robinson – besuchte der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst die Grundschule Saffig, um hier in den ersten bis vierten Klassen den Schülerinnen und Schülern vorzulesen. Die gespannt dreinblickenden Kinderaugen waren dem SPD-Abgeordneten dabei eine besondere Freude und eine willkommene Abwechslung zum politischen Alltag.
14.12.2016 in Landespolitik von Marc Ruland
Schweitzer: „Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“ – Klöckner zeichnet „Zerrbild der Wirklichkeit“
„In Rheinland-Pfalz befinden sich Konsolidieren und Investieren in einer guten Balance“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer am heutigen Mittwoch im Landtag in der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2017/2018 betont. „Der erste Haushalt der Ampel-Koalition steht für Investitionen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Infrastruktur. Er steht für politischen Gestaltungswillen. Diese Regierung wird von einem sozialen Optimismus getragen.“
Schweitzer sagte: „Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den vergangenen Jahrzehnten mit dafür gesorgt, dass es unser Land in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft hat. Mit dem neuen Haushalt wird der Weg dafür bereitet, die Schuldenbremse einzuhalten. Das Land ist auf der Zielgeraden seiner Konsolidierungspolitik; aber diese Konsolidierung geht nicht spurlos an der Verwaltung vorbei und ist mit großen Zumutungen verbunden. Finanzministerin Doris Ahnen hat die Eckpunkte des geplanten Abbaus von 2000 Stellen in der Landesverwaltung dargelegt. Bei den Einsparungen wird die Koalition mit großer Sorgfalt handeln, und die Personalvertretungen werden eng eingebunden.“
12.12.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Roger Lewentz im Amt bestätigt
SPD Rheinland-Pfalz blickt geschlossen und entschlossen in die Zukunft
Mit dem Schwung aus der gewonnenen Landtagswahl hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem heutigen Landesparteitag ein geschlossenes Bild aus Ludwigshafen ins Land gesendet. Malu Dreyer wurde von den Delegierten mit stehendem Applaus für die erfolgreiche Wahl im März gefeiert.
Mit 88 Prozent ist Roger Lewentz erneut zum Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gewählt worden. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (84 Prozent) und Alexander Schweitzer (96 Prozent) wiedergewählt. Daniel Stich stellte sich erstmals der Wahl zum Generalsekretär. Die Delegierten wählten ihn mit 73 Prozent der Stimmen. Dieter Feid bleibt mit einem Wahlergebnis von 95 Prozent Schatzmeister der Partei.
08.12.2016 in Kommunales von Marc Ruland
Haushaltsrede im Rat der Stadt Andernach (2016)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Herren Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
„Die Welt ist im Wandel, Europa und auch Deutschland sind im Wandel.“ So begann meine Haushaltsrede im vergangenen Jahr. An dieser Bestandsaufnahme hat sich wenig geändert und die jüngsten Ereignisse – der Austritt Großbritanniens aus der EU, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, die zunehmende Erstarkung der Rechtspopulisten in unserem Land – geben uns allen Anlass zur Sorge.
Die globalen Entwicklungen – Finanzkrisen, Hungersnöte, militärische Auseinandersetzungen – bedingen dabei unser politisches Handeln auf allen Ebenen: sei es in Europa, im Bund, den Ländern oder aber auch auf kommunaler Ebene. Ihre Wirkung auf unser eigenes Leben ist oftmals ganz unmittelbar, etwa dann, wenn es darum geht, den aufgrund von Krieg und Verfolgung Geflüchteten in unserer Stadt Asyl zu geben oder vor Ort Antworten auf komplexe politische Fragen zu finden.
07.12.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Land nimmt Straßensanierung in Bell in die Hand!“
Landesstraßenbauprogramm sieht gut eine Million Euro für Sanierung der L82 bei Bell vor
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf für das Landesstraßenbauprogramm im Landkreis Mayen-Koblenz. Allein für Baumaßnahmen auf der Landesstraße L82 zwischen Bell und der Anschlussstelle Wehr stellt die Landesregierung 780.000 EUR bereit, sowie noch einmal 213.000 EUR für die Sanierung der K56 bei Bell. Die bereitgestellten Mittel sind für die Verwendung in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 vorgesehen.
07.12.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Opferschutz wird in Rheinland-Pfalz weiter großgeschrieben!“
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den Entschluss des Ministerrates auch in Zukunft den Opferschutz in Rheinland-Pfalz zu stärken und somit den Opfern von Kriminalität etwa im Rahmen von Strafverfahren weiter zur Seite zu stehen. Ruland beruft sich dabei auf den nunmehr fünften vorgelegten Opferschutzbericht, der die Tätigkeit der Landesregierung und die rechtlichen Neuregelungen dokumentiert.
07.12.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Beste Bedingungen für schulische Bildung in Rheinland-Pfalz“
Wahlkreis/Mainz. „Die Integration der zahlreichen Geflüchteten im vergangenen Jahr war für die Menschen in unserem Land in vielerlei Hinsicht eine große Herausforderung, die wir alle in einer gemeinsamen Kraftanstrengung gemeistert haben. Dies zählt nicht zuletzt auch mit Blick auf die Integration von Schülerinnen und Schülern aus Flüchtlingsfamilien an den rheinland-pfälzischen Schulen. Nichtsdestotrotz ist unser Schulwesen heute bestens aufgestellt“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL.
02.12.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Oster: SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen
Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen Versprechen, deutsche Autofahrerinnen und Autofahrer nicht zusätzlich zu belasten, deutlich abgerückt. Praktisch alle Autofahrerinnen und Autofahrer werden die PKW-Maut zahlen müssen: Aber offenbar sollen nur noch Halter von besonders schadstoffarmen Autos (Euro 6) über die Kfz-Steuer eine starke finanzielle Entlastung bekommen. Es ist zu befürchten, dass Bürgerinnen und Bürger, die sich ein neues und effizientes Auto nicht leisten können, in ungerechtfertigter Weise zur Kasse gebeten werden. Ein solches Vorgehen wäre sozial völlig inakzeptabel. Die SPD wird dafür sorgen, dass eine zusätzliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger nicht Realität wird.“
02.12.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): Regierungskoalition schafft nachhaltige und sozial gerechte Haushaltskonsolidierung
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt den vom Ministerrat für die Jahre 2017 und 2018 beschlossenen Entwurf des Landeshaushalts. Dieser gehe entschlossen in der Konsolidierung des rheinland-pfälzischen Landeshaushalts voran, ohne dabei den Blick auf Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung aus dem Auge zu verlieren. Der Haushaltsentwurf verbinde wesentliche Einsparungen mit notwendigen Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und Umweltschutz.
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