30.10.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Wo ist Frau Klöckner?“
SPD Rheinland-Pfalz drängt weiter auf Aufklärung im CDU-Spendenskandal
Zu den gestrigen Entwicklungen im Spendenskandal der CDU Rheinland-Pfalz erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Schon vor Wochen hat die SPD Rheinland-Pfalz die CDU zur Aufklärung ihres Spendenskandals gedrängt – und wurde vom CDU-Generalsekretär dafür sogar öffentlich beschimpft. Jetzt zeigt sich: Unsere Vermutungen haben sich bewahrheitet. Es gab wohl noch deutlich mehr illegale Spenden von Werner Mauss an die CDU Rheinland-Pfalz. Dass Herr Schnieder die Öffentlichkeit sogar schon einmal vorwarnt, dass dies noch nicht alles gewesen sein könnte, ist ungeheuerlich. Ebenso ungeheuerlich wie das Abtauchen der Landesvorsitzenden. Ich frage: Wo ist Frau Klöckner? Ihre Behauptungen im Landtag, die CDU Rheinland-Pfalz habe „unverzüglich aufgeklärt“, sind seit dem gestrigen Tage widerlegt. Dennoch hat sie nicht den Mut, endlich öffentlich Verantwortung für die dubiosen Vorgänge in ihrer Partei zu übernehmen. Stattdessen wird Herr Schnieder vorgeschickt, der immer nur das zugibt, was sich ohnehin nicht mehr leugnen lässt. Die CDU Rheinland-Pfalz klärt nur dann auf, wenn sie massiv unter Druck gerät. Frau Klöckner und ihr Generalsekretär fahren Slalom um die Wahrheit.“
28.10.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland (SPD) gratuliert Agathe Mäurer und Rita Hirsch zur Auszeichnung mit der Freiherr-vom-Stein-Plakette 2016
Wahlkreis/Mainz. Bereits seit 1954 wird die Freiherr-vom-Stein-Plakette zur Auszeichnung des kommunalpolitischen Engagements durch den Innenminister des Landes an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen. In diesem Jahr geht der Preis unter anderem an zwei besonders verdiente Sozialdemokratinnen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, nämlich Agathe Mäurer aus Kell und Rita Hirsch aus Ochtendung.
21.10.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD will Kreisel an der Landstraße zwischen Kruft, Mendig und Nickenich
Gemeinsam mit verkehrspolitischem Sprecher der Landtagsfraktion ein Bild vor Ort gemacht
MYK. Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster, MdL, besuchten Sozialdemokraten aus dem Landkreis Mayen-Koblenz in der vergangenen Woche den Verkehrsknotenpunkt an den Landstraßen 118 und 119 sowie der Kreisstraße 53 zwischen Kruft, Nickenich und Mendig. Mit dabei war neben dem Landtagsabgeordneten und Kreis-SPD-Vorsitzenden Marc Ruland, der Bürgermeister der Ortsgemeinde Nickenich, Gottfried Busch, sowie der Vorsitzende der SPD Pellenz, Benjamin Kastner.
„Dieser Knotenpunkt fällt bereits lange durch die gegenwärtig gefährliche Verkehrssituation auf, die sich aus der Verkehrsführung ergibt“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Marc Ruland, MdL. „Bereits in der Vergangenheit habe ich in einem Schreiben an die Landesregierung deutlich gemacht, dass wir hier eine Kreisellösung bevorzugen würden.“
14.10.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD) begrüßt Digital-Dialog der Landesregierung
Wahlkreis/Mainz. Unter dem Titel „Rheinland-Pfalz digital. Wir vernetzen Land und Leute“ hat Ministerpräsidentin ein Dialog-Papier vorgelegt und will zugleich ein breites Dialogverfahren starten, das die Bürgerinnen und Bürger bei der Digitalisierungsstrategie des Landes aktiv beteiligen soll. Hierzu erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Im Dialogverfahren der Landesregierung spiegelt sich der zentrale Gedanke, Politik nicht über die Köpfe der Menschen, sondern gemeinsam mit diesen zu gestalten. Dieser Grundsatz findet sich auch auf anderen Politikfeldern. Auf dem Gebiet der Digitalisierung, die nicht zuletzt auch neue Beteiligungsformen gestattet, ist er für uns aber unverzichtbar.“
14.10.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisvorstand traf sich mit Regionalverbandsvorsitzendem Hendrik Hering
Weitere Jahresplanung und Nachwuchsförderung standen auf der Tagesordnung
MYK. In entspannter und konstruktiver Atmosphäre trafen sich einige Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz mit dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland und Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Auf der Tagesordnung des Treffens stand neben der weiteren gemeinsamen Zusammenarbeit im Regionalverband und den Planungen für die kommende Bundestagswahl auch die Nachwuchsförderung junger Köpfe für die Sozialdemokratie.
14.10.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Regionalverband Rheinland stach zur gemeinsamen Bootstour in See
Gute Gespräche mit Ministern, Abgeordneten und Kommunalpolitikern in gemütlicher Atmosphäre
MYK. In entspannter und gemütlicher Atmosphäre stachen unlängst die Mitglieder des SPD-Regionalverbandes Rheinland, darunter auch einige Genossen aus dem Kreisverband Mayen-Koblenz, zu einer Schiffsfahrt von Koblenz nach St. Goarshausen/Loreley in See. Bei einem tollen Ausblick auf die Burgen und Schlösschen des Mittelrheintales kam dabei auch die Politik nicht zu kurz. So waren neben dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland, Landtagspräsident Hendrik Hering, auch zahlreiche regionale Abgeordnete aus Bundes- und Landtag sowie Mitglieder der Landesregierung, kommunal verantwortliche Mandatsträger und Vertreter von Presse und Fernsehen mit dabei. Besonders freuten sich die Genossen über den Besuch von Ministerpräsident a. D. Rudolf Scharping, der sich in einer kurzen Rede an die zahlreich erschienenen Gäste wandte.
07.10.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Rheinland-Pfalz ist und bleibt das Land des Ehrenamts!“
Sozialdemokraten ziehen positive Zwischenbilanz zur landesweiten Ehrenamtskarte
Wahlkreis/Mainz. „Ohne Ehrenamtskarte ist kein Staat zu machen. Was wäre Deutschland ohne die Menschen, die sich in ihrer Freizeit unzählbare Stunden für andere engagieren? Was wäre Rheinland-Pfalz ohne die Menschen, die sich mit Leidenschaft und Herzblut für unser Gemeinwohl stark machen?“ Diese Fragen warf der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) unlängst in einer Debatte zur Zwischenbilanz der landesweiten Ehrenamtskarte auf.
Diese wird im Rahmen der Initiative „Wir tun was“ an Menschen verliehen, die sich in vorbildhafter Weise ehrenamtlich engagieren und sieht Vergünstigungen in öffentlichen wie privaten Einrichtungen auf dem Gebiet der Bildung, des Tourismus, der Gastronomie, des Sports und der Kultur und Freizeitaktivitäten vor. Ziel der Initiative sei es all diesen Menschen „Danke“ zu sagen und auch zur Motivation Dritter auf beispielhaftes ehrenamtliches Engagement hinzuweisen.
„Fast jeder zweite Rheinland-Pfälzer engagiert sich ehrenamtlich. Wie der neue Freiwilligensurvey 2016 zeigt, liegt Rheinland-Pfalz damit an der Spitze der Bundesländer. Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes“, so Ruland in seiner Rede weiter. Dieses überdurchschnittliche Engagement gelte es weiter zu fördern und auszubauen. „Wir wollen eine Anerkennungskultur schaffen für all jene, die sich in besonderem Maße ehrenamtlich engagieren und ohne die unser soziales, kulturelles und politisches Zusammenleben nicht funktionieren würde“, so der Abgeordnete weiter.
07.10.2016 in Landespolitik von Marc Ruland
Schweitzer und Ruland (SPD): „Bonn muss als Bundesstadt erhalten bleiben!“
Fraktionsübergreifender Antrag im Landtag will Menschen und Arbeitsplätze im nördlichen Rheinland-Pfalz schützen
Wahlkreis/Mainz. Vor dem Hintergrund der Einheitsfeierlichkeiten berieten die Abgeordneten im Mainzer Landtag über den Erhalt von Bundesministerien und Behörden im nordrhein-westfälischen Bonn. Mit dem 1994 durch den deutschen Bundestag beschlossenen Bonn-Berlin-Gesetz verpflichteten sich die Abgeordneten seinerzeit, den größten Teil der Arbeitsplätze sowie zahlreiche Bundesinstitute und Anstalten in Bonn zu erhalten. Hierfür machten sich die Abgeordneten in der Antragsberatung wiederholt stark.
07.10.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD) begrüßt wasserbauliche Investitionen des Landes in der Region
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt ausdrückliche die zahlreichen wasserbaulichen Investitionen des Landes Rheinland-Pfalz im Landkreis und der Region. Rund 350.000 € an Landesmitteln wurden allein im bisherigen Verlauf des Jahres 2016 für verschiedene wasserbauliche Projekte bereitgestellt. Hiervon entfielen rund 63.000 Euro auf die Renaturierung und Verlegung des Berresheimer Baches sowie 117.000 Euro auf die Wehrumgestaltung an der Floecksmühle an der Nette in Ochtendung. Diese Projekte stehen dabei nur exemplarisch für das vielfältige Engagement der Landesregierung im Landkreis Mayen-Koblenz sowie den umliegenden Städten und Kommunen.
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