28.07.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD) begrüßt erfolgreiche Umsetzung des Stufenkonzeptes zur Reduzierung der Erstaufnahmekapazitäten
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die erfolgreiche Umsetzung und Anpassung des Stufenkonzeptes der Landesregierung zur Reduzierung der Ernstaufnahmekapazitäten. „Die Zahl der in Rheinland-Pfalz ankommenden Flüchtlinge hat sich in den letzten Monaten im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesenkt. So belaufen sich die erwarteten Flüchtlingszugänge für dieses Jahr auf weniger als 30.000 Personen. Dies hat eine Umgestaltung der Erstaufnahmekapazitäten notwendig gemacht“, so Ruland.
28.07.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Zukunftschancen durch Berufsintegration für junge Menschen“
Andernacher Landtagsabgeordneter zu Gast bei der Komm-Aktiv GmbH
Wahlkreis/Mainz. „Die Integration in schulische und außerschulische Bildung sowie anschließend in den Arbeitsmarkt mittels beruflicher Bildungsangebote ist seit jeher ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland anlässlich seines Besuches bei der Komm-Aktiv GmbH, einem gemeinnützigen Träger, der sich das Motto „Zukunftswege für Menschen ohne Arbeit“ auf die Fahne geschrieben hat. Gemeinsam mit den Projektverantwortlichen Frau Brandt und Herrn Eultgen sowie dem Geschäftsführer der Komm-Aktiv GmbH, Herrn Schneider, tauschte sich Ruland über das ESF-Projekt „P.I.C.K. – Gemeinsam zum Ziel“ aus, das die Komm-Aktiv GmbH gemeinsam mit dem Caritasverband Rhein-Mosel-Ahr e.V., dem Caritasverband Koblenz e.V. und dem Paul e.V. in Bendorf organisiert. Ziel des Projektes ist die Förderung der sozialen Inklusion und die Bekämpfung von Armut und Diskriminierung. Dieses Angebot richtet sich in erster Linie an junge Arbeitslose, im Alter von 18-25 Jahren im SGB II-Bezug richtet.
15.07.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Kreis treffen sich zu Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz
Inhaltliche Schwerpunkte und Organisationsstruktur auf der Tagesordnung
MYK. Unlängst trafen sich der SPD-Kreisvorstand und die Vorsitzenden der Ortsvereine zu einer gemeinsamen Konferenz, bei der sowohl inhaltliche Schwerpunkte als auch die Organisations- und Kommunikationsstruktur zwischen Ortsvereinen und Kreisverband auf der Tagesordnung standen. Nach einer kurzen Einführung des SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL, der in seiner Ansprache deutlich machte, wie wichtig Vernetzung und Kommunikation untereinander zum Wohle der Partei und der Menschen im Landkreis seien, gab es für die Ortsvereinsvorsitzenden die Gelegenheit, konstruktive Kritik und Vorschläge für die zukünftige Zusammenarbeit miteinander zu äußern.
Ruland betonte dabei insbesondere, wie wichtige solche Aussprachen für das demokratische Miteinander seien. „Wir alle engagieren uns gemeinschaftlich dafür, das Leben der Menschen in unserem Landkreis und in den einzelnen Städten und Kommunen zu verbessern. Dafür braucht es eine offene und konstruktive Diskussionskultur, die wir mit unserer Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz fortsetzen und in Zukunft weiter ausbauen werden.“
14.07.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Daniel Stich zum abgelehnten Misstrauensvotum: Klare Absage an Klöckners Griff nach der Macht
Zum abgelehnten Misstrauensantrag der CDU Rheinland-Pfalz gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Der Landtag hat heute Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein Vertrauen ausgesprochen. Frau Klöckners Griff nach der Macht wurde damit, wie schon am 13. März durch die Wählerinnen und Wähler des Landes, eine klare Absage erteilt. Politisch war der Misstrauensantrag ohnehin nicht gerechtfertigt. Er beruhte auf persönlichen Beweggründen der CDU-Oppositionsführerin.“
Mit der Ablehnung des Misstrauensantrages entspreche der Landtag der politischen Stimmung im Land, so Stich weiter: „Der aktuelle SWR-Politrend beweist, dass Julia Klöckner nicht für die Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz steht. Die Mehrheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer steht nach wie vor hinter der Ampel-Koalition. Bemerkenswert ist, dass die CDU bei ihrem Antrag völlig skrupellos auf eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD spekuliert hat, um die Ministerpräsidentin zu stürzen.“
14.07.2016 in Landespolitik von Marc Ruland
Malu Dreyer ist die bestmögliche Ministerpräsidentin für Rheinland-Pfalz
Zum gescheiterten Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
"Am 18. Mai hat der rheinland-pfälzische Landtag Malu Dreyer in beeindruckender Weise zur Ministerpräsidentin gewählt, heute folgte ein ebenso klares Votum. Das Ergebnis ist keine Überraschung: Denn Malu Dreyer ist die bestmögliche Ministerpräsidentin für Rheinland-Pfalz. In schwierigen und weniger schwierigen politischen Zeiten richtet sie ihre Politik an den gleichen Prinzipien aus - an Verlässlichkeit, Offenheit und Gradlinigkeit. Malu Dreyer ist die Ministerpräsidentin, auf die die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz setzen. Die Koalitionsfraktionen haben Malu Dreyer eindrucksvoll das Vertrauen ausgesprochen."
04.07.2016 in Landespolitik von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Wir müssen dem Extremismus entschlossen entgegentreten!“
Wahlkreis/Mainz. Angesichts der jüngsten Veröffentlichung des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzberichtes zeigte sich der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland besorgt über die Zunahme rechtsextremer Straftaten in Rheinland-Pfalz. „Obgleich sowohl die Zahl der Rechtsextremisten als auch der Islamisten in unserem Land im vergangenen Jahr nicht angestiegen ist, so lassen sich doch erhebliche Zuwächse bei den rechtsextremen Straftaten verzeichnen. Diese sind um mehr als ein Drittel auf nunmehr rund 700 Fälle angestiegen. Erschreckend ist vor allem, dass die Hemmschwelle bei rechtsmotivierter Hasskriminalität als auch im Bereich der Beleidigungen und Beschimpfungen auf Online-Plattformen deutlich gesunken ist“, so Ruland.
03.07.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Marc Ruland (SPD) liest in der Kita Löwenzahn
Geschichte vom „Drachen Kokosnuss“ begeistert die kleinen Zuhörer
Wahlkreis/Mainz. Ursprünglich im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages begonnen, sind die Kita-Besuche mit Vorleserunden inzwischen zu einer festen Institution des Andernacher Landtagsabgeordneten Marc Ruland geworden. Dieses Mal stand ein Besuch in der Kita Löwenzahn in Andernach auf der Tagesordnung. Ruland nutzte die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu machen und sich mit der Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Neumann-Dittrich, auszutauschen.
23.06.2016 in Landespolitik von Marc Ruland
Bonn muss bundespolitisches Zentrum bleiben – SPD-Fraktion regt Resolution an
„In den Bundesministerien und Behörden in Berlin arbeiten viele Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz. Sie pendeln täglich in das bundespolitische Zentrum am Rhein“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der aktuellen Debatte über das Bonn/Berlin-Gesetz. „Für Rheinland-Pfalz und viele Rheinland-Pfälzer ist es daher immens wichtig, dass Bonn ein bundespolitisches Zentrum bleibt. Weitere Ministerien und Behörden dürfen nicht nach Berlin verlegt oder gar einen Komplettumzug nach Berlin erwogen werden. Als SPD-Fraktion regen wir an, dass die Landtagsfraktionen ein deutliches Zeichen setzen und gemeinsam eine Resolution erarbeiten und beschließen. Die Abgeordneten stehen in einer besonderen Verantwortung für die Entwicklung der an Nordrhein-Westfalen angrenzenden Regionen.“ Schweitzer wandte sich mit der Anregung für eine gemeinsame Resolution an die Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner und an die Fraktionsvorsitzenden, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun.
22.06.2016 in Landespolitik von Marc Ruland
Versäumnisse beim Bundesamt für Flüchtlinge – Leidtragende sind Kommunen und Flüchtlinge
Die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Jaqueline Rauschkolb, erklärte in der heutigen Aktuellen Debatte zu den „Versäumnissen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die negativen Auswirkungen auf das Land und die Kommunen“: „Der Personalmangel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist nach wie vor ein großes Problem für das Land und die Kommunen in Rheinland-Pfalz sowie für die betroffenen Flüchtlinge. Es liegen derzeit im Land etwa 17.000 unbearbeitete Asylanträge vor. Eine Folge der langsamen Bearbeitung ist: Die Städte und Kommunen, die die Asylbewerber unterbringen und vor Ort für die Integration zuständig sind, werden ausgebremst. Das Land Rheinland-Pfalz hat das Bundesamt bereits mehrfach aufgefordert, Abhilfe zu schaffen. Es hat das Bundesamt überdies durch eine Koordinierungsstelle mit Personal unterstützt. Dennoch: Das zuständige BAMF muss nun endlich das Personal in Rheinland-Pfalz wie zugesagt erhöhen, Arbeitsabläufe verbessern und damit zu schnelleren Entscheidungen kommen.“
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