14.06.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Kreis zeigen sich zufrieden mit Parteikonventsbeschlüssen
MYK. „In den vergangenen Jahren ist es uns gelungen nicht nur auf Landes-, sondern als Teil der Regierung auch auf Bundesebene zentrale Beschlüsse und Gesetze für mehr soziale Gerechtigkeit und ein offenes und fortschrittliches Land durchzusetzen. Diesen Weg will und wird die SPD auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Dies zeigen nicht zuletzt die Beschlüsse des jüngsten Parteikonvents in Berlin, die zentrale Bausteine für eine neue Fortschritts- und Gerechtigkeitsdebatte darstellen“, so der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL.
Auf ihrem „kleinen Parteitag“ beschlossen die Sozialdemokraten unter anderem Mehrinvestitionen in die Kommunen und sozialen Wohnraum. Insbesondere mit Blick auf die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen soll die Finanzsituation der Kommunen künftig stärkere Berücksichtigung finden und weiter gestärkt werden. Dabei sollen insbesondere Altschulden abgebaut und die Investitionsfähigkeit der Kommunen gestärkt werden. „Mit diesem Beschluss leistet die SPD einen wesentlichen Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen sowohl in städtischen Ballungszentren als auch im ländlichen Raum. Zugleich stellen wir somit die politische Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung sicher, die von den Bürgerinnen und Bürgern oftmals als erste und unmittelbare Begegnung mit Politik erfahren wird. Unser Konzept zur Stärkung der kommunalen Finanzsituation stellt also letztlich auch ein Vorhaben zur Stärkung der Demokratie und der Teilhabe an unserer offenen und solidarischen Gesellschaft dar“, so Ruland weiter.
08.06.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Störerhaftung für Anbieter von frei zugänglichem WLAN wird abgeschafft
Wahlkreis/Mainz. Positiv reagiert der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, auf den von der großen Koalition vorgeschlagenen und seitens des Bundestages beschlossenen Gesetzesentwurf zur Reform des Telemediengesetzes. Diese sieht nach Klärung der bestehenden Rechtslage eine vollständige Gleichstellung der Anbieter von öffentlichen WLAN-Netzen mit Internetprovidern wie etwa der Telekom vor. Wie die genannten Internetprovider könnten dann auch Privatpersonen, öffentliche Einrichtungen und etwa die Inhaber von Cafés oder Bars, die sich zur Bereitstellung eines öffentlichen WLAN-Zuganges entscheiden, nicht mehr für strafbare Handlungen haftbar gemacht werden, die in ihren Netzen begangen werden.
06.06.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Andernacher Landtagsabgeordneter ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Intelligent unterwegs“ auf
Wahlkreis/Mainz. Wie sieht die Verkehrsinfrastruktur von morgen aus? Welche Potentiale ergeben sich aus der zunehmenden Digitalisierung für unsere Vorstellung von Mobilität? Wie lassen sich innovative ökologisch-nachhaltige und effiziente Konzepte in alltäglich genutzte Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte integrieren? „Der Wettbewerb ‚Intelligent unterwegs’ von ‚Deutschland, Land der Ideen’, Bundesverkehrsministerium und nationalem IT-Gipfel will Antworten auf all diese Fragen suchen und besonders innovative Mobilitätskonzepte auszeichnen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL. „Gerne möchte ich hierfür werben und alle Interessentinnen und Interessenten dazu aufrufen, sich mit ihren innovativen Ideen und Konzepten zu bewerben und somit einen Beitrag zur Mobilität der Zukunft zu leisten. Nicht zuletzt für uns als Flächenlandkreis sind all diese Themen und die Entwicklung innovativer Verkehrskonzepte von besonderer Bedeutung.“
01.06.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Andernacher MdL zum jugendpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gewählt
Wahlkreis/Mainz. In ihrer Sitzung vom 25. Mai hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Sprecherinnen und Sprecher für die jeweiligen Fachthemen bestimmt. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL, wird künftig die jugendpolitischen Positionen der SPD-Fraktion nach außen vertreten. „Ich freue mich sehr über meine neue Aufgabe im Mainzer Landtag und bin mir der Verantwortung für dieses besondere Thema bewusst. Die Beteiligung junger Menschen am politischen Prozess war mit seit Beginn meines politischen Engagements auf kommunaler Ebene schon immer ein Herzensanliegen und sie ist es bis heute geblieben – ganz gleich ob vor Ort in der Kommune oder als Abgeordneter in unserer Landeshauptstadt. So konnte ich in meiner Heimatstadt Andernach in kommunaler Verantwortung die Einrichtung eines Jugendforums mitanregen“, so Ruland.
Der Zusammenarbeit mit den neuen und alten Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion sieht Ruland indes mit Vorfreude entgegen. „Gerade der jugendpolitische Bereich setzt auf eine Verknüpfung mit zahlreichen anderen Ressorts, so etwa der Bildungs- und der Arbeitsmarktpolitik, für die wir ebenfalls qualifizierte und engagierte Sprecherinnen gewinnen konnten.“
01.06.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Andernacher Landtagsabgeordneter ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Intelligent unterwegs“ auf
Wahlkreis/Mainz. Wie sieht die Verkehrsinfrastruktur von morgen aus? Welche Potentiale ergeben sich aus der zunehmenden Digitalisierung für unsere Vorstellung von Mobilität? Wie lassen sich innovative ökologisch-nachhaltige und effiziente Konzepte in alltäglich genutzte Infrastruktur und neue Mobilitätskonzepte integrieren? „Der Wettbewerb ‚Intelligent unterwegs’ von ‚Deutschland, Land der Ideen’, Bundesverkehrsministerium und nationalem IT-Gipfel will Antworten auf all diese Fragen suchen und besonders innovative Mobilitätskonzepte auszeichnen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland, MdL. „Gerne möchte ich hierfür werben und alle Interessentinnen und Interessenten dazu aufrufen, sich mit ihren innovativen Ideen und Konzepten zu bewerben und somit einen Beitrag zur Mobilität der Zukunft zu leisten. Nicht zuletzt für uns als Flächenlandkreis sind all diese Themen und die Entwicklung innovativer Verkehrskonzepte von besonderer Bedeutung.“
27.05.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Benjamin Kastner übernimmt Vorsitz
Kürzlich wählten die Sozialdemokraten in der Verbandsgemeinde Pellenz einen neuen Vorstand. Der freiwillige Zusammenschluss der SPD-Ortsvereine aus Nickenich, Plaidt und Kruft wird von nun an vom 26-jährigen Krufter Benjamin Kastner geführt. Dieser steht dem Krufter SPD-Ortsverein seit 2009 vor. Zu seinen Stellvertretern wurden Sebastian Busch (Nickenich) und Wilhelm Anheier (Plaidt) von den anwesenden Mitgliedern gewählt. Zur Schriftführerin wurde Saskia Hall aus Saffig gewählt. Die Kasse wird weiterhin vom Nickenicher Ortsbürgermeister Gottfried Busch (Nickenich) geführt. Komplettiert wird der Vorstand durch seine Beisitzer Marco Boos (Nickenich), Volkan Baglar (Kruft), Janina Frank (Plaidt), Anna-Lena Engels (Saffig), Nadja Stein (Nickenich) und Hagen Ingo Bretz (Plaidt).
27.05.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Wahlkreis/Mainz. „Die Burgfestspiele in Mayen sind schon seit langem Bestandteil unserer Region und ihrer Kulturlandschaft. Insofern ist es ein wichtiges Signal, dass wir diese Tradition auch 2016 mit einem vielfältigen Programm für Jung und Alt fortsetzen“, so der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Der Spielplan der Burgfestspiele umfasst dabei in diesem Jahr so unterschiedliche Stücke wie etwa „Pinocchio“, „M. Butterfly“, „Ewig Jung“ und „Honigmond“ und verspricht somit einige neue Höhepunkte in der Geschichte der Veranstaltung.
26.05.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland und Hoch (SPD): „Fünf weitere Jahre für ein solidarisches und gerechtes Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer und der SPD!“
Hoch wird wieder Chef der Staatskanzlei, Ruland bleibt weiterhin Abgeordneter im Wahlkreis 11
MYK. „Mit einem guten Koalitionsvertrag mit unseren Partnern von FDP und Bündnis90/Die Grünen sowie einem klaren und vertrauensvollen Votum für Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der konstituierenden Sitzung des 17. rheinland-pfälzischen Landtages haben wir die Weichen für fünf weitere Jahre gelegt, in denen unser Land sozial und gerecht regiert und gestaltet wird“, so die in Amt und Mandat bestätigten Sozialdemokraten Clemens Hoch und Marc Ruland, MdL. Hoch bleibt infolge der Regierungsbildung Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei und legt folglich sein Mandat als Landtagsabgeordneter nieder. Ruland, der bereits in der vergangene Legislatur die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 11 in Mainz vertreten durfte, rückt für ihn als Abgeordneter nach. „Gemeinsam sind wir unter dem Motto ‚2 für Mainz’ im vergangenen Landtagswahlkampf angetreten. Diesem Motto wollen wir nun auch gerecht werden und mit einer starken Stimme für die Menschen in unserer Region sprechen“, so Ruland.
25.05.2016 in Landespolitik von Marc Ruland
Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung an diesem Mittwoch, 25. Mai, wichtige Personalentscheidungen getroffen. Einstimmig wurde beschlossen, wer in dieser Legislaturperiode für die einzelnen Themenfelder verantwortliche Fraktionssprecherin/verantwortlicher Sprecher sein und wer aus den Reihen der SPD-Fraktion Landtagsausschüsse leiten soll. Der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer erklärt dazu: „Zahlreiche junge Abgeordnete erhalten wichtige Sprecherpositionen. Das zeigt: Die SPD-Fraktion ist die Kraft im Landtag, die sich stetig personell erneuert. Als Fraktion haben wir viel Zutrauen in die jungen und jüngeren Abgeordneten. Wichtige Positionen werden unter anderen Benedikt Oster (Sprecher für Verkehr), Dr. Denis Alt (Wirtschaft), Johannes Klomann (Forschung, Wissenschaft, Hochschulen), Jaqueline Rauschkolb (Frauen, Gleichstellung), Nico Steinbach (Umwelt, Forsten) und Marc Ruland (Jugend) innehaben. Das junge Team und die erfahrenen Kolleginnen und Kollegen werden die Positionen der SPD-Fraktion bestens nach außen vertreten. Sie werden sich für die SPD-Fraktion in Landtagsausschüssen und in Gesprächen mit der Landesregierung stark machen.“