04.02.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Arbeitnehmer haben künftig mehr in der Lohntüte!“
SPD-Landtagsabgeordneter begrüßt Lohnzuwächse infolge von Mindestlohn und Tarifsteigerungen
. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben in diesem Jahr im Schnitt deutlich mehr Geld in der Lohntüte als noch in den vergangenen Jahren“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Diese Entwicklung sei nicht zuletzt auch auf die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes und teils erhebliche Zuwächse im Bereich der Tariflöhne zurückzuführen. Zu diesem Schluss kommt nun eine neue Studie des gewerkschaftsnahen Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI), die den abhängig Beschäftigten für das Jahr 2015 Lohnzuwächse in Höhe von 2,7 Prozent attestierte. Gleichzeitig stiegen die Verbraucherpreise nur um 0,3 Prozent, woraus sich ein Reallohnplus von 2,4 Prozent ergibt.
04.02.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland und Hoch (SPD): „Land fördert Grundschule Nickenich mit insgesamt 1,57 Millionen Euro
Finanzmittel garantieren gute Bildung von Anfang an
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) und der SPD-Landtagskandidat Clemens Hoch begrüßen die Landeszuwendungen zur Generalsanierung der Grundschule Nickenich. Diese belaufen sich bei zuwendungsfähigen Gesamtkosten in Höhe von 2.619.000 Euro auf 1.570.000 € und betragen somit rund 60 Prozent der für die Sanierungsarbeiten anfallenden Gesamtkosten. Eine erste Rate in Höhe von 165.000 Euro wurde nun ausgehend vom Festsetzungsbescheid des zuständigen Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur vom 14.12.2015 bewilligt, sodass die notwendig gewordenen Arbeiten schnell in Gang kommen werden.
04.02.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland und Hoch (SPD): „Wir wollen unser Land von morgen gestalten!“
Sozialdemokraten beschließen ihr Wahlprogramm auf Programmparteitag
MYK/Mayen. „Politik und Gesellschaft gestalten statt immer neue ‚schöne Überschriften’ herauszuposaunen und ständige Streitereien zu provozieren – so lässt sich unser Anspruch in Abgrenzung zum politischen Mitbewerber auf den Punkt bringen“, erklärte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz im Nachgang zum Programmparteitag der rheinland-pfälzischen SPD. „Wir überzeugen durch klare politische Zielsetzungen und tun das, was wir sagen.“
So werden sich die rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten künftig für eine Kostenfreiheit der Meisterabbildung einsetzen, um insbesondere die handwerklichen Berufe attraktiver zu gestalten. „Bildung bleibt nur mit der SPD in Rheinland-Pfalz kostenfrei. Dies gilt künftig sowohl für die berufliche als auch für die akademische Ausbildung“, so auch die Kandidatinnen und Kandidaten Clemens Hoch, Karin Küsel-Ferber und Martina Luig-Kaspari aus dem Landkreis Mayen-Koblenz. Weiterhin sollen die Betreuungszeiten an den Kindertagesstätten ausgeweitet und die Betreuungsgarantie auch an den Grundschulen im Land vorangebracht werden. Zudem sieht das Wahlprogramm der rheinland-pfälzischen SPD weitere Investitionen in die Infrastruktur vor. Bereits für das laufende Jahr hatte die SPD mehr Geld im Haushalt für den Straßenbau eingeplant; in der kommenden Legislatur sollen hier noch einmal 100 Millionen Euro jährlich investiert werden. „Das stärkt die regionale Wirtschaft, schafft Arbeitsplätze und trägt somit zur Sicherung unserer hohen sozialen und wirtschaftlichen Standards bei“, so Hoch, Küsel-Ferber und Luig-Kaspari.
03.02.2016 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär Guth zum CDU-Schattenkabinett: Ein blasses Team für das blasse Programm
Zur Vorstellung des Schattenkabinetts der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner erklärt SPD-Generalsekretär Jens Guth:
„Beim CDU-Kompetenzteam sehe ich wenig Zukunft und viel Vergangenheit, wenig Licht und viel Schatten. Das Schattenkabinett ist bei genauerem Hinsehen ebenso blass wie das Programm der CDU. Hier findet sich niemand, der mit innovativen politischen Konzepten glänzt.
Gewarnt sei vor dem Waldbesitzer-Lobbyisten zu Guttenberg, der die Rückabwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald befürwortet. Ebenso wäre Michael Fuchs als Wirtschaftsminister ein Fiasko für Arbeitnehmerrechte in Rheinland-Pfalz: Ein Mindestlohn-Gegner darf nicht die Geschicke der rheinland-pfälzischen Wirtschaft leiten. Auch Professor Rödder war schon 2011 Mitglied im Kompetenzteam und hat für Elitenförderung geworben.
Verwundert sind wir darüber, dass Frau Klöckner 13 Personen als potenzielle Ministerinnen und Minister in ihr Schattenkabinett beruft – bei derzeit acht Ministerien. Offenbar plant die CDU eine massive Aufblähung des Verwaltungsapparates, den am Ende die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu stemmen hätten.
Frau Klöckner spricht von Demut gegenüber dem Wähler und verteilt bereits Wochen vor der Landtagswahl die Posten. Ein sehr befremdliches Vorgehen.“
29.01.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hoch und Ruland (SPD): „Land geht neue Wege in der Berufs- und Studienorientierung“
App zur Berufswahl soll künftig gezielt Jugendliche und junge Menschen ansprechen
„Mit der App ‚Zukunft läuft’ geht das Land Rheinland-Pfalz abermals neue Wege auf dem Feld der Berufs- und Studienorientierung von Jugendlichen und jungen Menschen. Mit der App können Schülerinnen und Schüler ihre Interessen über eine moderne Benutzeroberfläche eingeben und dann mit unterschiedlichen Berufen und Studiengängen abgleichen“, erklärt der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und Landtagskandidat Clemens Hoch. Die von Bildungsministerin Vera Reiß vorgestellte App ermöglicht dabei anhand zahlreicher Leitfragen die Auswahl von rund 350 Ausbildungsberufen und 18.000 Studiengängen und motiviert, sich frühzeitig mit der Berufs- und Studienwahl zu beschäftigen.
29.01.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland und Hoch (SPD): „Land reduziert Flüchtlingszuweisungen an Kommunen“
Neue Erstaufnahmeeinrichtungen und Management der Landesregierung schaffen Spielraum
Wahlkreis/Mainz. „Über 50.000 Menschen sind im vergangenen Jahr auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach Rheinland-Pfalz gekommen. Trotz dieser hohen Zahl ist es der SPD-geführten Landesregierung gelungen, jederzeit eine adäquate und menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD). Nunmehr ist es infolge des gut funktionierenden Managements seitens der Landesregierung und der Schaffung neuer Erstaufnahmeeinrichtungen auch gelungen, die Zuweisungen von Geflüchteten an die rheinland-pfälzischen Kommunen zu verringern. „Dies schafft erhebliche Entlastungen und macht zudem notwendige personelle und finanzielle Kapazitäten frei, um die Integration der Geflüchteten angemessen zu organisieren. Auch mussten in Rheinland-Pfalz anders als in anderen Bundesländern keine Gemeinde-, Sport- oder Turnhallen für die Unterbringung von Asylsuchenden genutzt werden“, so Landtagskandidat Clemens Hoch und Marc Ruland.
29.01.2016 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland und Hoch (SPD): Im Dialog mit den Menschen Politik gestalten
Sozialdemokraten gehen mit Hausbesuchen in die heiße Wahlkampfphase
MYK. „Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geht es uns nicht darum, Politik von ‚oben herab’ zu bestimmen. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen hier vor Ort unser Land voranbringen, ihre Expertise und Erfahrungen in den politischen Prozess einfließen lassen und so in Erfahrung bringen, was gelungen ist, aber auch, wo künftig noch Nachbesserungsbedarf besteht“, so der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Wir sind der Auffassung, dass Politik nicht immer alles weiß und schon gar nicht alles besser. Deshalb muss es uns darum gehen, den Austausch mit den Menschen in unserer Region zu suchen und gemeinsam im Dialog herauszufinden, welche Probleme sie gerade bedrücken, aber auch, wo sie Gestaltungspotentiale in unserer Gesellschaft sehen.“
25.01.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Ruland (SPD): „Wir werden Werkverträge künftig stärker regulieren!“
Studie zeigt: Tatsächliche Kosten durch höheren Koordinationsaufwand oftmals teurer
MYK. Der SPD-Vorsitzende im Landkreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, bekräftigte die Forderung von SPD-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nach einer stärkeren Begrenzung von Werkverträgen, um so einen Missbrauch zu verhindern. Hierfür soll nach einem Referentenentwurf des Arbeitsministeriums eine Definition von Arbeitsverhältnissen zugrunde gelegt werden, anhand derer die Prüfung von Werk- und Dienstverträgen erfolgen soll. Zudem soll das Informationsrecht der Betriebsräte gesetzlich festgeschrieben werden.
Ruland verweist außerdem auf eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, der zufolge Werkverträge nur auf den ersten Blick billiger seien als reguläre Beschäftigungsverhältnisse. „Die wahren Kosten werden oftmals seitens der Unternehmen unterschätzt. Betriebsräte und Personalmanager könnten hier über versteckte Risiken aufklären. In manchen Unternehmen gibt es dazu bereits Vereinbarungen“, heißt es in der Studie.
25.01.2016 in Pressemitteilung von Marc Ruland
Hoch und Ruland: „Land fördert ehrenamtliche Dialogbotschafter“ Startschuss für Programm in der Flüchtlingshilfe
MYK/Mainz. Die Ehrenamtslandschaft in Rheinland-Pfalz zeichnet sich durch eine große Vielfalt und starken Einsatz aus und gehört deshalb auch bundesweit zu den Ländern mit der höchsten Engagementquote im Ehrenamt. Viele Ehrenamtliche engagieren sich in Rheinland-Pfalz derzeit auch in der Flüchtlingshilfe und in der Integrationsarbeit. Ein neues Förderprogramm des Landes soll diesen Bürgerinnen und Bürgern, die sich als Botschafter in der Flüchtlingshilfe engagieren und sich im Dialog mit den Flüchtlingen vor Ort befinden, unterstützen. Denn manchmal fehlt es nur an kleinen Geldbeträgen für Aktivitäten und Unterstützerleistungen. Um dem Abhilfe zu schaffen, hat die Landesregierung zum Anfang dieses Jahres ein neues Förderprogramm aufgelegt, so SPD- Landtagskandidat für den Wahlkreis 11, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland aus Andernach. Es geht auf einen gemeinsamen Parlamentsantrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurück.
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