16.09.2015 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Wahrheiten gegen Vorurteile

 

 

Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht.

  • Vorurteil: „Deutschland ist zu klein für noch mehr Zuwanderung“
    Fakt ist: Deutschland braucht dringend Zuwanderung – besonders Fachkräfte werden gesucht. Viele Flüchtlinge, die bei uns Asyl beantragen, sind gut ausgebildet und zum Teil hoch qualifiziert. Wir wissen, dass viele bleiben werden. Deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass sie so früh wie möglich Deutsch lernen. Die Menschen müssen schnell und gut integriert werden. Wir wollen nicht, dass sich die Fehler der 90er Jahre wiederholen.

25.10.2013 in Bundespolitik von Marc Ruland

DARAN LASSEN WIR UNS MESSEN

 

ZEHN ZIELE – DAS WILL DIE SPD SCHAFFEN

 

Es geht um konkrete Verbesserungen für Arbeit und Leben der Menschen in Deutschland. Allein schon mit dem gesetzlichen Mindestlohn haben rund 7 Millionen Frauen und Männer mehr Geld in der Tasche. Andere profitieren von einer besseren Rente, von Investitionen in Bildung, von bezahlbaren Mieten. Das sind einige der Ziele, die für die SPD bei den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU im Mittelpunkt stehen:

11.12.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Sagen, was man denkt. Tun, was man sagt“

 

 

Ein anderer Stil, eine andere Politik: Haltung, Werte und Mut – Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Union und FDP. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen.

Der Start in den Wahlkampf: Auf der Bühne des SPD-Parteitags in Hannover der Mann, der Schwarz-Gelb in die Opposition schicken will. Der „einen ganzen Regierungswechsel“ will, keinen halben. Rot-Grün, so die Botschaft der fast zweistündigen Rede in Hannover, kann es besser. Schwarz-Gelb sei gescheitert: Inhaltlich vor allem, aber es geht Steinbrück auch um den Politikstil. Orientierungslosigkeit wirft er der Merkel-Regierung vor. Die Kanzlerin habe keine Ziele. Schwarz-Gelb lasse sich treiben von Klientelinteressen, von kurzfristigen Stimmungen und verschweige zu oft die Wahrheit, die die Menschen wissen wollen. Und auf die sie einen Anspruch haben, so Steinbrück. Kein Zweifel: Der Mann will Kanzler werden – und er weiß, wofür. 

04.12.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

SPD = Alternative zu einer prinzipienlosen Politik

 

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Bundesregierung scharf kritisiert: "Unverantwortlich" der Panzer-Deal mit Saudi-Arabien, "bröckelnd" der Zustand der Union und die Kanzlerin eingeklemmt "zwischen Baum und Borke". Gegen die ideen- und prinzipienlose Politik der Bundesregierung sei die SPD "die klare Alternative".

"Bei der Union bröckelt es und zwar ganz gezielt in den Großstädten", sagte Nahles nach der Sitzung des SPD-Parteivorstands in Berlin. Mit dem Wahlsieg von Frank Mentrup (SPD) bei der Karlsruher Oberbürgermeisterwahl habe die CDU nun auch in der drittgrößten Stadt Baden-Württembergs abermals verloren. Nahles nannte das Ergebnis einen "Trend" und ein "starkes Signal" über Karlsruhe hinaus.

30.11.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Flugblatt der Woche...

 

23.11.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Merkel im Münchhausen-Check von "Spiegel Online" : Note: „Fünf“

 

Schwarz-Gelb

 

Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht – mit vernichtendem Ergebnis: Note Fünf. Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.

"Dreist", kommentiert die Süddeutsche Zeitung die Behauptung der Bundeskanzlerin." Schamlos und frech", schreibt die Leipziger Volkszeitung. "Spiegel Online" und die Dokumentationsjournalisten des "Spiegel" verdeutlichen in einem Faktencheck, warum Merkel keineswegs besser ist als ihre Vorgänger. Im Gegenteil.

Ob in der Wirtschafts-, der Arbeits- oder der Sozialpolitik: Merkels Regierung ernte gerade „die Früchte der Mühen ihrer Vorgänger und rühmt sich damit“, so die Spiegel-Journalisten. Insbesondere auch mit den Früchten der schmerzhaften Agenda-2010-Reformen der rot-grünen Vorgängerregierung. 



 

24.01.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

SPD zum Koalitionsveto gegen Mindestlohn: CDU beim Mindestlohn unglaubwürdig

 

Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.Wie ernst meint es die CDU mit dem Mindestlohn? Auf ihrem Parteitag Mitte November vergangenen Jahres hatte sie sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, eine Lohnuntergrenze einzuführen. Die Ausgestaltung blieb aber offen. Heute hat die Opposition die CDU im Bundestag mit eigenen Anträgen zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gestellt. Alle Vorstöße scheiterten am Veto der Koalitionsfraktionen von Union und FDP. Die Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden keine Mehrheit.

04.01.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Gesetzentwurf angekündigt: SPD will Rente mit 67 aussetzen

 

Um eine faktische Rentenkürzung zu vermeiden, will die SPD den für 2012 vorgesehenen Einstieg in die Rente mit 67 aussetzen, bis es genügend Arbeitsplätze auch für ältere Arbeitnehmer gibt. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert CSU-Chef Horst Seehofer mit Blick auf seine kritischen Äußerungen zur Rente mit 67 auf, der Gesetzesänderung zu zustimmen.

16.12.2011 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Nahles: „Die Chaostage der FDP gehen weiter“

 

Die FDP ist handlungsunfähig. Der Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm zeige, dass die Partei tief gespalten sei, kommentierte Andrea Nahles. Auch in der Gesundheitspolitik erzielt die Partei keine Erfolge. Der Kandidat für den Vorsitz des Pflegebeirats verzichtete heute auf seinen Posten und stellte sich somit gegen die geplante Reform des FDP-Ministers Bahr.

Unser Bundestagskandidat

Dr. Thorsten Rudolph

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