17.01.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Jacqueline Kraege kommt nach Nickenich - 23. Januar
Nickenich. Zu ihrem Neujahrsempfang laden die SPD in der Verbandsgemeinde Pellenz und der SPD-Ortsverein Nickenich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 23. Januar 2011, um 10.30 Uhr, in der Nickenicher Pellenzhalle, Kolpingstraße/ Jahnstraße, statt.
Besonders freuen sich der Vorsitzende der VG-SPD Sebastian Busch und der Vorsitzende der SPD-Verbandsgemeinderatsfraktion Willi Anheier, dass Jacqueline Kraege, Staatssekretärin, ihr Kommen zugesagt hat. Neben ihr wird auch der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch, MdL beim Neujahrsempfang sprechen. „Wir freuen uns auf ihren Besuch“; so Sebastian Busch und Willi Anheier.
17.01.2011 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: „Schulbuchsausleihe ist Erfolg für Schüler und Eltern“
SPD-Kreistagsfraktion weist Kritik des Landrates als einseitig und destruktiv zurück
Mayen-Koblenz. 54 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 im Landkreis haben von der neuen Schulbuchausleihe profitiert. Für die SPD-Kreistagsfraktion stellt ihr bildungspolitischer Sprecher, Marc Ruland, klar: „Durch die Schulbuchausleihe wurden die Eltern von rund 4600 Schülerinnen und Schülern im Landkreis finanziell deutlich entlastet.“ So freuen sich viele Eltern, die an der Ausleihe teilnahmen, über die durchschnittliche Ersparnis von 88 Euro bezogen auf das Gymnasium. Für Eltern mit Anspruch auf Lernmittelfreiheit werden von Landesseite rund 160 Euro pro Schüler aufgewendet, um ihrem Kind die Lernmittel kostenlos zur Verfügung zu stellen. „Im Gegensatz zu den einseitigen und destruktiven Äußerungen von Landrat Saftig ist die Schulbuchausleihe – auch im Landkreis – ein Erfolg“, so Marc Ruland weiter.
16.01.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Staatssekretär Alexander Schweitzer beeindruckt von Mendigs Unterwelt
Sind die rund drei Quadratkilometer großen Lavakeller von Mendig durch Sprengungen und andere Erschütterungen tatsächlich akut gefährdet? Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch hatte diese Frage in Mainz intensiv mit dem dafür zuständigen Staatssekretär Alexander Schweitzer diskutiert und ihn nun eingeladen, sich ein persönliches Bild von der Situation zu machen.
13.01.2011 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
Neujahrsempfang der SPD-Bendorf mit Finanzminister Carsten Kühl am 19.01.2010 ab 18.00 Uhr
Zum ersten Mal richtet die SPD-Bendorf Neujahrsempfang aus. Ganz besonders freut sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Ralf Halbauer dass an diesem Abend auch über 30 Jubilare für die Zugehörigkeit in der SPD geehrt werden. „Dies zeigt die hohe Akzeptanz der Bendorfer Sozialdemokraten in Bendorf.“, so Halbauer, „Nur durch unsere Mitglieder sind wir nahe an der Bevölkerung.“ Zusammen mit Carsten Kühl wird an diesem Tag der Startschuss für die politischen Aktivitäten in Bendorf durchgeführt.
Die SPD-Bendorf ist die zweitstärkste Partei im Bendorfer Stadtrat. Sie prägt mit ihren Anträgen immer noch wesentlich das politische Geschehen in Bendorf. Es sind alle Bürgerinnen und Bürger und Vereine für den 19.01.2010 ab 18.00 Uhr in die Gaststätte „Zur Stadt Bendorf“ , Hauptstraße, eingeladen.
In persönlichen Gesprächen bei einem Glas Sekt oder Wasser können Anregungen und Ideen ausgetauscht werden.
12.01.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Nürburgring GmbH:
1. CDU und FDP berichten erneut aus nichtöffentlicher Sitzung über Vorgänge, die nicht vom Bericht des Vorsitzenden erfasst waren und verstoßen damit gegen das Gesetz.
2. Der Erweiterungsantrag zum Untersuchungsausschuss Nürburgring dreht sich allein um alte und neue Geschäftspartner.
3. In diesem von CDU und FDP formulierten Erweiterungsantrag ist von „Finanzierung“ mit keinem Wort die Rede; insofern sind Fragen und Verlesungen dazu einer Beweisaufnahme nicht zugänglich.
4. Wir haben trotzdem auf Vorschlag des Vorsitzenden zu dieser Rechtsfrage – wie bisher auch üblich – den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags um Stellungnahme gebeten.
5. Die Skandalisierung der CDU und FDP ist durchschaubar und sicher dem näherrückenden Wahltermin geschuldet.
11.01.2011 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Bei CDU Rheinland-Pfalz hätten alle Alarmglocken schrillen müssen
„In der heutigen Sitzung hat sich der Untersuchungsausschuss eingehend mit der illegalen Umwegfinanzierung für Wahlkampfrechnungen der rheinland-pfälzischen CDU durch die hessische Stiftung Kloster Eberbach und die Firma Allendorf beschäftigt. Dabei hat sich herausgestellt, dass die aktuelle CDU-Landtagsfraktion aufgrund von Gesprächen im hessischen Umweltministerium seit 2008 über die Scheinrechnungen von Herrn Hebgen und der Firma Allendorf Media GmbH an die Stiftung und die Vergleichsverhandlungen informiert war. Sie hat es aber offensichtlich nicht für nötig gehalten, dieser Angelegenheit nachzugehen oder sie gar aufzuklären“, so Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zur CDU-Finanzaffäre.
05.01.2011 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Kurt Beck zeichnete Finanzminister a.D. Gernot Mittler mit der Goldenen Landesverdienstmedaille der SPD aus
Mendig. Mit einer sehr netten Begrüßung empfing der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch am Samstag, 18. Dezember 2010, gemeinsam mit dem Mendiger SPD-Ortsvorsitzenden Ralf Kraut sowie zahlreichen, zum Teil hochkarätigen SPD-Kommunalpolitikern den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, zu einem festlich gestalteten Weihnachtskaffee im Mendiger Hotel-Restaurant Felsenkeller. Anlass des hohen Besuchs waren Ehrungen langjähriger Parteimitglieder wie Johann („Hanni“) Hermes (40 Jahre SPD-Mitglied) und Gernot Mittler (50 Jahre SPD-Mitglied).
05.01.2011 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Jusos: „Unsere ‚Leitkultur‘ heißt Grundgesetz“
Jusos MYK kritisieren Klöckners aktuelle Äußerungen zur Integrationsdebatte
Die Aufregung um die Aussagen Thilo Sarrazins war noch nicht verstummt, da legten verschiedene Unionspolitiker auf Bundes- und Landesebene, allen voran Horst Seehofer, in der Debatte nach. So täten sich insbesondere Türken und Araber mit der Integration schwer. Deutschland, so Seehofer weiter, bräuchte keine Einwanderung aus diesen Kulturkreisen.
24.12.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Gernot Mittler erhält hohe Ehrung aus Kurt Becks Hand
v.l.n.r.: Marina Stieldorf, Johann "Hanni" Hermes, Clemens Hoch, Kurt Beck, Gernot Mittler, Ralf Kraut.
Ehemaliger Finanzminister aus Mendig mit der Goldenen Ehrenmedaille der SPD ausgezeichnet
Mendig. Große Ehre für Gernot Mittler. Der Landesfinanzminister a. D. erhielt am Samstagnachmittag aus den Händen von Ministerpräsident Kurt Beck die Goldene Ehrenmedaille des SPD-Landesverbandes.
Mit der Verleihung dieser Landesverdienstmedaille, die eine der höchsten Auszeichnungen ist, die das Land Rheinland-Pfalz zu vergeben hat, würdigte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident die Verdienste, die sich der 70-jährige Politiker aus Mendig vor allem in der Politik, aber auch als Präsident von Special Olympics Deutschland und als Vorsitzender des Vereins der Freunde der Benediktinerabtei Maria Laach erworben hat. „Es ist schon ein besonderer Anlass, wenn jemand, der in seinem Leben einen geraden Weg gegangen ist, diesen geraden Weg im Beruf, in seiner politischen Überzeugung, aber auch in der Treue zum Ehrenamt, in der Treue zu Ideen und Überzeugungen ein halbes Jahrhundert gegangen ist“, betonte Kurt Beck.
Rhein-Zeitung 20.12.2010
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