05.11.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Untersuchungsausschuss beginnt mit der Aufklärung der chaotischen CDU-Fraktionsfinanzen
„Nachdem der Verfassungsgerichtshof mit seinem Urteil die Zulässigkeit des Untersuchungsausschusses 15/3 'CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006' bestätigt hat, hat sich der Untersuchungsausschuss heute zu seiner zweiten Sitzung zusammengefunden. Einziger Tagesordnungspunkt war die Verständigung über Verfahrensfragen, wie sie der VGH in seinem Urteil aufgeworfen hatte. Die Klärung dieser Fragen soll der in Kürze beginnenden Ausschussarbeit vorangehen, um sich später nicht in Verfahrensfragen zu verzetteln. Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt, dass damit verhindert wird, dass die mutmaßliche illegale Wahlkampffinanzierung der CDU-Landtagsfraktion nicht aufgeklärt werden kann."
03.11.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Untersuchungsausschuss beginnt mit der Aufklärung der chaotischen CDU-Fraktionsfinanzen
„Nachdem der Verfassungsgerichtshof mit seinem Urteil die Zulässigkeit des Untersuchungsausschusses 15/3 „CDU-Fraktionsfinanzen der Jahre 2003 bis 2006“ bestätigt hat, hat sich der Untersuchungsausschuss heute zu seiner zweiten Sitzung zusammengefunden. Einziger Tagesordnungspunkt war die Verständigung über Verfahrensfragen, wie sie der VGH in seinem Urteil aufgeworfen hatte. Die Klärung dieser Fragen soll der in Kürze beginnenden Ausschussarbeit vorangehen, um sich später nicht in Verfahrensfragen zu verzetteln. Clemens Hoch, Obmann der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt, dass damit verhindert wird, dass die mutmaßliche illegale Wahlkampffinanzierung der CDU-Landtagsfraktion nicht aufgeklärt werden kann."
31.10.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Kommunale Stromerzeugung braucht verlässlichen Atomausstieg
SPD Landtagsabgeordneter Hoch hat Bedenken bei schwarz-gelbem Energiekonzept
Das Land Rheinland Pfalz hat einen Entschließungsantrag zum Energiekonzept in den Bundesrat eingebracht. Der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch erklärt dazu: „Gemeinsam kritisieren die drei Länder die Beschränkung der Mitwirkungsrechte des Bundesrates. Es kann schon aus rechtlichen Gründen nicht sein, dass Berlin eine gesetzliche Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken ohne Beteiligung der Länder durchgepeitscht. Deshalb hat Rheinland-Pfalz zu Recht Klage für diesen Fall angekündigt.“
29.10.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Raab: Beteiligen Sie sich an unserem Programm „menschlich und kompetent“ für unser Land
SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu Gast beim 99. Rentnerstammtisch
Andernach. Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab, war zum 99. SPD-Rentnerstammtisch in den Rheinecker Hof nach Andernach gekommen. Der Vor-sitzende der SPD Senioren in Andernach, Horst Zerwas, dankte Heike Raab für ihr Kom-men und ihre engagierte Rede, in der sie die Leitlinien des Wahlprogramms der SPD „menschlich und kompetent“ für die Landtagswahl am 27. März 2011 skizzierte:
29.10.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Nahles: In der Bundesregierung herrscht "Fachkräftemangel"
Am Donnerstagmorgen ging es im Bundestag um den Beschluss der von Schwarz-Gelb gewollten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Rund 2000 Demonstranten versammelten sich in der Früh vor dem Reichstag und protestierten gegen die Änderung des Atomgesetzes. Andrea Nahles war mittendrin und kritisierte den "Fachkräftemangel" in der Bundesregierung.
Hier geht es zum Video.
25.10.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: Gutachter widersprechen Generalplaner
Der Ausschuss hat in seiner heutigen Sitzung sachverständige Zeugen vernommen, die mit der Begutachtung der Kosten- und Terminsituation am Nürburgring befasst waren und noch sind
22.10.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles unterwegs in den USA
Andrea Nahles ist in den USA unterwegs, um sich vor Ort über den Kongresswahlkampf zu informieren. Per SMS-Interview begleitet spd.de die SPD-Generalsekretärin auf ihren Stationen. An ihrem dritten Tag besucht sie Kandidaten an der Wahlkampffront in Philadelphia und wandelt nebenbei auf Rocky Balboas Spuren.
Das ganze Interview gibt es hier.
17.10.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort
Der von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf 2011 beinhaltet mit dem so genannten Sparpaket Kürzungen, die zu fast 50 Prozent das Ministerium für Arbeit und Soziales treffen. Von der Leyen beschneidet vorrangig damit die Lebenschancen der Menschen vor Ort, stellt Andrea Nahles fest. Zu den geplanten Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Haushaltsentwurf 2011 erklärt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles im Einzelnen:
14.10.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
KiTa St. Albert auf dem Weg zum Abenteuer-Erlebnis-Raum
Mit fast 65.000 Euro wird Spielplatz der Kindertagesstätte St. Albert naturnah
Mitglied werden?
