04.10.2010 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Raab: Neuregelung der SGB II - Bezüge
„Die CDU- Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Kreuznach ist entweder unwissend oder uninfomiert, wie die Höhe von Arbeitslosengeld II berechnet wird. Für Kinder in Bedarfsgemeinschaften sieht die Bundesregierung künftig eine zusätzliche jährliche Förderung von 120 Euro vor. Wie mit 10 Euro im Monat die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte soziale und kulturelle Teilhabe und Bildungschancen gesichert werden sollen, bleibt völlig unklar. Das Schulstarterpaket von 100 Euro im Jahr für Schulmaterialien, das die Bundesregierung als neu verkauft, hat bereits die Koalition aus CDU und SPD beschlossen. Ein Mittagessen erhalten Kinder an rheinland- pfälzischen Kitas und Ganztagsschulen seit Jahren, trotzdem begrüßen wir, wenn unser Ansatz auch auf Bundesebene greift“, sagte Heike Raab.
„Die Bundesregierung ist gegen Mindestlohn und damit gegen eine angemessene Entlohnung von Arbeit. Sie spielt Niedriglohnbezieher gegen die Empfänger von Arbeitslosengeld II aus, anstatt dafür zu sorgen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können.“
29.09.2010 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
SMS-Interview mit Andrea Nahles:"Pink und Rot wären nicht Sigmars Farben"
Der neue Parteichef Ed Miliband positionierte sich links von seinem älteren Bruder David und siegte bei der Wahl um den Vorsitz. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles besuchte ihre britischen Kollegen auf ihrem Parteitag unter neuer Führung in Manchester, diskutierte auf dem Podium über die Zukunft der Labour Party. Spd.de blieb per SMS mit ihr in Kontakt.
28.09.2010 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles besucht Jugendhilfe IGEL
Effektive mobile Hilfe für Kinder und Jugendliche vor Ort haben sich Marco Boos, Tom Iser, Kirsten Schulte.-Wissermann und Sabine Hauröder mit ihrem 27 Mann und Frau starken Team auf die Fahnen geschrieben. Dieses Konzept der IGELberatung wollte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles kennen lernen: „Gerade in Zeiten der immer knapper werdenden Sozialhaushalte der Kommunen sind intelligente Angebote freier Träger wichtig, die die öffentlichen Haushalte entlasten und gleichzeitig eine erfolgreiche Sozialarbeit leisten“, erklärte die frühere arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD in den Räumen der Andernacher IGEL Jugendhilfe.
24.09.2010 in Landespolitik von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: SPD will Gutachter zum Baukostenanstieg am Nürburgring hören
Die SPD hat heute beantragt, im Untersuchungsausschuss „Nürburgring GmbH“ weitere Zeugen wegen der angestiegenen Baukosten beim Projekt „Nürburgring 2009“ zu vernehmen. Insgesamt sechs Mitarbeiter von Gesellschaften und Kanzleien, die für die Nürburgring GmbH die Hintergründe für die Kostenüberschreitung und die Vergabepraxis bei diesem Projekt gutachterlich aufgearbeitet haben, sollen vom Untersuchungsausschuss gehört werden.
09.09.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: „SPD-Landregierung ist ein verlässlicher Partner für die Kommunen“
Andernacher Landtagsabgeordneter begrüßt die geplante Einrichtung des Entschuldungsfonds
08.09.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Abgeordneter Hoch: „Innenstädte müssen stark bleiben und gestärkt werden“
REGION. Die Entscheidung des Mendiger Stadtrates im Gewerbegebiet an der A61 keine innenstadt-relevanten Sortimente zuzulassen ist richtig.
Mendig arbeitet seit Jahren an einer vernünftigen konsequenten Innenstadtentwicklung. Leerstand wurde und wird beklagt.
07.09.2010 in Pressemitteilung von Ein Hoch für Rheinland-Pfalz - Clemens Hoch ::.
Hoch: „Ausschuss muss Ursachen für Kostensteigerung nachgehen“
Der Untersuchungsausschuss hat sich in seiner heutigen Sitzung hauptsächlich mit der Kostenentwicklung beim Projekt „Nürburgring 2009“ beschäftigt.
Dazu Clemens Hoch, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss:
06.09.2010 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Weg nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis
SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt Umdenken des Landrates
Mayen-Koblenz. Der Weg ist nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Umdenken des Landrates Dr. Alexander Saftig in dieser Frage. „Bereits im letzten Jahr hatte unsere Fraktion den Antrag ‚Jung sein in Mayen-Koblenz – Demokratie (er)leben’ für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Mayen-Koblenz in den Kreistag eingebracht. Leider ohne Erfolg, weil er mit den Stimmen der schwarz-gelben Kreistagsmitglieder und der Stimme des Landrates abgelehnt wurde. Gleichsam fand auch unser Antrag auf eine weitere Beratung im Jugendhilfeausschuss keine Mehrheit. Nun scheint sich Lage gewendet zu haben“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer.
04.09.2010 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: „Julia Klöckner erweist der Region einen Bärendienst“
Der SPD Abgeordnete Clemens Hoch, Obmann in Nürburgring- Untersuchungsausschuss, kritisiert die unbedarften Äußerungen der CDU- Spitzenkandidatin.
REGION. „Die CDU-Bewerberin für den Landtag Julia Klöckner bleibt leider Ihrer Linie treu“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ein kürzlich im Blick- aktuell veröffentlichtes Interview: „Themen werden von Ihr – ohne in der Sache eine Ahnung zu haben - einseitig und polemisch darge- stellt. Neuestes Beispiel sind Ihre Äußerungen zum Nürburgring:
Stereotyp wird dort der Landesregierung fehlender Aufklärungswille attestiert, natürlich ohne eine nähere Erklärung. Gleichzeitig wird aber eine Mitverantwortung der CDU- Vertreter im Aufsichtsrat (gemeint ist der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Pföhler) für die Fehler der Vergangenheit mit der Behauptung zurückgewiesen, die Landesregierung habe diese nur unzureichend informiert. Einen Nachweis für diese Unterstellung bleibt sie schuldig. Sie wird ihn auch nicht führen können.
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